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Autor Thomas Kujawa
Datum 19.09.03, 07:53
Betreff Re: Stadt will Zugangskriterien für Krippe, Kindergarten


Leipzig will Zugangskriterien für Kitas und Horte einführen
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Leipzig. Die Stadt Leipzig will ab dem kommenden Sommer Zugangskriterien für Krippen, Kindergärten und Horte einführen. Die bisherige Regelbetreuungszeit von neun Stunden solle auf sechs Stunden reduziert werden, kündigte der Leiter des Jugenddezernats der Stadt, Siegfried Haller, am Donnerstag in Leipzig an. Zudem würden Kleinkinder erst ab dem 18. Lebensmonat und bis zur 2. Klasse aufgenommen. Ausnahmen bestünden jedoch, wenn beide Eltern berufstätig seien oder wenn eine längere Betreuung aus sozialen Gründen angebracht sei. «In bestehende Verträge wird jedoch nicht eingegriffen», machte Haller deutlich.
Umstritten sind die Regelungen für den Fall, dass ein Elternteil arbeitslos ist und kurzfristig wieder einen Job findet. Die Stadt bemühe sich, in solchen Fällen umgehend eine längere Kinderbetreuung sicher zu stellen. «Garantieren können wir das aber nicht», sagte die Chefin des Jugendamtes, Dagmar von Hermanni.

Nach Angaben der Stadt würden durch diese Einschränkungen, über die der Stadtrat im November abstimmen soll, ab August 2004 rund 1000 Krippen- und 1300 Hortplätze eingespart. Im Haushalt schlage sich dies mit Einsparungen in Höhe von 4,4 Millionen Euro nieder. Trotz knapper Kassen habe die Stadt jedoch für das Jahr 2004 mit 47,6 Millionen Euro rund fünf Millionen mehr eingestellt als in diesem Jahr. Die Betreuungsbeihilfen seien nach der Sozialhilfe der größte Einzeletat der Stadt. «Und das wird auch so bleiben», versprach Haller. Grund für die knappen Kassen seien unter anderem die geringer werdenden Zuweisungen aus Dresden sowie die seit Jahren steigenden Geburtenzahlen in Leipzig.

Ende vergangenen Jahres war in Dresden ein heftiger Streit über Kita-Zugangskriterien entbrannt, auch weil der Stadtrat in bestehende Verträge eingreifen wollte. Dies wurde jedoch gekippt, zudem gilt nach Aussagen von Stadtsprecher Kai Schulz die Dresdner Regelung nur für das Jahr 2003. «Ob wir im nächsten Jahr wieder Zugangskriterien brauchen, steht noch nicht fest», sagte er auf ddp-Anfrage.

Die Stadt Leipzig hatte am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie im nächsten Jahr erheblich werde einsparen müssen. Wegen der knappen Kassen sollen unter anderem zwei Schwimmbäder, vier Stadtteilbüchereien und das Gohliser Schlösschen geschlossen werden. Nicht betroffen sind hingegen unter anderem die Investitionen in die Olympia-Bebwerbung der Stadt von rund 31 Millionen Euro.

(ddp)
18.9.2003

Quelle

Thomas Kujawa
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Wer nicht fragt, kriegt keine Antwort.


Diskussionsverlauf:
Stadt will Zugangskriterien für Krippe, Kindergarten
    Re: Stadt will Zugangskriterien für Krippe, Kindergarten
    Re: Stadt will Zugangskriterien für Krippe, Kindergarten
        Rechtsgutachten beantragt
    Re: Stadt will Zugangskriterien für Krippe, Kindergarten



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