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Autor	Ines Doberschuetz
Datum	04.06.04, 10:17
Betreff	Quo vadis Dresden

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Quo vadis Dresden?
Die Chefs der Stadtratsfraktionen beim SZ-Wahlforum / Debatte um Finanzen, Brückenbau und Kultur
Von Thilo Alexe

Kurz vor der Stadtratswahl hat die SZ Dresdner Politikern noch einmal auf den Zahn gefühlt. Rund 150 Zuhörer wollten am Dienstagabend wissen, wie es mit Stadion, Haushalt, Straßenbau und Kindertagesstätten weiter geht.

Je zwei Minuten Redezeit pro Themenrunde – das war die einzige Vorgabe an die sechs Kommunalpolitiker. Vor rund 150 interessierten Zuhörern haben die Fraktionschefs Michael Grötsch (CDU), Ralf Lunau (PDS), Andreas Herrmann (SPD), Eva Jähnigen (Bündnisgrüne), Jürgen Schwarz (FDP/DSU) sowie Thomas Blümel von der nicht im Stadtrat vertretenen Bürgerliste erklärt, was sie für Dresden wollen.

FINANZEN

Erstmals wird die Stadt in diesem Jahr einen unausgeglichenen Haushalt haben. Ein strikter Sparkurs ist notwendig. Alle Fraktionschefs waren sich einig, dass bei den rund 6 000 Rathausmitarbeitern noch stärker als ohnehin geplant gekürzt werden soll. „Unser Rathaus ist immer noch zu stark bevölkert“, sagte DSU-Stadtrat Schwarz. Sein PDS-Kollege Lunau warnte jedoch vor überhastetem Stellenabbau „nach der Rasenmähermethode“. Vor allem die Bearbeitung vom Bund übertragener Sozial-Aufgaben erfordere Personal. CDU-Fraktionschef Grötsch sah beim Stadtplanungs- sowie dem rund 80 Mitarbeiter starken Rechtsamt Sparmöglichkeiten. Zudem forderte er weitere Privatisierungen städtischer Aufgaben, Schwarz machte sich gar für den kompletten Verkauf der Stadtentwässerung stark. SPD-Mann Herrmann verlangte vom Rathaus, mehr Büros in städtischen Immobilien als in angemieteten Häusern zu nutzen.

KINDER

Verfallende Kindertagesstätten und unsanierte Schulen – die Fraktionschefs räumten Handlungsbedarf ein. „Der Eigenbetrieb Kindertagesstätten muss angemessen ausgestattet werden“, sagte Herrmann. Grötsch machte die Gebäudesanierung abhängig vom Sparkurs in der Verwaltung. Blümel wies darauf hin, dass seit der Wende 280 Kinder- und Jugendeinrichtungen geschlossen wurden. Im Übrigen sei Dresden eine teils recht kinderunfreundliche Stadt – wegen des Lärms und des dichten Verkehrs. Die Grünen verlangten vom Rathaus den Kampf für eine andere Förderpolitik – bislang unterstütze das Land vorwiegend den Straßenbau.

VERKEHR

Obwohl seit der Wende Milliarden Euro in die Infrastruktur flossen, sind knapp die Hälfte der Dresdner Straßen mangelhaft – beschlossene Projekte, wie der Ausbau der Königsbrücker Straße und die Waldschlößchenbrücke, wurden nicht realisiert. Zumindest letzteres soll es auch nicht werden, fordern Bündnisgrüne und PDS. „Statt dessen müssen wir in die Sanierung des Straßen-Bestandes investieren“, sagte Eva Jähnigen. Ralf Lunau rief das alte Mehrbrücken-Konzept als Alternative in Erinnerung. Schwarz warnte vor einem Infarkt des Blauen Wunders, Grötsch vor einem Image-Schaden für Dresden, falls die Brücke nicht gelinge. Zudem erneuerten Grüne, PDS und die Bürgerliste ihre Forderung nach dem Verzicht auf Großprojekte mit hohen Folgekosten. Die Projekte Altplauener Kreisel und die Magdeburger Straße seien überdimensioniert. Die SPD sprach sich gegen weitere Einschnitte bei Bus und Straßenbahn aus.

STADION

Überraschende Einigkeit: Alle Politiker kritisierten das Stadionbau-Versprechen von OB Ingolf Roßberg (FDP) als zu voreilig. Zunächst müsse angesichts des wahrscheinlichen Dynamo-Aufstiegs die Zweitliga-Tauglichkeit des Harbig-Ovals hergestellt werden. Die Bürgerliste sprach sich gegen einen Neubau im Ostragehege aus.

KULTUR

Der im Publikum anwesende Operetten-Intendant Wolfgang Schaller erntete auf seine Anfrage zur Zukunft des Hauses vor allem warme Worte. Der von der Stadt anvisierte Umzug ins Zentrum wurde von den Fraktionen begrüßt, der Plan müsse aber finanziell untersetzt sein.


Quelle: www.sz-online.de

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