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Autor	Elternrat Kita "Nordstrasse"
Datum	27.01.04, 20:12
Betreff	Kinderfreundliche Gesellschaft. Bundesregierung plant Gesetz

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand

Artikel

Veröffentlicht am: 27.01.2004

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Kinderfreundliche Gesellschaft
Bundesregierung plant Gesetz zum Ausbau der Kinderbetreuung
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Die Bundesregierung wird noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf
zum Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren vorlegen.


Die Betreuungsfrage sei für ihn enorm wichtig, erklärte Bundeskanzler
Gerhard Schröder am 26. Januar auf dem Innovationskongress
"Deutschland. Das von morgen" in Berlin. Bessere Bedingungen für
Innovationen in Deutschland zu schaffen, fange bei der Förderung und
Betreuung der Kleinsten und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
an.

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung sollen die Kommunen durch
das neue Gesetz künftig den Bedarf für Krippen- und Tagesplätze nach
bestimmten Kriterien selbst ermitteln, um so einen genauen Überblick
über die notwendige Zahl an Betreuungsplätzen zu erhalten. Zu den
neuen Kriterien, die den Bedarf für einen Platz rechtfertigen, gehört
die Berufstätigkeit der Eltern oder auch der besondere Förderbedarf
eines Kindes. Geplant ist außerdem die Einführung von verbindlichen
Qualitätsstandards für die Tagespflege.

Der Gesetzentwurf wird gegenwärtig vom Bundesfamilienministerium
erarbeitet und soll im zweiten Quartal dieses Jahres vom
Bundeskabinett beschlossen werden. Um die Betreuung der
unterdreijährigen Kinder zu verbessern, wird die Bundesregierung zudem
den Ländern und Kommunen ab dem Jahr 2005 Finanzierungshilfen von
jährlich 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.


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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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