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Autor	Ines Doberschuetz
Datum	31.05.05, 09:09
Betreff	Hürden bei Kita-Plätzen sollen wegfallen

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Hallo an alle Interessenten,

in der SZ von heute ein kleiner Artikel zum Thema Kitas und Zugangskriterien auf Landesebene:

"SPD: Hürden bei Kita-Plätzen sollen wegfallen

Dresden. Sachsens Koalitionsregierung plant möglicherweise die Abschaffung der Zugangskriterien für Plätze in Kindertagesstätten.

Laut Angaben der beiden SPD-Abgeordneten Martin Dulig und Stefan Brangs soll der Landtag bereits im Juni erstmals über eine entsprechende Gesetzesnovelle beraten. Geplant sei, dass künftig zum Beispiel für Kinder von Arbeitslosen Einschränkungen wie eine verkürzte Betreuungszeit wegfallen.

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag widersprach inzwischen dieser Auslegung. Die geplante Gesetzesnovelle, so Geschäftsführer Mischa Woitscheck, würde "keinesfalls dafür sorgen, dass aktuelle Regelungen außer Kraft gesetzt werden müssen". Die Kommunen müssten lediglich wie bisher garantieren, dass kein Kind grundsätzlich von einem Kita-Besuch ausgeschlossen werden kann. (SZ/gs)"

Und die DNN schreibzt heute zu diesem Thema:

"Künftig keine Zugangskriterien mehr

Dresden. Das Kita-Gesetz in Sachsen soll noch in diesem Sommer geändert werden. Ziel der Novelle sei es, so genannte Zugangskriterien in Zukunft auszuschließen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Dulig, gestern in Dresden. Kindertageseinrichtungen hätten einen Erziehungsauftrag zu erfüllen, keinem Kind dürfe dies verwehrt werden. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD bereiteten einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor, der höchstwahrscheinlich im Juni in den Landtag eingebracht werden soll. Derzeit gehe es darum, die Novelle "juristisch wasserdicht zu machen".

CDU-Fraktionssprecher Martin Kuhrau bestätigte gestern die Überlegungen. Es sei ein entsprechender Entwurf in Vorbereitung, dieser sei aber noch "nicht endgültig abgestimmt". Einvernehmen bestehe zwischen CDU und SPD beim "politischen Willen", die Zugangskriterien abzuschaffen. Unklar sei aber, wie dies umzusetzen sei, ohne das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung zu verletzen.

Das Kita-Gesetz enthält bisher keine konkreten Festlegungen, die Versorgung muss lediglich bedarfsgerecht sein. Um die Kosten zu senken, hatten deshalb mehrere Kommunen, darunter Leipzig und Dresden, Hürden für den Kita-Besuch erlassen. Als Zugangskriterium gilt zum Beispiel die Berufstätigkeit der Eltern.




Diskussionsverlauf:

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