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Autor	Thomas Kujawa
Datum	27.11.03, 16:27
Betreff	Boykott auch in Chemnitz und Plauen

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Sächsische Zeitung vom 27. November 2003

Boykott auch in Chemnitz und Plauen - Weitere Kommunen ignorieren Kita-Kompromiss / Sozialministerin Orosz unter Druck

Dresden. Trotz einer erst im Oktober mit der Staatsregierung abgeschlossenen Vereinbarung, die weitere Einschränkungen beim Kita-Angebot ausschließt, wächst die Zahl der Kommunen, die bei ihren Kitas drastisch kürzen. In Plauen dürfen Eltern ohne Job ihre Kinder künftig nur noch maximal 30 Stunden pro Woche betreuen lassen. Diese Entscheidung traf der Stadtrat vor wenigen Tagen. In Chemnitz soll künftig die gleiche Einschränkung gelten. Zusätzlich ist eine maximale Betreuungszeit von täglich vier Stunden bei Hortkindern vorgesehen. Ein entsprechender Antrag, dem der Chemnitzer Stadtrat noch zustimmen muss, liegt der SZ vor. Im Kreis Mittweida sollen zudem nichterwerbstätige Eltern zusätzlich auch noch den Anspruch auf einen Krippenplatz für ihr Kind verlieren. Insgesamt boykottieren damit bereits 14 von 22 Landkreisen sowie zwei kreisfreie Städte den bisher freien Zugang zu sächsischen Kindertagesstätten. Lediglich die Stadt Leipzig kündigte dieser Tage nach heftigen öffentlichen Protesten einen Verzicht auf bereits beschlossene Einschränkungen an. Scharfe Kritik an der Zurückhaltung der Staatsregierung kommt in diesem Fall von der PDS-Landtagsfraktion. „Der Kompromiss vom Oktober hält nicht, was man sich einst von ihm versprochen hatte. Ohne rechtliche Vorgaben des Landes ist das Problem nicht mehr zu lösen“, so Falk Neubert. Sozialministerin Helma Orosz (CDU) lehnt es bisher aber ab, das Kita-Gesetz zu ändern – ebenso wie die CDU-Fraktion im Landtag. Dennoch will das Parlament auf seiner heutigen Sitzung erneut zu dem drohenden Zusammenbruch des Kita-Systems beraten. (SZ/gs)

Thomas Kujawa
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Wer nicht fragt, kriegt keine Antwort.

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