14.05.2009 - MAINZ / WIESBADEN

Möglicher Strom-Großkunde für Kohlekraftwerk springt ab

Ein möglicher Strom-Großkunde für das geplante Kohlekraftwerk ist abgesprungen. Der südhessische Energiekonzern HSE mit Sitz in Darmstadt kündigte eine Option zum Ankauf von 120 Megawatt Strom, wie HSE-Sprecher Jürgen Hein-Benz der Agentur dpa bestätigte. Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) wollen das eine Milliarde Euro teure Kraftwerk mit einer Kapazität von 800 Megawatt bauen. Für die HSE-Entscheidung gebe es wirtschaftliche und ökologische Gründe, so Hein-Benz. Die HSE sei nicht gegen Kohlestrom, setze aber ihren Schwerpunkt auf erneuerbare Energien.

KMW-Sprecher Michael Theurer erklärte auf AZ-Anfrage, er äußere sich nicht zu geschäftlichen Beziehungen der KMW-Muttergesellschaften Stadtwerke und Eswe. Auf die Frage, ob die Finanzierung des Kohlekraftwerks gesichert sei, sagte er, die Finanzierungsgespräche liefen wie geplant.

Gegner: Der Anfang vom Ende

„Das ist der Anfang vom Ende“, meinte Carl Christian Müller, Sprecher des „Bündnisses für eine Kohlekraftwerksfreie Region“ zum HSE-Ausstieg. Nun befinde sich KMW in Erklärungsnot: Sie könne den Banken kaum erklären, wie das Kraftwerk Gewinne abwerfen solle, wenn sich solch ein wichtiger Abnehmer aus dem Projekt verabschiede. Die Kohle-Gegner rufen zu einer Demo am 23. Mai um 11.30 Uhr ab Hauptbahnhof auf. Dabei verweisen sie auf die Wohnbau-Krise (siehe auch nebenstehenden Bericht). Die Stadt trage an den Lasten der Wohnbau genug und könne mit dem Kraftwerk „nicht noch ein Milliardengrab gebrauchen“.

Auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke formieren sich die Gegner des Kohlekraftwerks. „Wir sind in tiefem Zweifel über die Wirtschaftlichkeit des Projekts“, erklärte Stadtratsmitglied Ansgar Helm-Becker (Grüne). Heute will er mit CDU-Fraktionschefin Andrea Litzenburger und Norbert Solbach (CDU) vor die Presse treten. Nach AZ-Informationen blieb eine Anfrage der drei Aufsichtsratsmitglieder an den Stadtwerke-Vorstand zur Kraftwerksfinanzierung bis heute unbeantwortet.

Skepsis im Stadtwerke-Aufsichtsrat wegen KMW-Projekt und Wohnbau-Hilfe

Die Arbeitnehmer-Gruppe im Stadtwerke-Aufsichtsrat befürwortet dagegen weiter das KMW-Projekt, das am nächsten Freitag Thema im Stadtwerke-Aufsichtsrat ist. Dagegen herrscht bei den zehn Arbeitnehmervertretern erhebliche Skepsis gegenüber einem Engagement der Stadtwerke für die angeschlagene Wohnbau, wie Aufsichtsratsmitglied Frank Vierheller bestätigte. Noch gebe es keine abgestimmte Position, da dem Aufsichtsrat keine Information über eine Wohnbau-Hilfe vorliege. „Daher spreche ich nur für mich, wenn ich sage, bei einem solchen Plan werde ich sehr genau hinschauen“, sagte der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Stadtwerke-Versorgung.

Die Stadtwerke hätten einen zehnjährigen Umstrukturierungsprozess hinter sich, der den Arbeitnehmern „einiges abverlangt“ habe: Von 1.080 Beschäftigten bei der Stadtwerke Versorgung 1999 seien 2008 noch 598 übrig, es habe neue Arbeitszuschnitte und Rentenverluste gegeben. „Ein Engagement bei der Wohnbau darf für die Stadtwerke nicht zum Risiko werden“, so Vierheller. Falls sich die Pläne konkretisierten, fordere er, einen qualifizierten Berater hinzuzuziehen.