Carstensen will mit Merkel sprechen

21. März 2011 | 15:55 Uhr | Von dpa

An dem Gespräch nehmen neben Merkel (CDU) und den fünf
Ministerpräsidenten, in deren Ländern AKW stehen, Wirtschaftsminister
Rainer Brüderle (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) teil.
Carstensen (CDU) sagte weiter, er wolle außerdem Klarheit über die
Kriterien, auf deren Grundlage jetzt die Sicherheitsstandards von
Atomkraftwerken überprüft werden.

Am Mittwoch will Carstensen zu Beginn der Landtagssitzung eine
Regierungserklärung zur Energiepolitik für Schleswig-Holstein abgeben.
Grünen-Fraktionschef Robert Habeck erklärte die Debatte über die
Atompolitik zur "Nagelprobe" darüber, wohin Schleswig-Holstein sich
energiepolitisch entwickeln werde. Interessant sei für ihn auch die
Frage, wie sich die CDU positioniere, da es unionsintern "höchst
umstritten"" sei, wie es mit den Atomkraftwerken weitergehen soll. Es
sei noch völlig offen, was nach dem dreimonatigen Moratorium passieren
soll und ob die Betreiber ein vorzeitiges Aus akzeptieren würden. "Uns
geht es um die Frage, wie will der Ministerpräsident bewerkstelligen,
dass Krümmel und Brunsbüttel nie wieder ans Netz gehen", fragte Habeck.
Nur mit den Betreibern reden sei keine Lösung.

Unterdessen sollten auch im Norden am Abend in dutzenden Städten
Mahnwachen unter dem Motto "Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt!"
stattfinden. Nicht nur in größeren Städten auch in kleinen Orten wie
Nebel auf der Nordseeinsel Amrum oder in Sehestedt am Nord-Ostsee-Kanal
waren solche Versammlungen geplant.

(dpa, shz)