Dilla´s & Eva´s grenzwissenschaftl. & polit. Forum

Pegus · Mitglied Beiträge: 1672

Sie heißt "IRIS-T", ist drei Meter lang, 89 Kilogramm schwer und kostet fast 500.000 Euro – pro Stück. Nachdem der KURIER berichtet hat, dass das Bundesheer den Kaufvertrag für rund 20 Abfangjäger-Raketen vom Typ "IRIS-T" unterschrieben hat, gingen die Wogen hoch: Die SPÖ witterte einen "Mega-Skandal", sie will nun den Rechnungshof einschalten. Für die Grünen ist der Deal (kolportiertes Volumen: 10 Millionen Euro) ein Indiz dafür, dass die Eurofighter künftig an Kampfeinsätzen im Ausland teilnehmen sollen.

Tatsächlich kam der exklusive Bericht über den Raketenkauf für das Verteidigungsministerium zu einem ungünstigen Zeitpunkt.
Denn im Militär besteht längst die Sorge, dass die enormen Kosten der Luftraumverteidigung die geplante Heeresreform zum Erliegen bringen.

Budgetbelastung

Tatsache ist, dass der Kauf der 18 neuen Eurofighter ab 2007 eine massive Budgetbelastung darstellt: In den nächsten zehn Jahren verursacht er Kosten von 3,5 Milliarden Euro. Zum Vergleich: 2004 wurden für das gesamte Bundesheer 1,74 Milliarden Euro budgetiert.

Tatsache ist auch, dass die Heeresreform bis 2010 umgesetzt werden soll und dabei Zusatz-Kosten von mehr als einer Milliarden Euro bringt (Kasernenumbau, Ausbau von Anreizsystemen für Soldaten, Sozialpaket für 6000 Mitarbeiter, die durch Verwaltungsabbau nicht mehr gebraucht werden, etc.).

Geht’s nach dem Finanzministerium, wird die Reform über den Verkauf der überzähligen Kasernen finanziert. Im besten Fall bringt das 400 bis 900 Millionen Euro.

Vehemente Zweifel

"Militärisch ist man auf einem guten Weg", sagt Adolf Eder, Unternehmensberater und Präsident der 10.000 Mitglieder zählenden Österreichischen Offiziersgesellschaft, zum KURIER. "Bei der Frage, wie die Reform finanziert werden soll, haben wir aber vehemente Zweifel." Zusätzlich zum Erlös der Kasernenverkäufe müsse das Finanzministerium eine "Anschub-Finanzierung" gewähren.

Wie viele hundert Millionen fehlen, darüber will Eder nicht spekulieren. Im Finanzministerium wird ohnehin abgewunken: Es gebe keine "Anschub-Finanzierung" aus dem Bundesbudget.

Glaubt man Peter Pilz, dem Sicherheitssprecher der Grünen, steht Verteidigungsminister Platter damit bald eine heikler Entschluss bevor: "Er muss sich entscheiden: Eurofighter oder Bundesheer-Reform. Beides zugleich ist nicht finanzierbar."
Die offizielle Meinung im Ministerium ist erwartungsgemäß anders: "Man kann heute nicht sagen, dass für beides zu wenig Geld vorhanden ist", sagt Budget-Experte Brigadier Hans Hamberger. Seine pragmatische Erklärung: "Die Verteidigungsbudgets für die nächsten Jahre werden ja erst verhandelt."

Artikel vom 29.01.2006 |KURIER-Printausgabe |Christian Böhmer
PS: Eva, die Profitgier, überwiegt leider immer wieder und das wichtigste kommt zu Kurz, viel zu Kurz ....
Greetz....