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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Tobias Teetz
Beiträge: 97
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 Erstellt: 05.08.04, 20:17 Betreff: Re: Antwort auf Gabi Eichl |
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Lieber Herr Pelzer,
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Statistisches Jahrbuch 2002, S.673) hatten die deutschen Haushalte ein verfügbares Einkommen (Ausgabenkonzept) von 1369 Mrd. € im Jahre 2002.
Das soziokulturelle Exsistenzminimum beträgt nach Ihren Angaben 900 € / Monat und würde eine Finanzierungslast von 756 Mrd. € / Jahr bedeuten. Die Höhe dieses Betrages würde sicherlich schon einen radikalen Systemwechsel zu einem anderen Wirtschaftsystem hin bedeuten. Diese Finanzierungshöhe wäre kaum realisierbar und hätte vermutlich verheerende Folgen für die Arbeitsmotivation.
Der zweite Vorschlag eines Exsistenzminimums von 600 € / Monat (=504 Mrd. €) wäre sicherlich schon eher möglich, ohne die Arbeitsleistung der Beschäftigten vollständig zu untergraben.
Im Jahre 2000 (über neuere Daten verfüge ich leider nicht) erhielt ein alleinstehender männlicher Sozialhilfeempfänger monatlich ca. 540 €. Davon hatte der Sozialhilfeempfänger Kaltmietausgaben in Höhe von durchschnittlich 215 € / Monat zu leisten. Die 600 € entsprächen also annähernd der bisherigen Sozialhilfe.
Ich hatte auch die Vorstellung eines Exsistenzgeldes, das durch eine zusätzliche kommunale Beschäftigung ergänzt wird, so dass exsistenzielle Grundsicherung + kommunale Bürgerarbeit einen besseren Lebensstandard gewährleisten kann.
Diese sollte in Regionen mit sehr hoher Arbeitslosigkeit zur Einbindung für soziale, kommunale Arbeiten den Menschen ausgezahlt werden. Falls Finanzierungsspielraum dazu bestünde, wäre dann eine Einkommensaufstockung beispielsweise von 100 € / Monat oder mehr im Monat denkbar.
Nicht jeder Bürger sollte diese kommunalen Arbeiten annehmen müssen, diese basieren auf Freiwilligkeit.
Bei der Frage des Exsistenzminimums müßte man jedoch auch die Höhe der Wohnungsmieten mit ins Kalkül ziehen. Ärmere Bevölkerungsschichten erhalten derzeit ein Wohngeld.
Soll das Exsistenzgeld auch die Wohnungsmiete abdecken ?
Innerhalb von Deutschland ist die Miethöhe sehr unterschiedlich, Hamburg und München weisen sehr hohe Wohnungsmieten auf, in Berlin ist Mietwohnraum preiswerter.
Viele Menschen leben auch im Wohnungseigentum, müssen also keine Miete zahlen, haben aber Ausgaben für die Erhaltung des Hauses oder der Wohnung, und Ausgaben für Strom, Wasser und Heizung. Manche Bürger haben sich ein Haus gekauft und müssen derzeit Hypotheken und Zinsen dafür abtragen.
Für alleinstehende Personen ist der Ausgabenanteil für die Wohnungsmiete manchmal relativ beträchtlich.
Vorteilhaft fände ich es daher, das Exsistenzgeld regional (nach der Höhe des Mietspiegels in den Bundesländern und Städten) unterschiedlich zu gestalten.
Ein weiterer Punkt ist die Krankenversicherung.
Die Krankenversicherung wird bislang vom Arbeitgeber gezahlt, Selbständige müssen für die Krankenversicherung selbst aufkommen. Das bisherige Rentenniveau hängt von den geleisteten Beitragszahlungen ab.
Eine Bürgerkrankenversicherung, die alle Bürger unseres Gemeinwesens vor schweren Krankheiten schützt, wäre ein anstrebenswertes gesellschaftliches Ziel. Von der Gesundheitsversorgung wollen wir nicht Bürger ausschließen, die nur über ein sehr geringes Einkommen verfügen.
Daher muß ein Krankenversicherungsschutz auch für "Nur-" Exsistenzgeldbezieher (die dann keinen Krankenversicherungsbeiträge leisten müssen) wirksam sein.
Das bisherige System sieht eine prozentuale Kopplung der Krankenversicherung an die Bruttolöhne vor. Dies sollte beibehalten werden und auch auf Selbständige ausgedehnt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Teetz
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