Forum Grundeinkommen Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" * 14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs". *
Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des "Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO. Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste, Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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ich möchte Sie auf einen Vorschlag für ein einfach zu realisierendes System von Mindest- und Kombilöhnen aufmerksam machen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Hermann Böhm
Osterweiterung, Niedriglohn, Mindestlohn und Negative Lohnsteuer
von Hans-Hermann Böhm
"Man muß Einkommen und Lohn trennen !" Hans-Werner Sinn 4.4.04 bei Sabine Christiansen.
Leider wird die Osterweiterung den Betriebsverlagerungen weiter Vorschub
leisten; dafür werden bereits die Investitionshilfen Europas sorgen. Es kommt darauf an, den Anpassungsschock auf dem Arbeitsmarkt für geringer qualifizierte und ältere Arbeitnehmer zu dämpfen.
Der sächsische Ministerpräsident Prof. Dr. Georg Milbradt hat den Vorschlag gemacht, diejenigen Mittel, die heute und in Zukunft sonst für die Arbeitslosen ausgegeben werden müßten, als Zusatzlöhne für die Beschäftigung bei gesenkten Bruttolöhnen
auszugeben. Ähnlich äußerte sich der Bundesminister a.D. Dr. Klaus v. Dohnanyi. In ihrem Abschlußbericht fordert die von ihm geleitete Kommission für den Aufbau Ost in der These 16 Lohnergänzungen für geringer qualifizierte Jobs.
Hier nun ein Beitrag zur Realisierung dieses Vorschlags und zum Problem der Mindestlöhne:
Mit der Osterweiterung und der Freizügigkeit wäre die Fixierung von Brutto-Mindestlöhnen vermutlich ein Kampf gegen Windmühlenflügel; sie würde vermutlich die Arbeitslosigkeit erhöhen.. Dagegen könnte eine Skala von Netto-Mindestlöhnen zum Ziel führen.
Ich erinnere dazu an das bereits diskutierte und in der USA experimentell praktizierte Konzept der "Negativen Lohnsteuer" (negative income tax), das 1962 vom Nobelpreisträger Milton Friedman veröffentlicht wurde. Eine englische Begründung und Darstellung des Konzepts hier. Derselbe Text wurde im Februar 04 als Teil des Third Report of EEAG der CESifo GmbH, München verbreitet.
Eine deutsche Darstellung mit einer graphischen Erläuterung und einem tabellarischem Beispiel hier.
(Seit Januar 2004 wird eine zeitlich befristete und auf Langzeitarbeitslose beschränkte, „zielgerichtete“ negative Lohnsteuer (targeted negative income tax - TNIT) in der Bundesrepublik im Rahmen des Hartz IV Gesetzes erprobt. Ein Bericht über ein vorhergehendes, regional beschränktes Experiment hier. Wegen der Beschränkungen wurde die Wirksamkeit dieser Anwendung der Negativsteuer von Prof. Dr. Joachim Mitschke ( http://www.prof-mitschke.de/ ), dem Konstrukteur des „Bürgergelds“ ( http://www.prof-mitschke.de/Dokumente/Hoehere-Niedrigloehne-durch-Sozialhilfe-oder-Buergergeld.zip ), bereits früher bezweifelt ( http://www.prof-mitschke.de/Dokumente/Ideologie-statt-Kalkuel.zip ).. Will man eine Erleichterung der Anpassung an die Ostlöhne erreichen, so wären Einschränkungen dieser Art kontraproduktiv.) Es ist sicherlich besser, durch eine Negativsteuer die Entstehung von Langzeitarbeitslosen zu vermeiden, anstatt sie erst danach mit ihrer Hilfe wieder in die Beschäftigung einzugliedern.
Das könnte bei "marktgerechten" Brutto-Löhnen organisatorisch sehr einfach mit Hilfe einer erweiterten Lohnsteuertabelle bei den Lohnbuchhaltungen der Betriebe realisiert werden: Im Prinzip wird der Bruttolohn über einer bestimmten höheren Schranke wie üblich positiv besteuert (Netto kleiner als Brutto), unter dieser Schranke nicht zum Nettolohn gekürzt (Netto = Brutto) und nun unter einer weiteren, tieferen Schranke zum höheren Netto-Lohn subventioniert (Netto größer als Brutto). Dabei kann man den Familienstand , ähnlich wie bei der Lohnbesteuerung, bei der Subvention berücksichtigen. So entsteht eine einfache Form eines Kombilohns.
Diese Subvention würde den Tarifvertragsparteien die Option bieten, weitere, niedrigere Lohngruppen zu vereinbaren.
wie schon mehrfach geäußert ist auch dieser Vorschlag wieder nur ein neo liberales Konzept. Es löst nicht nur die grundsätzlichen Probleme einer immer größer werdenden Arbeitslosenarmee, sondern dient auch noch dem Lohndumping. Arbeitszwang ist unnötig (geworden).
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