Forum Grundeinkommen Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" * 14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs". *
Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des "Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO. Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste, Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Erstellt: 12.09.04, 00:55 Betreff: Re: Vermeidung unnötiger Mißverständnisse und Wiederholungen
Nun, ganz so einfach ist es nicht. Was heißt „existenzsichernd“? Wenn darunter die „Armutsgrenze“ verstanden wird, dann gibt es dazu ziemlich verschiedene Vorstellungen, die von 600 bis 1200 Euro im Monat reichen (für einen Alleinstehenden). Dass es „keine Bedürftigkeitsprüfung“ geben soll, ist Konsens. Aber was ist mit An- und Verrechnungen im Steuersystem? Mit solchen im Wohngeld oder in den vielen anderen sozialen Systemen, wo es Einkommensanrechnungen gibt (von Gebühren für Kindertagesstätten über das Erziehungsgeld, der Medikamentenzuzahlung in der Krankenversicherung bis hin zu Unterhaltsverpflichtungen)? Ein Wohlfahrtsstaat ist eine recht komplexe Veranstaltung, was eine gute politische Debatte nicht gerade erleichtert -- aber umso nötiger ist sie.
Die öffentliche Diskussion in Deutschland hat noch gar nicht begonnen. Das Netzwerk ist ein Forum. Die Präzision wird sich steigern.