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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Tobias Teetz
Beiträge: 97
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 Erstellt: 26.10.04, 17:26 Betreff: Re: Parteien/Politiker gewinnen |
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Sehr geehrter Herr Voss, sehr geehrter Herr Koch,
die Grundeinkommensdiskussion ist wohl leicht abgeglitten ?
Goldring und Joytopia?
Konnte bei Goldring den Download wegen fehlendem Programm nicht öffnen! Bei Joytopia habe ich zumindestens den Artikel von R. Blaschke noch gefunden.
Ich hielt die Diskussion für ein Grundeinkommen aus den folgenden Gründen für wichtig:
Sozialhilfe ist für die Betroffenen häufig eine Armutsfalle. Zusatzeinkünfte (beispielsweise durch Erwerbsarbeit) müssen zu 85% wieder an den Staat abgeführt werden. Sozialhilfeempfänger haben kaum Chancen aus dieser Armutsfalle herauszukommen. ALG II-Empfängern könnte es bald ähnlich gehen.
Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe werden nicht auf den Haushalt bezogen. Wer zuvor eine gering entlohnte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (beispielsweise 500 € (netto)/ Monat) hatte, bekommt bei einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit nur ein geringes Arbeitslosengeld (60% , 300 €/Monat). Die Entschädigungsleistungen der Arbeitslosenversicherung richtet sich nicht nach der Notlage des Haushalts.
Andererseits gibt es Ehepaare, bei denen beide Partner über eine gut entlohnte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verfügen. Der freiwillige Arbeitsausstieg -ohne wirkliche Arbeitsbereitschaft - des einen Partners aus dem Erwerbslebens wird durch Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe über viele Jahre finanziell abgepuffert, obgleich Arbeitseinkünfte, Zinseinkünfte, Mieteinkünfte des anderen Partners sowieso schon ein auskömmliches Leben ermöglichen würden. Die gesetzliche Rentenansprüche wollen sich die Ehepartner auch nicht durch die Lappen gehen lassen. Ein Arbeitsloser erhält schließlich Leistungen der gesetzliche Rentenversicherung . An die zukünftigen ALG II-Empfänger und ihre zukünftige finanzielle Absicherung denkt natürlich niemand.
Staatlich begünstigte Mitnahmeeffekte, die zu Lasten sozial schwächerer Gruppen in der Gesellschaft gehen.
Das Ehegattensplitting ist positiv für Familien. Bei einem sehr geringen Einkommen eines Ehepartners nutzt das Splittingverfahren nichts, daher müssen häufig beide Partner einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Dadurch stehen dem Arbeitsmarkt mehr Arbeitnehmer(-innen) zur Verfügung. Gut für das Wachstum und die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, schlecht jedoch für alleinstehende Arbeitslose, die ein Arbeitseinkommen brauchen, um Miete, Grundversorgung und soziale Teilhabe sicherzustellen.
Aus den oben genannten Gründen bin ich für ein Grundeinkommen und dem zugrundeliegenden Prinzip der negativen Einkommenssteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigungsverhältnisse, damit ein Übergang in den ersten Arbeitsmarkt erleichtert und eine notwendige Grundsicherung für Familie und im Alter in unseres Landes sichergestellt wird.
Natürlich muß hinter einer Einkommensleistung aus Arbeit auch eine angemessene Arbeitsleistung dahinterstehen, sonst würde der Arbeitsmarkt zusammenbrechen. Die Gesetze von Angebot und Nachfrage nach Arbeitsleistungen, Gütern und Dienstleistungen müssen weiterhin bestehen bleiben. Natürlich brauchen wir auch längerfristige Zukunftsprojekte, die vielleicht erst nach 10-20 Jahren Früchte tragen.
Die Überlegungen und Ausarbeitungen von Helmut Pelzer, Michael Opielka und vielen anderen Mitwirkenden sind für mich von überragendem Interesse gewesen. Über die wichtigen Artikel (aus dem Netzwerk) zum Thema Grundeinkommen denke ich weiterhin nach. Grundlegende Änderungen können sowohl positive wie negative Folgen für den Arbeitsmarkt, für die Familien, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt haben. Aus meiner Sicht überwiegen die positiven Folgen.
Ich kann leider nicht alle Diskussionsbeiträge mit dem nötigen Aufmerksamkeit verfolgen, da ich mich hierdurch vielleicht verzetteln würde.
Falls wir in unserer Diskussion nur noch den von Wotan entwendeten Goldring (zur Weltberrschungsmacht, Richard Wagner läßt grüßen) behandeln würden, wären wir jedoch über unser Ziel hinausgeschossen. Solche Diskussionen brächte uns nicht weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Teetz
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