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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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| Autor |
Beitrag |
P. Scharl
Beiträge: 199
Ort: Memmingen
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 Erstellt: 17.11.04, 19:58 Betreff: Verein "Arbeitslosenhilfe" fordert BGE! - Es zieht Kreise!
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Dieses folgende Mail erreichte mich über einen meiner Mailkanäle, ich habe unten die Forderungen die mit unserem Thema übereinstimmen größer gemacht! Die Idee des BGE zieht Kreise!!!
Ciao Peter Scharl
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland
[mailto:[email protected]]
Gesendet: Mittwoch, 17. November 2004 02:59
Betreff: [Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland]: Arbeitslosen Hilfe Forum
Deutschland - als Verein sind wir jetzt noch stärker
Von: Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland
Liebe User des Arbeitslosen Hilfe Portals und liebe Mitglieder des Vereins
Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland.
Ich freue mich, Euch mitteilen zu können, dass wir aus dem Arbeitslosen
Forum einen gemeinnützigen Verein gemacht haben: Das Arbeitslosen Hilfe
Forum Deutschland Der Grund dafür lag einfach auf der Hand. Nur noch wenige
Wochen trennen uns vom Jahr 2005 und viele sind dann leider von den Reformen
der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (kurz Hartz I-IV)
betroffen sein. Es mag dabei durchaus auch einige geben, die sich zumindest
finanziell etwas besser stehen, wie vorher. Für die Mehrheit der Betroffenen
trifft dies aber nicht zu. Die werden zum Teil heftige Einbußen in Kauf
nehmen müssen und es hat den Anschein, dass man zumindest als
Arbeitslosengeld 2 Empfänger auch viele seiner bisherigen Rechte abgeben
muss und man somit nicht mehr von einer Qualität des Lebens reden kann,
sondern es geht zum Teil nur noch darum, um die allernotwenigsten
Bedürfnisse befriedigen zu können. Einen solchen einschneidenden
Paradigmenwechsel hat es in Deutschland bisher nicht gegeben. Mit dem Jahr
2005 wird die Abkehr vom Sozialstaat eingeläutet und das Ende der
Fahnenstange scheint noch lange nicht erreicht. Dabei scheint es auch keine
große Rolle mehr zu spielen, ob Menschen auf Grund ihrer Arbeit eine
würdevolle Existenz haben oder nicht. Längst schon müssen Menschen für Löhne
arbeiten gehen, wo man nicht wirklich von Leben kann. Das dabei die Kinder
der Betroffenen die größten Verlierer sind, ist auch mal nur gerade ein paar
Zeilen wert. Dies alles hat uns dazu bewogen einen Verein zu gründen, da wir
zumindest gesehen haben, dass wir das größte Internetportal für Arbeitslose
sind und auch mit Abstand die meisten Beiträge haben, wobei sich in letzter
Zeit herauskristallisierte, dass die Fragen immer mehr Hilferufe sind. Den
Arbeitsagenturen, ARGEN oder auch kommunalen Trägern werden im nächsten Jahr
so viele Instrumente an die Hand gedrückt, dass der Willkür von Behörden
zumindest ein großes Fenster geöffnet wurde. Durch geschickte Aushebelung
von Rechten – man spricht jetzt von Arbeitsgelegenheiten, Fitmachen für den
ersten Arbeitsmarkt, werden grundlegende arbeitsrechtliche nicht mehr
gelten, weil eben kein arbeitsrechtlicher Vertrag zustande gekommen ist. Die
Eingliederungsvereinbarung unterliegt einem sog.
Einseitigen Kontrahierungszwang, was heißt, wer diese nicht unterschreibt
bekommt keine Leistungen. Mit Unterzeichnung der Eingliederungsvereinbarung
ist auch erstmal der rechtliche Weg blockiert.
Auch ist jetzt jede Arbeit zumutbar, selbst wenn diese 30 % unter dem
ortsüblichen Tarif liegt. Die Palette geht noch viel weiter. Dies alles
aufzuzählen würde den Rahmen hier sprengen. Wir möchten eine starke und
wehrhafte Gemeinschaft bilden, indem Mitglieder in der Durchsetzung und
Wahrnehmung ihrer Rechte, Interessen unterstützt werden. Wir möchten eine so
starke Gemeinschaft werden, dass man nicht an uns vorbei schaut, wenn die
nächsten Sachen geplant sind. Ein starker Verein wird in der Öffentlichkeit
wahrgenommen und den übergeht man nicht so schnell. Wir brauchen einfach
viele Mitglieder, um die Ziele und die nachfolgenden zu erreichen. Darum
bitte ich Euch: Werdet Mitglied in unseren Verein. Über den nachfolgenden
Link könnt Ihr Euch direkt als Vereinsmitglieder anmelden. diese Anmeldung
ist unabhängig von der User Anmeldung des Portals!
http://www.arbeitslosen-hilfe-portal.de/portal/verein/mitgliedsantrag.html
Die Mitgliedschaft ist übrigens k o s t e n l o s und nur wenn es Euch
möglich ist, dann seit bitte auch bereit uns im Rahmen E u r e r M ö g l i
c h k e i t e n , f i n a n z i e l l
z u u n t e r s t ü t z e n u n d / o d e r a r b e i t e t a k t i v
m i t .
Ich glaube schon, dass wir so etwas erreichen können. Übrigens, wir haben
bereits einige Mitglieder, die nicht durch Hartz IV betroffen sind, die aber
die Zustände genauso unerträglich finden, dass sie uns unterstützen. Also
jeder der mit unseren Zielen, Wünschen und Visionen etwas anfangen kann ist
herzlich willkommen.
Auch eine R e c h t s a n w a l t s k a n z l e i hat sich uns als
Mitglied angeschlossen, wodurch wir vor allem im Bereich der Rechtsberatung
und –beihilfe enorm leistungsfähig sind und unseren Mitglieder bei Problemen
mit den Behörden effektiv helfen können. Hier möchte ich besonders die
unkomplizierte und kostenlose Hilfe bei der Überprüfung der zu erwartenden
ALG II Bescheide hervorheben.
Nachfolgend führe ich einige unserer primären Ziele auf
• Wir fordern eine Grundsicherung die den tatsächlichen Bedarf der Menschen in unserem Land deckt,
• ohne das Menschen zu Arbeiten mit Niedriglöhnen gezwungen werden
• ohne Menschen zu Arbeitsgelegenheiten zu zwingen, hier muss die Freiwilligkeit hergestellt werden
• Wir wenden uns gegen den Kontrahierungszwang bei
Eingliederungsvereinbarungen
• Wir unterstützen unsere Mitglieder bei der Durchsetzung ihrer
Rechtsansprüche auf den Ämtern
und dies auch mit allen juristischen Mitteln
• Wir bieten unseren Mitgliedern Hilfe bei der Schuldenregulierung bis hin
zur Durchführung der
Insolvenz an
• Wir bieten unseren Mitgliedern umfangreiche psycho-soziale Betreuung durch
Fachkräfte an
• Wir vertreten kritisch und lautstark die Belange der Betroffenen in der
Öffentlichkeit sowie in
entsprechenden Gremien.
• Wir setzen uns aktiv für Menschen ein, die von Arbeitsämtern und Kommunen
zu entwürdigenden und
menschenverachtenden Arbeitsgelegenheiten gezwungen werden ohne die
Möglichkeit der
freiwilligen Entscheidung dazu zu haben.
• Wir stellen eine Verbindung zur Öffentlichkeit her, wenn uns Verstöße der
AfAs, Kommunen und
Wohlfahrtsverbänden gegen den § 10 SGB II (1ff) bekannt werden und werden
die Rechtsansprüche
unserer Mitglieder diesbezüglich anwaltlich durchsetzen
• Wir werden die Rechtsansprüche unsere Mitglieder anwaltlich durchsetzen,
wenn uns Verstöße
gegen den §16 SGB II (3) bekannt werden, nach dem geregelt ist, dass die
sog. Ein-Euro-Jobs nur
als zusätzliche und gemeinnützig angewendeten Arbeitsgelegenheiten
angewandt werden dürfen.
Insbesondere darf keine Verdrängung von Vollzeitarbeitsstellen dadurch
ermöglicht werden, dass
für Arbeiten dieser Art statt Vollzeitarbeitskräfte Ein-Euro-Jobber
eingesetzt werden.
Ebenso werden wir die Rechtsansprüche unserer Mitglieder durchsetzen, wenn
uns bekannt wird,
dass mit den o.g. Arbeitsgelegenheiten weder eine Qualifizierung noch eine
Vorbereitung oder
Option zum Einstieg in den 1.Arbeitsmarkt erfolgt wie dies der Gesetzgeber
vorsieht.
• Unsere Mitglieder sollen in einem starken Verein davon profitieren können,
nicht allein als
Individuen dem Gutwillen der Behörden ausgesetzt zu sein. Grüße Martin
Behrsing 1.Vorsitzender,
Geschäftsführer Bonn, 13. November 2004 - Arbeitslosen Hilfe Forum
Deutschland Die Mitarbeiter
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