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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Tobias Teetz
Beiträge: 97
Ort: Berlin
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 Erstellt: 13.12.04, 21:44 Betreff: Nachtrag Steuersystem
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Liebe Mitstreiter,
in unserer Diskussion (am Samstag) wurde eine Frage zu einem Steuersystem, welches die Grundsicherung für Bürger unterstützt und zusätzliche Einkommensleistungen durch Erwerbsarbeit nicht vollständig wegsteuert aufgegriffen.
Die Frage lautete in etwa: "Basieren die gegenwärtigen Berechnungen für ein solches Steuersystem auf der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) (A. Alex) ?" Ferner wurde festgestellt, dass nach der EVS der obere Einkommens- und Vermögensbereich kaum erfaßt wird.
Einige Anmerkungen hierzu:
Die Einkommens- und Verbrauchstichprobe (EVS) untersucht auch die Vermögensverhältnisse von Haushalten.
Als Vermögen kann also das eigene Grundstück, das eigene Haus, die kostbare Briefmarkensammlung, die Goldbarren, Aktien, die Luxuslimosine gelten. Vermögensschätzungen sind höchst problematisch. Vermögenswerte lassen sich mitunter nur unzureichend schätzen (s.u.) und nur wenige befragte Personen würden gewillt sein, ihren gesamten Privatbesitz von fremden Personen prüfen und schätzen zu lassen.
Die EVS wird aber nicht für ein steuerliches Grundsicherungsmodell herangezogen, sondern die Einkommenssteuerstatistik (die leider recht veraltet ist, unvollständige Daten gibt es nur für 1998).
Bei der Einkommenssteuerstatistik (1998), auf der solche Berechnungsmodelle für ein Grundeinkommen fußen, werden die Einkommen aller (auch der Superreichen) Steuerpflichtigen (Personen bzw. Haushalte) in Deutschland festgestellt.
Problematisch ist es, wenn die Gewinne, die in Deutschland erzielt wurden, auf Auslandskonten (z.B. der Schweiz) mit geringen Ertragssteuern verbucht werden. Der deutsche Fiskus kann nur Erträge der Inländer besteuern.
Ein weiteres Problem, das von Wirtschaftssachverständigen genannt wurde, liegt in der Besteuerung von unterschiedlichen Einkunftsarten. Eine möglichst gerechte Steuer müßte alle Einkommensarten gleich besteuern (synthetische Steuer). Dies geschieht aber tatsächlich nicht, da der Staat durch unterschiedliche Steuersätze auch Investitionsanreize für Vermögen geben will (beispielsweise für den Wohnungsbau, für die Lebensversicherung).
Anfang der neunziger Jahre gab es ferner noch keine Quellensteuer auf Zinseinkünfte, so dass nur die ehrlichen Steuerpflichtigen steuerlich belastet wurden, die unehrlichen Steuerpflichtigen blieben steuerfrei. Dies wurde glücklicherweise geändert.
Noch ein Problem: Sollten nicht auch die Sozialversicherungsleistungen (z.B. Rente und Arbeitslosengeld), die über dem gesetzlichen Grundfreibetrag eines Haushalts liegen, mit versteuert werden ?
Zumindestens war dies ein Argument im Sachverständigengutachten 93/94 zur Grundeinkommenssicherung.
Zum Vermögen:
Vermögensschätzungen sind nur möglich, wenn ein exakter Tauschwert (z.B. in Geld, €) für bestimmte Güter ermittelt werden kann. Der Tauschwert von Gütern hat etwas mit der Nachfrage und der Wertschätzung von anderen Menschen (durch den Markt aus Angebot und Nachfrage) zu tun.
Sowohl Kurse von Aktien, Häuser, Güter sind in einer freien Marktwirtschaft keineswegs dauerhaft konstant, sondern können sich mitunter rapide ändern (z.B. im Börsencrash 1929 in den USA, die Immobilienspekulationsblase und Fehlbewertungen in Japan mit der Folge von Aktienkursstagnation und Bankenpleiten zwischen 1990-2000). Nur durch das Vertrauen und ein vernunftgemäßes Vergleichen aufgrund von persönlichen Bedürfnissen und Einschätzungen entsteht ein Marktwert. Die Psyche des Marktes (des Käufers) ist leider oft irrational und keinesfalls immer gerecht.
Falls das Vertrauen in die zukünftigen Wert eines Aktienanteils, eines Hauses, eines Autos abnimmt, verkauft ein rationaler Kapitalist diese Dinge möglichst sofort und legt das Geld woanders an. Vielleicht in China oder sonstwo.
Von vielen deutschen Aktiengesellschaften besitzen ausländische Investoren (z.B. aus USA, Großbritannien, Kuwait) einen sehr großen Aktienanteil. Nur durch Kurs- und Gewinnstabilität sind beispielsweise deutsche Aktien für Investoren attraktiv. Einen Börsencrash in Deutschland wie in den USA 1929 müssen wir vermeiden. Wir sollten dies bei einer Grundeinkommensdiskussion mitbeachten.
Es besteht eigentlich kein Grund zur Sorge in Deutschland, da wir keine Knappheit an Wohnraum, Nahrungsmitteln und Gütern haben. Daher bin ich zuversichtlich für ein Grundeinkommen in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Teetz
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