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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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| Autor |
Beitrag |
Kmohr
Beiträge: 39
Ort: Berlin
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 Erstellt: 06.01.05, 22:25 Betreff: Protokoll
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Liebe TeilnehmerInnen des Netzwerktreffens, liebe NetzwerklerInnen und
Netzwerkler,
leider unterstützt das carookee-Forum keine attachments. Deshalb hier
nun das Protokoll inline. Wir werden es auch auf die Homepage stellen.
Die Struktur und das Protokoll des Vorbereitungstreffens für ein
Jugend-Event folgen auf demselben Wege.
Mit besten Grüßen,
Katrin Mohr
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Protokoll des Treffens des Deutschen Netzwerkes Grundeinkommen
am 12.12.2004
1. Bericht SprecherInnenkreis
2. Organisation des Netzwerkes
3. Wahl des SprecherInnenkreises
4. Künftige Projekte
1. *Bericht SprecherInnenkreis*
Den Bericht gibt Birgit Zenker.
Am 9.7.2004, dem Tag als Hartz IV den Bundesrat passierte, hat sich das
deutsche Netzwerk Grundeinkommen gegründet. Das Netzwerk hat sich
ausdrücklich für kein spezielles Modell ausgesprochen. Das Netzwerk
Grundeinkommen will den Gedanken ( die Bewegung) des Grundeinkommens für
alle vorantreiben, welches garantiert ist, also einen individuellen
einklagbaren Rechtsanspruch darstellt, welches bedingungslos ist – also
ohne Bedürftigkeitsprüfung und Zwang zur Arbeit gewährt wird, welches
existenzsichernd im Sinne einer gesellschaftlichen Teilhabe ist (4
Kriterien wie in der 1. Presseerklärung veröffentlicht).
Zunächst haben die Mitglieder des SprecherInnenkreises begonnen, die
Pressearbeit zu forcieren – ganz besonderen Anteil daran hat M. Opielka.
Die Gründung des Deutschen Netzwerkes Grundeinkommen wurde über
verschiedene überregionale Zeitungen verbreitet. Eine Internetseite und
ein Internetforum wurden dank der Aktivitäten von M. Franzmann
hergestellt. Ein Newsletter wurde eröffnet dank M. Opielka.
Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen verfügt über keine nennenswerten
Ressourcen. Ein Konto ist dennoch eröffnet und Frau Zenker verliest die
bisherigen Spenderinnen und Spender. Insgesamt sind derzeit 2.250,00
Euro Spenden zusammengekommen, von denen nach einigen bezifferten
Ausgaben noch € 1.815,02 gegenwärtig verbleiben.
Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen hat Kontakt zum Basic Income
European Network aufgenommen und ist von diesem anerkannt.
Insbesondere wurde die Diskussion hineingetragen in den
Gewerkschaftsbereich, hier speziell bei der Jugend, in
Erwachsenenorganisationen, in den katholischen Bereich, beim BDKJ und
bei attac. Im Parteienbereich hatte die Grundeinkommensidee außer bei
der PDS und bei Bündnis90/Die Grünen keine außerordentliche Resonanz. Es
gab verschiedenste Veranstaltungen mit attac, die Verbreitung der
Grundeinkommensidee bei Montagsdemonstrationen, bei der Evang. Akademie
in Meissen sowie eine Plazierung im Bereich der Stiftungen. Die Gründung
des Netzwerkes Grundeinkommen wird auch bei den Initiativen gegen
Verarmung und für ein Existenzgeld in Spanien, Portugal, Argentinien,
Bolivien, Kolumbien, Venezuela, Niederlande, Italien und weiteren begrüßt.
*Diskussion:*
*Debatte in den Medien* sei stark von M. Opielka geprägt, wobei das
Problem entstand, dass die Positionen von M. Opielka und dem deutschen
Netzwerk Grundeinkommen nicht immer ausreichend unterscheidbar
dargestellt waren. Bei den Publikationen sollen eigene Positionierungen
und Interpretationen der vier Bestimmungen des „Konsenses“ zum
Grundeinkommen hinten angestellt werden.
Es wird gefordert, dass der neue SprecherInnenkreis* ein
Selbstverständnispapier *verfasst.
Zum nächsten Treffen bzw. im Anschluss an das nächste Treffen *die
Medien* direkt in breitem Rahmen einladen, d.h. in Form eines
Pressegesprächs *danach*.
*Wissenschaftliche Zeitungen*. haben das Thema aufgegriffen und durch
die BIEN Konferenz in Barcelona wurde die Gründung des Netzwerks auch
international bekannt.
In* Parteien wie PDS, WASG und Bündnis90/ Die Grünen, bei
Veranstaltungen* in Bundesländern wie Bayern wurde für die Idee
geworben. Das Bundesjugendtreffen der PDS hat einen öffentlich
nachvollziehbaren Beschluss zur Thematik gefasst. Die Idee vom
Grundeinkommen sei nicht neu, sie gab es in der* FDP *( seit 1998 /
Mitschke) unter dem Begriff des Bürgergeldes. Man solle an die FDP
wieder herantreten. Prof. Pelzer regt an, eine Zeitschrift zu gründen
„weil nicht jeder mit der Internet-Seite klar komme“.
Deutsches Netzwerk Grundeinkommen soll auch auf die *Wohlfahrtsverbände*
zugehen (AWO SH, Diakonisches Werk Stuttgart..., Protestanten) und auch
Wertkonservative, Stichwort „Rotarier“ ansprechen.
M. Opielka zieht sich vorübergehend von der Arbeit im Netzwerk zurück,
da er im nächsten Jahr eine Arbeit in den USA aufnehmen wird..
B. Zenker betont noch einmal, dass diejenigen, die für das Netzwerk
sprechen, auch die Ziele des Netzwerkes vertreten müssen. Sie findet es
sehr wichtig, auf die Wohlfahrtsverbände und kirchlichen Organisationen
zuzugehen, weil dort bereits Vorkenntnisse bzw. Papiere in den
Schubladen vorhanden seien, an die nur anzuknüpfen seien.
2. *Organisation des Netzwerkes*
Zur Diskussion steht ein Strukturvorschlag für das Netzwerk. K. Kipping
trägt die damit in Zusammenhang stehenden Empfehlungen des
SprecherInnenkreises vor.
- Verein oder Netzwerk ? Empfehlung Netzwerk, Wenn Verein, dann Förderverein
- Grundsätzlich vier Bestimmungen festschreiben
- Beirat (Zweck: wisssenschaftliche Begleitung d. Netzwerks)
Wahl vertagt, M. Opielka steht für ihn nach wie vor zur Verfügung
(So zumindest der Informationsstand zu dieser Zeit)
- offene Struktur sollte sein: MV 1 x jährlich, vgl. 1. Satz
Strukturvorschlag
- Mitgliedschaft ist erweitert von zunächst nur natürliche Personen auf
nun auch Organisationen mit Ausnahme von Parteien ( 1 Stimmrecht pro
Organisation)
Im folgenden werden Anträge und Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen
Punkten des Strukturvorschlages in der Reihenfolge der Diskussion
dokumentiert.
- Antrag: Zur Bezeichnung „ Deutsches Netzwerke Grundeinkommen“ – Das
Wort „Deutsches“ streichen – Name „Netzwerk Grundeinkommen“
Abstimmung: 28x Ja/ 6x Nein/ 5 Enthaltungen – Antrag angenommen!
- Antrag: Netzwerk Grundeinkommen in Deutschland
Abstimmung: 8x Ja/ 21x Nein/ 8 Enthaltungen
- Antrag: Netzwerk Grundeinkommen in der Bundesrepublik Deutschland
Zurückgezogen
- Antrag: Netzwerk bedingungsloses Grundeinkommen
- Abstimmung: 11x Ja/ 21x Nein/ 8 Enthaltungen
*Die Struktur heißt „Netzwerk Grundeinkommen“.*
Änderungsanträge zum Absatz *„Grundsätzliches*“
- *Antrag 1*: Zeile 4 ersetzen „individuell“ durch „individuell
einklagbarer Rechtsanspruch“, Zeile 5 ersetzen „Arbeitsverpflichtung“
durch „Zwang“ zur Arbeit“, Zeile 5 erweitern „existenzsichernder Höhe“
durch „bei gesellschaftlicher Teilhabe, in Zeile 9/10 streichen „so
bescheiden wie“,
- *Antrag 2*: In Zeilen 4 und 5 die Formulierungen aus der 1.
Pressemitteilung zur Netzwerkgründung aufnehmen.
- *Antrag 3*: „Grundeinkommen für alle“ aufnehmen
- *Antrag 4*: Neuer Sprecherkreis soll Strukturvorschlag überarbeiten!
- Gegenrede: Solch Vorgehen macht uns ein halbes Jahr handlungsunfähig!
- *Antrag 4 abgelehnt*: Abstimmung: 13x Ja/ 21xNein/ 5x Enthaltung
- Beratung zum Umgang mit *Anträgen 1-3* von SprecherInnenkreis.
Ergebnis: Konsens aus der Gründungspresseerklärung wird in Abschnitt 1
aufgenommen und vorgeschlagene redaktionelle Änderungen. Weitere Debatte
ab „Mitgliederversammlung“. Im Zweifelsfall wird Abschnitt 1 zum Schluss
noch einmal aufgerufen.
- *Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung*!
*Abschnitt: Mitgliederversammlung *
- *Nachfrage: *Entscheidung zwischen Netzwerk und Verein – wie kommt der
SprecherInnenkreis zu seiner Empfehlung?
*Meinung:* Antrag zur Vereinsgründung wurde nicht gestellt.
Prinzipien für die Mitgliedschaft festlegen!
- *Diskussionsbeitrag:* Ein inhaltlicher Minimalkonsens liegt vor und
die Mitglieder des Netzwerkes Grundeinkommen sollten dem Minimalkonsens
verpflichtet sein.
- *Antrag:* Stimm- und wahlberechtigt sind alle Anwesenden, die die
Ziele des Netzwerkes unterstützen!
- *Abstimmung:* 11x Ja/ 22x Nein/ 7x Enthaltung – Antrag abgelehnt!
- *Antrag:* keine korporativen Mitgliedschaften!
Zeile 28 ersetzen durch „Organisationen werden nicht Mitglied des Vereins.“
- *Abstimmung:* 10x Ja/ 17x Nein/ 11x Enthaltung – Antrag abgelehnt.
- *Antrag:* Nicht dieselben Personen sollen für mehrere Organisationen
teilnehmen! – nicht abgestimmt.
- *Antrag:* Nicht alle Mitgliedschaften öffentlich machen! Zeilen 27/28
*Erläuterung*: Unterscheiden zwischen netzwerkintern und öffentlich im
Internet
*Formulierungsvorschlag*: Die Mitgliedschaft nach innen ist zu
dokumentieren. Die Mitgliedschaft nach außen ist mit Einverständnis der
jeweiligen Person auf der Homepage zu dokumentieren.
*Abstimmung*: mehrheitliche Zustimmung –Antrag angenommen!
- *Antrag*: Die Mitgliedschaft erwirbt man durch eine schriftliche
Absichtserklärung gegenüber dem SprecherInnenkreis. Daraus geht hervor,
dass man die Ziele des Netzwerkes Grundeinkommen unterstützt.
- *Abstimmung*: 25x Ja/ 5x Nein/ 8x Enthaltung – Antrag angenommen!
- *Antrag:* Abstimmen, ob wir wissenschaftlichen Beirat wollen und den
SprecherInnenkreis aktiv werden lassen!
- *Abstimmung:* Mehrheitlich angenommen, 1 Gegenstimme, ca. 5 Enthaltungen
- *Diskussionsbeitrag: *Bekannte ProfessorInnen aus Hochschulen sollen
für den wissenschaftlichen Beirat gewonnen werden.! K. Mohr regt an,
Funktion des Beirats noch mehr zu reflektieren, VIPs als „Zugpferde“,
Öffentlichkeits-wirksamkeit etc., er benötigt „Leute und Titel2
(Pelzer), er soll nicht automatisch im Förderverein sein (E-H. Schultz)
Die genauere Ausformung des Beirates wird abschließend an den
SprecherInnenkreis verwiesen.
(Der beschlossene Text zur Struktur befindet sich im Anhang)
*3.Wahl des SprecherInnenkreises*
- *Antrag*: Zeile 50 „politisch ausgewogen“ durch pluralistisch ersetzen!
- *Abstimmung*: Mehrheitlich beschlossen!
- *Antrag:* Anzahl der SprecherInnen auf 8-10 Leute erhöhen!
- *Gegenrede*: Koordinierungskreis muss händelbar bleiben, nicht mehr
als 6 Leute, klarer Überblick, wer für welches Thema zuständig ist.
- *Abstimmung:* Mehrheitlich abgelehnt gegen 6 Ja-Stimmen, 10 Enthaltungen!
- *Antrag:* Absatz SprecherInnenkreis in Zeile 44-54 beschließen!
- *Abstimmung:* mehrheitlich befürwortet!
- *Antrag:* keine Funktionen vor der Wahl festlegen, sondern im
gewählten SprecherInnenkreis!
- *Abstimmung:* Antrag mehrheitlich befürwortet!
- *Die Wahlkommission wird mit 4 Leuten gewählt: D. Spandau, H.Garms, J.
Beisiegel, J. Wick)*
- *Aufstellung der Frauenliste: *Birgit Zenker, Katja Kipping, Katrin
Mohr, Elfie Janzen
- *Aufstellung der Männerliste: *Ernst Ulrich Schultz, Ralf Engelke
(zieht zurück), Sven Ribcke, Wolfram Otto, Robert Ulmer, Günter Sölken,
Ronald Blaschke, Manuel Franzmann (zieht zurück)
- Der SprecherInnenkreis soll paritätisch besetzt sein im Verhältnis 3:3
Frauen und Männer, einfache Mehrheit.
*Wahlverfahren:* abgestimmt wird, dass es nur 1 Wahlgang mit einfacher
Mehrheit gibt
*Ergebnisse der geheimen Wahl:*
*Männerliste:*
· Ronald Blaschke *28 Stimmen*
· Sven Ribcke 11 Stimmen
· Wolfram Otto 16 Stimmen
· Ernst-Ulrich Schultz 6 Stimmen
· Robert Ulmer *20 Stimmen*
· Günter Sölken *22 Stimmen*
- *Frauenliste: *
· Birgit Zenker *29 Stimmen*
· Katrin Mohr *24 Stimmen*
· Elfie Janzen 17 Stimmen
· Katja Kipping *31 Stimmen*
* *
Gewählt als Mitglieder des SprecherInnenkreises sind
K. Kipping,
B. Zenker,
K. Mohr,
Ronald Blaschke,
Günter Sölken,
Robert Ulmer.
Alle sechs nehmen die Wahl an!**
* *
*4.Künftige Projekte in Arbeit*
- Jugendevent (breite Plattform von Organisationen, u.a. AWO-Jugendwerk,
ver.di Jugend Sachsen, Anzusprechen wäre noch DGB Jugend, Falken,
angepeilt als Termin: 2. Jahreshälfte 2005) Infos über
Vorbereitungstreffen am 13.12. in Berlin werden in die Mailingliste oder
den Newsletter eingestellt.
(siehe Anhang)
- M. Franzmann muss sich von der Betreuung der Internet-Seite zurückziehen
Koordination d. Seite muss sowohl personell als auch redaktionell ab
2005 geklärt werden, auch technische Betreuung erforderlich
R.Engelke schlägt eine erwerbslose Kollegin für die Koordination vor,
dies klärt er bis in einer Woche ab 12.12.2004.
K. Mohr erklärt sich für Aufgaben bereit außer technische Belange
- Konferenz Netzwerk Grundeinkommen (vorauss. Herbst 2005)
- Öffentlicher Auftritt, um das Netzwerk der interessierten
Öffentlichkeit vorzustellen
- Tagung mit Netzwerk Grundeinkommen Österreich, attac Deutschland,
Österreich in Wien 2005. Verantwortlich sind Blaschke und Mohr.
(Zum Zeitpunkt des Treffen war noch als Termin das Frühjahr 2005 im
Gespräch. Inzwischen steht der 7 bis 9. Oktober als Termin fest.)
- Kontakt zu BIEN bzw. Earth Network weiter halten und vertiefen.
Aufgabe an SprecherInnenkreis: keiner mehr in BIEN, Kontakt persönlich
herstellen!
*Vorschläge für weitere Projekte*
- Tagung des Kirchentages mit Hartz IV, GE aus globalem Blickwinkel –
dort Netzwerk Grundeinkommen vorstellen!
- BIEN-Kongress – Frühjahr 2006
- *Vorschlag*: interne Schulung zu Grundeinkommen!
- *Vorschlag*: Thema „Erwerbslosigkeit“ in Bezug auf Grundeinkommen
diskutieren! (als interne AG)
- Aufruf Europäisches Sozialforum 2005 in Berlin/Brüssel 19.3.2005 –
Erklärung dazu machen!
- *Interne Projektgruppe: Finanzierungsmodelle* hat sich gebildet:
Herren Pelzer, Otto, Opielka, Strengmann-Kuhn, Alfred Bloch, V.: Günter
Sölken
- Zum Thema „Verfassungsklage und Hartz IV“ arbeiten, Netzwerk
Grundeinkommen kann dies begleiten! Projektgruppe: Thomas Pietschack
*Aufforderung an SprecherInnenkreis: *
Er soll strategische Überlegungen anstellen:
1) Modelle prüfen, die ins Grundeinkommensraster passen,
2) zielgruppenspezifische Werbung dazu machen,
3) Selbstverständnis des Netzwerkes Grundeinkommen erarbeiten!
- Das Netzwerk Grundeinkommen soll sich halbjährlich treffen (spätestens
im Mai 2005)
Protokollantinnen:
Anne Allex (Berlin), Ingrid Wagner (Freiburg)
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tauschringe.info
Beiträge: 199
Ort: Memmingen
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Erstellt: 07.01.05, 11:30 Betreff: Re: Protokoll
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Sorry, war ein irrtümlich abgeschicktes Mail. Leider kann man seine Beiträge nur editieren, aber nicht löschen. Deshalb ist´s noch dtin.
[editiert: 09.01.05, 10:14 von tauschringe.info]
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