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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
LOthar Samuel Tesche
Beiträge: 267
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 Erstellt: 20.04.05, 21:58 Betreff: Hallo Herr Aubry |
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Sehr geehrter Herr Aubry,
Sie sagen:
„Werner Rätz schreibt doch aber an keiner Stelle seines Artikels, daß zusätzlich zum Grundeinkommen noch ein gesetzlicher Mindestlohn zu zahlen sei. Wo Sie das nur wieder gelesen haben wollen?“
Er schreibt einmal so und das andermal so….
Lesen Sie erstmal, was ich heute Peter Voss geschrieben habe (zur Aufhellung meiner Ausführungen).
„Beispiel: Rätz sagt: (Ich zitiere ihn)
"F: Wie hoch müßte ein Mindestlohn sein?
Wir haben keine Zahlen diskutiert, aber er darf natürlich nicht unter der
Armutsgrenze liegen. In der Bundesrepublik käme man auf monatlich 900 oder
1000 Euro netto, also deutlich über dem Arbeitslosengeld II und auch
deutlich über der alten Sozialhilfe. Teilhabe heißt mehr, als nicht
verhungern. Oper, Bücher, Internetzugang oder das Brot vom Biobäcker müssen
schon drin sein."
Rätz sagt also: Der Mindestlohn sollte zwischen 900 und 1000 Euro hoch sein.
Er spricht nicht von Mindest- STUNDENLOHN !!!!!!!!! Er benutzt es im Sinne von Mindest-MONATSLOHN !!!!
Ich kann mit einem ARBEITER einen MONATSLOHN vertraglich vereinbaren. Zahle ich einem ARBEITER jeden Monat 2000 Eure, egal ob der Monat 30 oder 31 Tage hat, dann heißt das in Deutschland (zumindest bei uns in Hessen) MONATSLOHN. Zahle ich einem ANGESTELLTEN jeden Monat 2000 Euro, egal ob der Monat 30 oder 31 Tage hat, dann heißt das (zumindest bei uns in Hessen) MONATSGEHALT. Beide Auszahlungen sind dann nicht an eine Stundenzahl gebunden. Wenngleich ein Unternehmer sagen kann: „Du hast in diesem Monat 40 Stunden mehr als sonst gearbeitet, hier hast du 400 extra bar auf die Hand“
(was jetzt aber schwarzes Geld ist…*grins*)
Nun sagt Rätz weiter: (ich zitiere ihn)
"Ein gesetzlicher Mindestlohn und ein bedingungslos zu zahlendes Grundeinkommen wären solche Instrumente, mit denen gewährleistet würde, dass man von Arbeit leben kann - und ohne Arbeit auch."
Ich zitiere Rätz noch einmal:
"Ein solches Grundeinkommen sollte jedem Menschen als individueller Rechtsanspruch zustehen und darf nicht an einen Arbeitszwang gebunden sein. Es würde bisherige Sozialtransfers ersetzen und müsste in der Höhe ausreichend sein um die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Es gibt eine Vielzahl von durchgerechneten Modellen eines solche Grundeinkommens (www.archiv-grundeinkommen.de). Sie alle zeigen, dass seine Finanzierung möglich wäre."
Rätz will also 900 bis 1000 Euro Mindestmonatslohn PLUS ein Grundeinkommen, das so hoch liegt, daß er am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann, das hieße (– das sagt jetzt Lothar Tesche !) also um die 1000 Euro, Summasumarum = 2000 Euro.
Diese Summe ist zu hoch, oder was meinst Du, Peter?
Nun kommt noch folgendes dazu: Wenn es, wie Rätz sagt, Mindestmonatslohn plus Bedingungsloses Grundeinkommen geben soll, wie ist dann in dieses System
Akkordlohn, Gruppenakkordlohn, Gruppenlohn, Leistungslohn, Leistungszulagen, Spätschicht und Nachtschichtzulagen, Sonntagszulagen, Urlaubsgeld, Krankengeld zu integrieren ? – Oder muß das alles abgeschafft werden?“
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Diesen Artikel („Wir wollen für alle Menschen ein gutes Leben“), haben Sie doch auch erhalten von mir, oder?????
Daraus habe ich eine Stelle zitiert:
“F: Wie hoch müßte ein Mindestlohn sein?
Wir haben keine Zahlen diskutiert, aber er darf natürlich nicht unter der
Armutsgrenze liegen. In der Bundesrepublik käme man auf monatlich 900 oder
1000 Euro netto, also deutlich über dem Arbeitslosengeld II und auch
deutlich über der alten Sozialhilfe. Teilhabe heißt mehr, als nicht
verhungern. Oper, Bücher, Internetzugang oder das Brot vom Biobäcker müssen
schon drin sein.“
In dem Artikel Wider die Existenzangst in der Frankfurter Rundschau vom 20.04.05 heißt es:
„Ohne Existenzangst leben zu können ist ein Menschenrecht, das nicht kurzfristigen Gewinnerwartungen oder staatlichen Haushaltsproblemen geopfert werden darf. Dieses Recht kann in den modernen Gesellschaften nur wahrnehmen, wer über ein Einkommen verfügt. Und wenn Arbeitsverhältnisse heute zum einen fehlen und zum anderen das Überleben nicht mehr sichern, dann brauchen wir neue Instrumente. Ein gesetzlicher Mindestlohn und ein bedingungslos zu zahlendes Grundeinkommen wären solche Instrumente, mit denen gewährleistet würde, dass man von Arbeit leben kann - und ohne Arbeit auch.
Ein solches Grundeinkommen sollte jedem Menschen als individueller Rechtsanspruch zustehen und darf nicht an einen Arbeitszwang gebunden sein. Es würde bisherige Sozialtransfers ersetzen und müsste in der Höhe ausreichend sein um die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Es gibt eine Vielzahl von durchgerechneten Modellen eines solche Grundeinkommens (www.archiv-grundeinkommen.de). Sie alle zeigen, dass seine Finanzierung möglich wäre“
Alles klar? Widerspruch erkannt?
"Wir wollen für alle Menschen ein gutes Leben"
ATTAC fordert Mindestlohn von rund 1000 Euro. Kampagne gegen Verletzung
sozialer Mindestrechte wird vorbereitet. Ein Gespräch mit Werner Rätz*
(Interview "Junge Welt", 16.04.2005)
F: ATTAC hat sich zur Debatte über gesetzliche Mindestlöhne geäußert. Aber
was haben die mit ATTACs eigentlichem Thema, der Globalisierung, zu tun?
Wir meinen, daß man die Globalisierung als Internationalisierung von
Konkurrenz verstehen muß. Und die hat auch hierzulande ihre Auswirkungen,
zum Beispiel, indem die Löhne immer mehr gedrückt werden. Insofern schauen
wir nicht nur in der weiten Welt auf die sozialen Verhältnisse, sonder auch
vor der eigenen Haustür.
F: Und was ist ATTACs Meinung? Brauchen wir einen Mindestlohn?
Ja. In aller Welt wollen die Menschen ein gutes Leben führen, und wir
denken, daß das im Rahmen der jeweiligen gesellschaftlichen Möglichkeiten
ein Menschenrecht ist. Wer also wie ATTAC weltweit eine Gesellschaft
anstrebt, die die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellt, der muß jedem
das Recht auf Teilhabe am Reichtum und am gesellschaftlichen Leben
zugestehen. In modernen Gesellschaften ist das aber nur mit einem
entsprechenden Einkommen möglich.
Im Augenblick erleben wir jedoch das Gegenteil: Das Einkommen wird für immer
Menschen in Frage gestellt, und zwar nicht nur für Arbeitslose, sondern auch
für viele, die zwar arbeiten, aber von ihrem Lohn kaum leben können. Wir
brauchen also zum einen ein Grundeinkommen für alle, zum anderen aber eben
auch einen gesetzlichen Mindestlohn, um allen die gesellschaftliche Teilhabe
zu ermöglichen.
F: Wie hoch müßte ein Mindestlohn sein?
Wir haben keine Zahlen diskutiert, aber er darf natürlich nicht unter der
Armutsgrenze liegen. In der Bundesrepublik käme man auf monatlich 900 oder
1000 Euro netto, also deutlich über dem Arbeitslosengeld II und auch
deutlich über der alten Sozialhilfe. Teilhabe heißt mehr, als nicht
verhungern. Oper, Bücher, Internetzugang oder das Brot vom Biobäcker müssen
schon drin sein.
F: Die Bundesregierung scheint anderes im Sinn zu haben. Sie spricht zwar
seit neuestem ebenfalls vom Mindestlohn, kramt aber zugleich den alten
Sündenbock Schwarzarbeit aus der Mottenkiste.
Ja. Man fordert die Menschen in den Betrieben auf, einander zu denunzieren,
und man will die Mauern um Europa noch höher machen. Das ist das Gegenteil
von dem, was wir wollen.
Wer Schwarzarbeit bekämpfen will, muß die betroffenen Kollegen stark machen.
Lohnansprüche müssen einklagbar werden, ohne daß Daten an die Meldebehörden
weitergegeben werden. Nur wenn die Lohnansprüche auf der Höhe eines
Mindestlohns rechtlich durchsetzbar sind, wird auch der Gewinn aus der
Schwarzarbeit entfallen und damit das Motiv.
F: Mit der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn stellen Sie sich
gegen einen Teil der Gewerkschaften, die um ihre Tarifhoheit fürchten.
Nun ja, die Gewerkschaften sind offensichtlich nicht in der Lage, mit ihren
Tarifverträgen ein Einkommen für die Beschäftigten sicherzustellen, das vor
Armut schützt. Es gibt einerseits in der Bundesrepublik weite Bereiche, die
überhaupt nicht von Tarifverträgen erfaßt sind, andererseits viele Branchen,
in denen die tariflichen Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegen. An die
300 Tarifverträge sehen Stundenlöhne von weniger als sechs Euro vor. Damit
ist kein menschenwürdiges Leben möglich, das liegt deutlich unter der
Armutsgrenze.
F: Was heißt das alles nun für ATTAC? Bisher ist ja das Netzwerk in sozialen
Fragen nicht besonders mobilisierungsfähig.
Ja, leider. Aber ich denke, diese Forderung ist dennoch wichtig für uns,
denn sie beschreibt, wie die andere Welt aussieht, die wir wollen. ATTAC
steht für eine Welt, in der man von Arbeit leben kann - und ohne Arbeit
auch. Was die Mobilisierung angeht, haben wir vor, für den Herbst eine
Kampagne zu entwickeln. Wir werden uns in Zusammenarbeit mit Gewerkschaftern
und anderen ganz konkret einen bestimmten Konzern vornehmen, und dessen
Verletzung der sozialen Menschenrechte flächendeckend mit Aktionen
anprangern. Namen kann ich noch nicht nennen aber das Projekt wird auf
unserem Ratschlag in Mannheim vom 22. bis zum 24. April vorgestellt.
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