Forum Grundeinkommen Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" * 14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs". *
Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des "Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO. Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste, Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
* Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird. * Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet. Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten. *
Bedingungslos heißt vor allem unabhängig von Arbeitsverpflichtung/-zwang und von Bedürftigkeitsprüfung bzw. von anderen möglichen Ressourcen. Ronald Blaschke „Bedingungslos“ heißt vor allem: nicht an (Lohn-)Arbeit geknüpft. Der Einwand von Manuel Franzmann zielt auf ein Grundeinkommen hin, dass nach dem Modell der „Sozialdividende“ „ex ante“ ausgezahlt wird, also vor allen anderen Einkommen. Der „Opielka-Artikel“ - vermutlich der Beitrag in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ - macht deutlich, dass die Grenzen zwischen „ex ante“ und „ex post“ - also Zahlung nach Prüfung sonstiger vorhandener Einkommen - fließend ist. Ein Beispiel: man kann eine „Sozialdividende“ in den Einkommenssteuertarif integrieren. Dann erhält man/frau das Grundeinkommen nur, wenn das sonstige Einkommen unter dem Grundeinkommensniveau liegt - ähnlich wie in den Modellen einer „negativen Einkommenssteuer“. Man kann ein Grundeinkommen philosophisch konzipieren: als ein Modell, das ganz absieht von den vorhandenen Institutionen der Sozialpolitik. Sozialpolitisch wird man aber pragmatisch die vorhandenen Institutionen mit einbeziehen. In diese Richtung zielt der Vorschlag einer „Grundeinkommensversicherung“. Dass auf längere Sicht eine „Sozialdividende“, die Manuel Franzmann meint, das adäquate Grundeinkommensmodell ist, darüber gibt es wohl kaum Dissens im Netzwerk. Die - durchaus spannende - politische Frage lautet: wie kommen wir dorthin? Wie nehmen wir die Bevölkerung und - das ist ziemlich bedeutsam - die Eliten mit?
prof. dr. michael opielka institut für sozialökologie (isö) www.isoe.org
Bitte neu im NurText-Format editieren. So liest das kein Schwein.
KT ----- Original Message ----- From: Ronald Blaschke To: Sent: Tuesday, September 07, 2004 12:55 PM Subject: [Mailingliste-Grundeinkommen:] Bedingungslosigkeit
Bedingungslos heiÃYt vor allem unabhängig von Arbeitsverpflichtung/-zwang und von Bedürftigkeitsprüfung bzw. von anderen möglichen Ressourcen. Ronald Blaschke â?zBedingungslosâ?o heiÃYt vor allem: nicht an (Lohn-)Arbeit geknüpft. Der Einwand von Manuel Franzmann zielt auf ein Grundeinkommen hin, dass nach dem Modell der â?zSozialdividendeâ?o â?zex anteâ?o ausgezahlt wird, also vor allen anderen Einkommen. Der â?zOpielka-Artikelâ?o - vermutlich der Beitrag in den â?zBlättern für deutsche und internationale Politikâ?o - macht deutlich, dass die Grenzen zwischen â?zex anteâ?o und â?zex postâ?o - also Zahlung nach Prüfung sonstiger vorhandener Einkommen - flieÃYend ist. Ein Beispiel: man kann eine â?zSozialdividendeâ?o in den Einkommenssteuertarif integrieren. Dann erhält man/frau das Grundeinkommen nur, wenn das sonstige Einkommen unter dem Grundeinkommensniveau liegt - ähnlich wie in den Modellen einer â?znegativen Einkommenssteuerâ?o. Man kann ein Grundeinkommen philosophisch konzipieren: als ein Modell, das ganz absieht von den vorhandenen Institutionen der Sozialpolitik. Sozialpolitisch wird man aber pragmatisch die vorhandenen Institutionen mit einbeziehen. In diese Richtung zielt der Vorschlag einer â?zGrundeinkommensversicherungâ?o. Dass auf längere Sicht eine â?zSozialdividendeâ?o, die Manuel Franzmann meint, das adäquate Grundeinkommensmodell ist, darüber gibt es wohl kaum Dissens im Netzwerk. Die - durchaus spannende - politische Frage lautet: wie kommen wir dorthin? Wie nehmen wir die Bevölkerung und - das ist ziemlich bedeutsam - die Eliten mit?
prof. dr. michael opielka institut für sozialökologie (isö) support@isoeorg www.isoe.org
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Die - durchaus spannende - politische Frage lautet: wie kommen wir dorthin? Wie nehmen wir die Bevölkerung und - das ist ziemlich bedeutsam - die Eliten mit?
indem wir die Forderung politisch zuspitzen und von (höheren) Tarifforderungen für die Müßigen abkoppeln:
Also schritt eins: Es gilt das GG udn damit muß ein würdiges (über) leben in der BRD gewährleistet werden. Prinzipiell darf niemand zum Objekt staatlichen Handelns werden. Deshalb muß die Sozialhilfe unkürzbar sein, es darf als Bestrafung für Arbeitsunwilligkeit keine Kürzung der Sozialhilfe mehr geben.
Das heißt: alle Element von Harz IV die den Arbeitszwang oder die Zwangsarbeit durch Sanktionen herstellen sowei der § 25 BSHG müssen abgescahfft werden. Das ist die basale grundforderung. Um diese durchzusetzen muß die ganze Diskussion um das REcht auf Faulhiet geführt werden, muß das ressentiment gegen die "Parasiten" überwunden werden.
Eine so zugesoitze Forderung aht dann allerdings auch eher Chachen verwirklicht zu werden, weil nicht um ökonomische "Zwänge" und "fiskalische Möglichkeiten" usw. gestritten werden muß sodnern um grundrechte, Menschenrechte: Auch wer nicht arbeiten will muß essen dürfen.
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