Forum Grundeinkommen Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" * 14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs". *
Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des "Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO. Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste, Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
* Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird. * Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet. Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten. *
Wir haben Alternativen zu Hartz IV und Agenda 2010! Die Konferenz zur bundesweiten Demonstration am 2.10.2004 in Berlin _www.zweiter-oktober.de_ (http://www.zweiter-oktober.de/)
03.10.2004, 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr Technische Fachhochschule Berlin (TFH) Luxemburger Str. 10, 13353 Berlin (Nähe U6 Leopoldplatz/U9 Amrumer Str. - Lageplan unter _www.tfh-berlin.de_ (http://www.tfh-berlin.de/) )
Für eine Anmeldung zur Konferenz unter (mailto:[email protected]) wären wir dankbar.
Alternativlosigkeit – das ist der Mythos des Neoliberalismus. Das ist auch der Mythos, der die Hartz-Gesetze und die Umsetzung von Teilen der Agenda 2010 von Anfang an begleitete. Alternativlos – das ist die Formel herrschender Parteien, um andere Ansätze zur Lösung gesellschaftlicher Probleme zu verdrängen. Demokratische Diskussionen sollen durch selbst eingesetzte Experten-Kommissionen und eine Basta-Politik unterbunden werden. Die Richtung gesellschaftlicher Entwicklung zu diskutieren und die Gesellschaft zu gestalten, ist aber die Aufgabe und das Recht aller in ihr lebenden Menschen. Die Konferenz wird das scheinbar Alternativlose auf den Prüfstand stellen. Im Mittelpunkt der Diskussion werden politische Alternativen zur herrschenden Politik stehen, die auf den Montagsdemonstrationen, in den regionalen Anti-Hartz-Bündnissen und Bündnissen gegen den Sozialkahlschlag gefordert werden. Bislang isoliert stehende Ansätze sollen aufeinander bezogen und Strategien für einen wirksamen politischen Druck beraten werden.
10.00 Uhr Eröffnung
Müssen wir den Gürtel noch enger schnallen? Neoliberalismus zwischen Mythos und Wirklichkeit
Was ist aktivierender Sozialstaat? Christian Brütt, Humboldt-Universität zu Berlin
Hartz-Gesetze – Irreführung und Zumutung für die Gesellschaft Frank Jäger, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne
Hartz IV als Reichtumspflege Dr. Harald Werner, PDS-Parteivorstand
Soziale Folgen der neoliberalen Politik für MigrantInnen Georg Classen, Berliner Flüchtlingsrat
Moderation: Caren Lay, MdL Sachsen
12.00 Uhr Mittagspause
13.00 Uhr moderierte Workshops
Workshop 1 Wie wollen wir arbeiten? mit Peter Strotmann, attac Deutschland Frank Jäger, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne ver.di Bundesverwaltung (angefragt) Katja Kipping, stellv. PDS-Vorsitzende Moderation: Roland Klautke, attac Berlin
Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn und Grundeinkommen sind Antworten auf ungeschützte Arbeit, Armutslöhne und Massenarbeitslosigkeit. Diese Antworten sollen aufeinander bezogen und mit der Debatte um das selbstbestimmten Arbeiten und Leben verknüpft werden.
Workshop 2 Soziale Sicherheit für alle! mit Dr. Matthias Möhring-Hesse, Universität Münster Elke Breitenbach, PDS-Parteivorstand Katharina Pühl, Sozialwissenschaftlerin, Basel, Berlin Moderation: Sascha Kimpel, Berlin
Der Abbau des Sozialstaates verlangt nach einer doppelten Demokratisierung der sozialen Sicherungssysteme. Soziale Sicherheit für alle und demokratische Verwaltung und Kontrolle der sozialen Sicherungssysteme sind die beiden Eckpunkte für die Gestaltung eines nachhaltigen Sozialstaates.
Workshop 3 Recht auf Einkommen ohne zu arbeiten? mit Johannes Beisiegel, attac, Kiel N.N., ver.di Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen Deutschland Moderation: Robert Ulmer, Initiative Anders Arbeiten oder gar nicht
Gehören Vollbeschäftigung sowie Existenzsicherung und Sinnstiftung allein durch Erwerbsarbeit der Vergangenheit an? Welche Antworten haben wir auf den verschärften Arbeitszwang und Druck auf die Arbeitsbedingungen, auf den Abbau der Bürgerrechte Lohnabhängiger? Zur Debatte stehen das bedingungslose Grundeinkommen und die Mindestsicherung für Nichterwerbstätige.
Workshop 4 Gerechte Steuerpolitik statt Reichtumspflege mit Dr. Sabine Reiner, ver.di Bundesverwaltung Dr. Harald Werner, PDS-Parteivorstand Moderation: Peter Wahl, attac Deutschland
Die Steuerpolitik ist das wichtigste Mittel, um Verteilungsgerechtigkeit zu bewirken. Eine Umverteilung von oben nach unten und die Vereinfachung des Steuersystems stehen auf der Tagesordnung.
Workshop 5 Zugang zu öffentlichen Gütern für alle statt Privatisierung mit Cuno Hägele, ver.di Baden-Württemberg Thomas Fritz, attac Deutschland Alexis Passadakis, attac Berlin Moderation: Daniel Behruzi, Journalist
Privatisierung ist die Zauberformel neoliberaler Strategie. Privatisierung bedeutet aber nicht die Verbesserung der angebotenen Güter und Dienstleistungen. Sie verhindert eine demokratische Kontrolle. Immer mehr Menschen wird der Zugang zu öffentlichen Gütern und Dienstleistungen verwehrt. Alternativen dazu werden diskutiert.
15.30 Uhr Diskussion und Zusammenfassung der Ergebnisse mit einem Statement von Prof. Dr. Peter Grottian, Freie Universität Berlin Moderation: Tom Strohschneider (angefragt), Journalist
Für eine Anmeldung zur Konferenz unter (mailto:[email protected]) wären wir dankbar.
V. i. S. d. P.: S.Kimpel/R.Blaschke, Büro Aktionsbündnis „Weg mit Hartz IV“ , Greifswalderstr.4a, 10405 Berlin
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