Forum Grundeinkommen Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" * 14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs". *
Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des "Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO. Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste, Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
* Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird. * Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet. Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten. *
Lieber Rene Talbot, ich stimme sachlich nicht immer mit Michael Opielka überein, aber jeder hat das Recht, auch Herr Opielka, Kritik zurückzuweisen. Das für "professoralen Dünkel" zu halten, empfinde ich als einen sehr schlechten Stil. Geht es Ihnen um bloße Polemik oder um das Ziel, ein bedingungsloses Grundeinkommen auf den Weg zu bringen? Ernst Ullrich Schultz
>Geht es Ihnen um bloße Polemik oder um das Ziel, ein bedingungsloses Grundeinkommen auf den Weg zu bringen? > Lieber Herr Schulz,
es bleibt die einfache Frage: bedinunglos oder schein-bedingungslos? Ich zitiere gerne nochmals Herrn Prof. Opielka vom 17.10.: " Den Begriff „Zwangsverschuldung“ halte ich für unsinnig. Denn diese Erwerbsfähigen können - im Modell der Grundeinkommensversicherung wie bei Hartz IV - durch gemeinnützige Tätigkeiten die Verschuldung abwehren ---"
Demnach meint Herr Prof. Opielka, er könne wegen der Alternative, entweder sich verschulden zu müssen, oder gemeinnützige Arbeit leisten zu müssen, das "häßliche" aber offenbarende Wörtchen "Zwang" wegleugnen. Wenn er mir vorwirft, ich würde angeblich nicht lesen, so kann ich nur feststellen, dass er einen Sprachgebrauch des Deutschen pflegt in dem Schein-Bedingungslosigkeit und Bedingungslosigkeit das gleiche sein soll: auf mich wirkt das scheinheilig.
>Demnach meint Herr Prof. Opielka, er könne wegen der >Alternative, entweder sich verschulden zu müssen, oder >gemeinnützige Arbeit leisten zu müssen, das "häßliche" aber >offenbarende Wörtchen "Zwang" wegleugnen.
Aber Herr Talbot, wo denken Sie denn hin!
Von irgendeinem "Zwang" kann gar keine Rede sein! Die Leute haben doch die Wahl zwischen gemeinnütziger Arbeit und/oder Verschuldung, resp. Armut. Wir helfen ihnen nur dabei, ihr Leben wieder in ihre eigenen Hände zu nehmen - lesen Sie dazu bitte auch: http://www.info3.de/ycms/printartikel_1386.shtml
"R. Talbot" <@carookee.com> schrieb: > Ernst Ullrich Schultz wrote: > > >Geht es Ihnen um bloße Polemik oder um das Ziel, ein bedingungsloses Grundeinkommen auf den Weg zu bringen? > > > Lieber Herr Schulz, > > es bleibt die einfache Frage: bedinunglos oder schein-bedingungslos? > Ich zitiere gerne nochmals Herrn Prof. Opielka vom 17.10.: > " Den Begriff „Zwangsverschuldung“ halte ich für unsinnig. Denn diese > Erwerbsfähigen können - im Modell der Grundeinkommensversicherung wie > bei Hartz IV - durch gemeinnützige Tätigkeiten die Verschuldung abwehren > ---" > > Demnach meint Herr Prof. Opielka, er könne wegen der Alternative, > entweder sich verschulden zu müssen, oder gemeinnützige Arbeit leisten > zu müssen, das "häßliche" aber offenbarende Wörtchen "Zwang" wegleugnen. > Wenn er mir vorwirft, ich würde angeblich nicht lesen, so kann ich nur > feststellen, dass er einen Sprachgebrauch des Deutschen pflegt in dem > Schein-Bedingungslosigkeit und Bedingungslosigkeit das gleiche sein > soll: auf mich wirkt das scheinheilig. > > René Talbot
Ich schließe mich der Meinung von René Talbot an.
Der Möglichkeit sich zu verschulden sind ja auch Grenzen gesetzt. Ist diese Grenze erreicht, dann bleibt nur noch "Zwangsarbeit" oder verhungern. (evtl. noch jedes Jahr mal ein Bankeinbruch)
Von: R. Talbot [mailto:@carookee.com] Gesendet: Donnerstag, 28. Oktober 2004 10:05 An: Betreff: [Mailingliste-Grundeinkommen:] Re: Stil
es bleibt die einfache Frage: bedinunglos oder schein-bedingungslos? Ich zitiere gerne nochmals Herrn Prof. Opielka vom 17.10.: " Den Begriff „Zwangsverschuldung“ halte ich für unsinnig. Denn diese Erwerbsfähigen können - im Modell der Grundeinkommensversicherung wie bei Hartz IV - durch gemeinnützige Tätigkeiten die Verschuldung abwehren ---"
Demnach meint Herr Prof. Opielka, er könne wegen der Alternative, entweder sich verschulden zu müssen, oder gemeinnützige Arbeit leisten zu müssen, das "häßliche" aber offenbarende Wörtchen "Zwang" wegleugnen. Wenn er mir vorwirft, ich würde angeblich nicht lesen, so kann ich nur feststellen, dass er einen Sprachgebrauch des Deutschen pflegt in dem Schein-Bedingungslosigkeit und Bedingungslosigkeit das gleiche sein soll: auf mich wirkt das scheinheilig.
>aha: Studenten machen also in Deutschland ein „Zwangsstudium“, weil das >Bafög nur zur Hälfte als Zuschuss garantiert wird ... > aber, aber Herr Prof. Opielka, wer für irgendwas einen Kredit aufnehmen will und sei es für ein Studium, tut das weil er/sie das möchte und sich dafür und nicht z.B. fürs Faulenzen entscheidet. Sie aber wollen diesen Akt des freien Willens vergleichen mit einer erzwungenen Kreditaufnahme, wenn man gemeinnützigen Arbeitsdienst nicht zu leisten bereit ist, also z.B. Zwangsarbeit prinzipiell ablehnt.
>Denkstil ist auch Teil des Stils. > eben, Herr Prof. Opielk, eben!! An Ihrer Differenzierungfähigkeit scheint es schwer zu mangeln.
> Der Möglichkeit sich zu verschulden sind ja auch Grenzen gesetzt. > Ist diese Grenze erreicht, dann bleibt nur noch "Zwangsarbeit" > oder verhungern. (evtl. noch jedes Jahr mal ein Bankeinbruch)
Damit haben Sie es sehr gut auf den Punkt gebracht, aber trotzdem gibt es für uns noch lange keinen Grund zur Beunruhigung.
Halten wir also erst einmal fest:
a) Offensichtlich vertritt Herr Opielka nun mit seinem "Grundeinkommens-Modell" das deutsche Netzwerk höchstoffiziell nach außen.
b) In D gibt es noch immer einen sozialstaatlichen Auftrag zur Wahrung des Grundrechts auf Würde aus Art. 1 im Zusammenhang mit Art. 20, 28 GG. Daraus ergeben sich für die deutschen Gerichte verbindliche Auslegungs- und Ermessensrichtlinien, wonach e.g. Tilgungen von Darlehen derart gestaltet sein müssen, daß auf Dauer keine soziale Ausgrenzung stattfindet.
c) Selbst wenn er nun als offizieller und einziger Vertreter dieses Netzwerks einer verfassungskonformen Auslegung der sozialen Rechte nicht folgen sollte und mit seinen Sanktionen (das Grundeinkommen in Höhe von 640,00 EUR für einen Alleinstehenden soll bei Verweigerung von Dumpinglohn-Jobs zur Hälfte als Darlehen ausgezahlt werden) das Existenzminimum sogar noch unterschreiten will, wird ihm vermutlich nichts anderes übrig bleiben als die entsprechenden Artikel des GG umgehend ändern zu lassen. Ob ihm die deutschen Gerichte allerdings dabei folgen werden, bleibt dahingestellt. (Ich vermute mal, daß es schwierig werden dürfte.)
Daraus folgt, daß wir uns nun ganz entspannt zurücklehnen können, eine Tüte Popcorn öffnen und genüßlich der Dinge harren sollten, die da kommen mögen. ;-)
Du hast es wundervoll und absolut glaenzend auf den Punkt gebracht, was der Herr Professor Opielka will. Das genau ist auch meine Einschaetzung. Und seitdem mir klar ist, was dieser feine Herr will, schreibe ich auch nicht mehr hier im Netz Grundeinkommen. Alle unsere Gedanken (genauer: bestimmte Teile davon) verwendet er fuer seine Machenschaften. Da er dieses Netzwerk aufgebaut hat, kann er nach Aussen auch in unser aller Namen sprechen, ohne dass wir ihm Paroli bieten koennen. Opielka hat seinen alten Herren gut gedient und dient noch besser seinen neuen Herren (Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Liebe Gruesse Lothar Samuel Tesche (New York City)
im Netzwerk Grundeinkommen gibt es (und wird es vielleicht auch nie) einen Konsens bezüglich eines Grundeinkommensmodells gemäß der vier Kriterien (existenzsichernd, ohne Arbeitsverpflichtung/-zwang, ohne Bedürftigkeitsprüfung, individueller Anspruch) geben. Die Grundsicherung von Michael Opielka ist natürlich kein Grundeinkommen. Er nennt sie ja deshalb auch Grundsicherung.
Das Netzwerk Grundeinkommen wird "höchstoffiziell" nach außen durch alle SprecherInnen des Netzwerkes repräsentiert, nicht durch eine Person allein, auch nicht durch ein einziges Konzept.
Zum Sprecherkreis gehören derzeit Birgit Zenker (KAB), Katja Kipping (PDS), Wolfram Otto (BAG SHI), Michael Opielka, und ich (Ronald Blaschke, ALV D). (Die Benennung der Institutionen erfolgt dabei nur zur Information über die Person.)
Wie über den Newsletter bereits berichtet, besteht am 11.12. in Berlin u. a. auch die Möglichkeit zum Thema Bedingungslosigkeit (also die zwei Komponente - Arbeitszwang/-verpflichtung und Bedürftigkeitsprüfung) zu diskutieren, Ansätze zu entwickeln bzw. zu kritisieren.
Am 12.12. wird dann das Netzwerk in Berlin über weitere Aufgaben, Strukturen, die Mitglieder des Sprecherkreises usw. zu befinden haben.
Mit besten Grüßen Ronald Blaschke
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Zitat Günter Koch:
> Der Möglichkeit sich zu verschulden sind ja auch Grenzen gesetzt. > Ist diese Grenze erreicht, dann bleibt nur noch "Zwangsarbeit" > oder verhungern. (evtl. noch jedes Jahr mal ein Bankeinbruch)
Damit haben Sie es sehr gut auf den Punkt gebracht, aber trotzdem gibt es für uns noch lange keinen Grund zur Beunruhigung.
Halten wir also erst einmal fest:
a) Offensichtlich vertritt Herr Opielka nun mit seinem "Grundeinkommens-Modell" das deutsche Netzwerk höchstoffiziell nach außen.
b) In D gibt es noch immer einen sozialstaatlichen Auftrag zur Wahrung des Grundrechts auf Würde aus Art. 1 im Zusammenhang mit Art. 20, 28 GG. Daraus ergeben sich für die deutschen Gerichte verbindliche Auslegungs- und Ermessensrichtlinien, wonach e.g. Tilgungen von Darlehen derart gestaltet sein müssen, daß auf Dauer keine soziale Ausgrenzung stattfindet.
c) Selbst wenn er nun als offizieller und einziger Vertreter dieses Netzwerks einer verfassungskonformen Auslegung der sozialen Rechte nicht folgen sollte und mit seinen Sanktionen (das Grundeinkommen in Höhe von 640,00 EUR für einen Alleinstehenden soll bei Verweigerung von Dumpinglohn-Jobs zur Hälfte als Darlehen ausgezahlt werden) das Existenzminimum sogar noch unterschreiten will, wird ihm vermutlich nichts anderes übrig bleiben als die entsprechenden Artikel des GG umgehend ändern zu lassen. Ob ihm die deutschen Gerichte allerdings dabei folgen werden, bleibt dahingestellt. (Ich vermute mal, daß es schwierig werden dürfte.)
Daraus folgt, daß wir uns nun ganz entspannt zurücklehnen können, eine Tüte Popcorn öffnen und genüßlich der Dinge harren sollten, die da kommen mögen. ;-)
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