Forum der JUSO Hochschulgruppe Hannover

Robert M. · Gast

SPIEGEL ONLINE - 17. Januar 2006, 13:25
SPD und Burschenschaften
"Einfluss Alter Herren bis in den Parteivorstand"
URL: http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,395684,00.html

"In der SPD gibt es Streit darüber, ob Burschenschafter der Partei angehören dürfen. Einen Antrag auf Unvereinbarkeit lehnte der Parteivorstand ab. Die Jusos halten das für einen Skandal - und sehen alte Seilschaften am Werk.

Die SPD will Mitglieder von Studentenverbindungen aus dem Dachverband Deutscher Burschenschaften nicht grundsätzlich aus der Partei ausschließen. Der SPD-Parteivorstand votierte am Montag in Mainz gegen einen solchen Unvereinbarkeitsbeschluss und revidierte damit eine Entscheidung des SPD-Bundesparteitags im November.

Statt dessen soll ein Parteiausschluss jetzt im "Einzelfall geprüft" werden. Zugleich betonte SPD-Chef Matthias Platzeck jedoch, die Sozialdemokraten distanzierten sich klar "vom Dachverband der Deutschen Burschenschaften".

Wie ein Mitglied des Parteivorstands berichtet, haben sich insbesondere der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier gegen einen formellen Unvereinbarkeitsbeschluss gesperrt. Auch Umweltminister Sigmar Gabriel sprach sich demnach dagegen aus, Burschenschaftler "pauschal" auszuschließen. Parteichef Platzeck habe in der Debatte keine Stellung bezogen, sagte ein Teilnehmer zu SPIEGEL ONLINE. Er habe aber gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss gestimmt - wie auch Generalsekretär Hubertus Heil.

Die Abstimmung im Parteivorstand fiel mit 18 zu 14 Stimmen knapp aus. Einer der Abstimmungsverlierer bezeichnete die Worte Platzecks als "leere Parolen". Eine Einzelfallprüfung sei nicht realistisch, weil rechtsextreme Verlautbarungen von Burschenschaften selten namentlich gezeichnet seien. "Die sind ja nicht blöd", so das Vorstandsmitglied. Es sei enttäuschend, dass die Parteispitze sich gegen den Beschluss des SPD-Parteitags gestellt habe.

Die Juso-Hochschulgruppen halten die Vorstands-Entscheidung für einen "Skandal". "Die ablehnende Entscheidung des SPD-Parteivorstands stößt bei uns auf völliges Unverständnis", sagt Ralf Höschele, Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen. Die Jungsozialisten wittern eine direkte Einflussnahme von Burschenschaftern auf das Genossen-Gremium: "Dass sich der Parteivorstand über den Willen des Bundesparteitags hinwegsetzt, zeigt für uns, dass der Einfluss Alter Herren bis in den Parteivorstand reicht", so Höschele.

Der SPD-Bundesparteitag hatte im November in Karlsruhe den Parteivorstand beauftragt, "die Mitgliedschaft in einer studentischen Burschenschaft oder in einem Corps grundsätzlich für unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der SPD zu erklären".

Prof · Gast

Lieber Robert M.,

ich finde es interessant, wie Du vermeintliche Extremisten zu bekämpfen versuchst. Du propagierst hier ein Feindbild, dass es gar nicht gibt.

Allerdings fände ich es prima, wenn ihr Burschenschaftler bei euch ausweist, da so diese "roten" verirrten Schafe den Weg zurück finden.

Das gehört zwar nicht zum Thema aber ich wollte Dich schon seit langem fragen, ob es Dir sehr viel ausgemacht hat, den netten Polizeibeamten Deine Ordnerbinde zu geben, die Du bei der Rede von Angela Merkel getragen hast...Dein Gesicht sah ja zum schiessen aus...

...als Du so mit dem Teil an mir vorbei stolziertest, konnte ich einfach nicht anders, als den Beamten dies auch zu zeigen, die sich dann mit mir gefreut haben...leider verstanden die nicht soviel Spaß wie wir Zwei gell?

OP · Gast

ja? was ist denn da passiert?

Gast

So zeigt sich also Robert Mengers Demokratie- und Rechtsverständnis, interessant. Was wohl der SPD-Vorstand davon hält?

Karl · Gast

Zitat: Gast

Was wohl der SPD-Vorstand davon hält?

ich denke mal(und werde es gleich nächste SItzung vorschlagen):

Ehrennadel!

MsG

Karl

Ein Korporierter ohne band und degen... (-: · Gast

Zitat:Menger"Dass sich der Parteivorstand über den Willen des Bundesparteitags hinwegsetzt zeigt für uns, dass der Einfluss Alter Herren bis in den Parteivorstand reicht.“"

Herrlich... Zum Glück kenne ich solche Alten Herren.

Dr. Mabuse · Gast

Unsere Alten Herren in der SPD lachen über Menger und Böhning! Wem wollen die beiden eigentlich, die außer Politologie zu studieren und links sein NICHTS für unser Lande geleistet haben, eigentlich erklären, wer Sozialdemokrat sein darf und wer nicht?

Also Menger/Josten beantwortet mal die Frage: Wenn jemand sich als Sozialdemokrat fühlt, kein "Sexist/Rassist/Faschist und was Euch sonst noch einfällt" ist, und 40 Jahre SPD-Mitglied ist, wollt IHR tatsächlich erklären, dass er gehen soll? Wacht mal auf!

DrBrunki · Administrator Beiträge: 17 Ort: Hannover

Zitat: Dr. Mabuse

Unsere Alten Herren in der SPD lachen über Menger und Böhning!

Naja, glaub ich nicht. Denn wer über jemanden anderen lacht, hat keine Angst vor ihm. Eure tollen Alten Herren mußten jeden Hebel in Bewegung setzen um diesen Beschluß hinzubekommen.

Im Übrigen ist euer so großartiger Sieg gar keiner. Einzelfallabwägung im PO-Verfahren macht die Sache zwar sehr viel schwieriger, aber wir kriegen euch. Alle.

Zitat: Dr. Mabuse

Wem wollen die beiden eigentlich, die außer Politologie zu studieren und links sein NICHTS für unser Lande geleistet haben, eigentlich erklären, wer Sozialdemokrat sein darf und wer nicht?

Naja, ich fnde der Parteitag darf das schon. Und er wird diese Entscheidung im übrigen sicher nicht aktzeptieren.

Zitat: Dr. Mabuse

Also Menger/Josten beantwortet mal die Frage: Wenn jemand sich als Sozialdemokrat fühlt, kein "Sexist/Rassist/Faschist und was Euch sonst noch einfällt" ist, und 40 Jahre SPD-Mitglied ist, wollt IHR tatsächlich erklären, dass er gehen soll? Wacht mal auf!

Ich denke, auch wenn du das nicht geschrieben hast, dass du hier wohl euch Burschies meinst. Die Idee, dass jemand in einer Bruschenschaft ist und Sozialdemokrat sei, ist absoluter Blödsinn. Das schließt sich aus.

Wer in der SPD bleiben will, der soll eidesstattlich erklären, nicht mehr Mitglied in einer Burschenschaft zu sein. Sich von den zielen der DB und seiner speziellen Burschsnschaft distanzieren.

Die Burschenschaften sind schon lange Teil der neuen Rechten. Ihr zeigt hier im Forum was für Geistes Kind ihr seid. Ihr kandidiert auf Listen mit Vorzeige Republikanern wie Björn Tute. Ihr habt auch NPDler auf euren Listen. Ihr seid die geistigen Erben der Nationalsozialisten die Millionen Menschen getötet und den größten Krieg aller Zeiten vom Zaun gebrochen haben. Euch werden wir bekämpfen.

Nie wieder Deutschland!

MsG

Daniel

Gast

Also Dr.Brunki, Daniel Brunkhorst:

Jetzt konnte ich endlich Deine wahren Ansichten erkennen:

Zitat : "Wir kriegen Euch alle." "Euch werden wir bekämpfen"
"Nie wieder Deutschland".

Und DU willst ernsthaft Demokrat sein? Da lachen ja die Hühner. Und was bedeutet "Nie wieder Deutschland", willst Du dich in Antimaterie verwandeln?

@Dr. Brunki · Gast

Dieser Beitrag wurde wegen der deutlichen Relativierung des Nationalsozialismus gelöscht. Wer jetzt rumheulen will, dass dies undemokratisch wäre, soll doch bitte zurück in ein NPD-Forum gehen.