Forum der JUSO Hochschulgruppe Hannover

T. Scholz · lebt nur für die Partei Beiträge: 137

Am 02.12.2003 tagte die Fachschaftsräte-Vollversammlung (FSR-VV) der Uni Hannover. Dieses formell höchste beschlussfassende Gremium sprach über den vorliegenden Entwurf der studentischen Satzung.

Leider hatte es aufgrund einer starken personellen Fluktuation in den letzten Monaten einen Verlust an "Traditionsbewußtsein" gegeben. Beispielsweise wussten die meisten Räte nicht mehr, dass sie vor ca. eineinhalb Jahren einen Satzungskommission (Leitung: Karo Uetrecht) eingesetzt hatten mit dem Auftrag, alle studentischen Satzungen und Ordnungen zu überarbeiten. Auch hatten die Räte das Angebot der Mitglieder der Satzungskommission vom April 2003 nicht mehr in Erinnerung, sie zu besuchen, die Satzungsentwürfe zu erläutern und eine erste Diskussion im jeweiligen Rat zu starten.

Schließlich akzeptierte die FSR-VV den Terminplan des StudentInnenparlaments (Stupa) und plant, ca. am 20.01.2004 endgültig über die stud. Satzung und die stud. Wahlordnung zu entscheiden.

Diskussionspunkte in der Satzung waren die Frage der Fachräte, der Rolle der Urabstimmung und insbesondere das neue, höchste beschlussfassende Gremium (§ 9 des Satzungsentwurfs). Während die ersten beiden Punkte in einen am 04.12. (18h, AStA) tagenden Arbeitskreis Satzung besprochen werden sollten, gab es eine ausführlichere Debatte um den § 9.

Auf der einen Seite sprach sich eine Gruppe von Räten (Mathe, Physik und Chemie) gegen eine frühe Kompromisshaftigkeit aus und für einen Studentischen Rat (Stura), in den nur die Räte Delegierte entsenden. Eine andere Gruppe votierte für einen Kompromiss, wie ihn auch schon das Stupa ins Spiel gebracht hatte. Dabei könnte es sich um eine Mischform aus dem derzeitigen Stupa und der FSR-VV handeln.
Dieses ist endweder - wie bislang - wieder ein Zwei-Kammer-Modell mit Stupa und Stura oder ein gemeinsam tagendes Gremium mit direkt von den StudentInnen gewählten VertreterInnen und mit Delegierten der Fachschaftsräte. Letzteres hatten die Jusos bereits vorgeschlagen (siehe unser Modell unter http://www.carookee.com/forum/HSG-Hannover/8/989579-0-01105).
Aber auch der Wiwi-Rat vertrat dieses Modell vehement, was die Isolation des AStA-Referenten Moritz Botts, der bislang gegen dieses Kompromissmodell agitiert, verdeutlichte. Für das Stupa als alleinige Form der studentischen Selbstverwaltung hingegen setzte sich - ähnlich wie schon im Stupa zuvor - niemand ernsthaft ein.

Im Zentrum stand die Konzeption einer Mischform. Nach dem vorliegenden Vorschlag würden die Fachschaftsräte nach ihren Studierendenzahlen Delegierte entsenden können und die WählerInnen bei den Wahlen rund ebensoviele Personen direkt wählen.
Modell war die "Brüche"-Regelung, d.h.
- ein FB mit weniger als 1/40 der Studis = 1 Mandat
- mit weniger als 1/20 = 2 Mandate
- mit weniger als 1/10 = 3 Mandate
- mit weniger als 1/5 = 4 Mandate
- mit mehr als 1/5 = 5 Mandate
----- somit wären aktuell 40 FSR-Delegierte zu bestimmen und noch einmal rund 40 Direktmandate zu vergeben. Mit 80 Personen wäre dieses Gremium aber sehr groß, weshalb sich alle RednerInnen für kleinere Bemessungszahlen aussprachen.

Schließlich gab die FSR-VV ein Stimmungsbild zur selben Frage die das Stupa eine Woche zuvor ab. Es votierten für
- das Stupa: 0 Räte
- das Stura: 3 Räte (Chemie, Mathe, Physik)
- eine Mischform: 7 Räte (u.a. Wiwi und Jura)
- Enthaltungen: 5

Damit ist die Diskussionsrichtung vorgegeben: Wie auch das Stupa tendiert die FSR-VV klar für eine Mischform.