Korruptionsvorwürfe von EULEX

Die EU-Kosovo-Kommission (EULEX) verlangt von Hashim Thaçi, Premierminister des Kosovo, die Entlassung von drei Ministern seiner Regierung. Ihnen wird Korruption vorgeworfen. Bereits Ende April hatte eine Großrazzia im Verkehrsministerium stattgefunden.

Die EU verlangt nach einem Zeitungsbericht den Rücktritt von drei Kosovo-Ministern wegen Korruption. Das meldete die Zeitung "Zeri" in der Hauptstadt Pristina unter Berufung auf ausländische Diplomaten. Es handele sich um zwei namentlich nicht genannte Minister aus der PDK-Partei von Regierungschef Hashim Thaçi und einen aus den Reihen des Koalitionspartners LDK. Thaçi müsse sie zum Rücktritt bewegen oder entlassen, habe die EU-Kosovo-Kommission (EULEX) verlangt.

EULEX-Ermittler hatten Ende April eine groß angelegte Razzia im Verkehrsministerium durchgeführt. Nach lokalen Medienberichten soll es um Korruptionszahlungen in Höhe von 80 Millionen Euro gehen. EULEX-Staatsanwalt Johan van Vreeswijk hatte mitgeteilt, Verkehrsminister Fatmir Limaj drohe eine hohe Haftstrafe wegen Geldwäsche, Organisierter Kriminalität und Bestechung. Der 38-jährige Limaj, ein früherer Kämpfer der albanischen Untergrundarmee UCK, hatte die Vorwürfe als unwahr zurückgewiesen.

Ob Limaj zu den drei Ministern gehört, deren Rückzug EULEX verlangt, war unklar. Die Kosovo-Regierung wird immer wieder von Korruptionsfällen erschüttert. Die EULEX-Mission soll helfen, in dem seit zwei Jahren unabhängigen Staat ein Rechtssystem nach westlichen Maßstäben aufzubauen.

Quelle: EuroActiv.de