Sie sind nicht eingeloggt.
LoginLogin Kostenlos anmeldenKostenlos anmelden
BeiträgeBeiträge MembersMitglieder SucheSuche HilfeHilfe StatStatistik
ChatChat VotesUmfragen FilesDateien CalendarKalender BookmarksBookmarks
Jugendamtsterror und Familienrechtsverbrechen
Staatsterror durch staatliche Eingriffe in das Familienleben
Verletzung von Menschenrechten, Kinderrechten, Bürgerrechten durch Entscheiden und Handeln staatlicher Behörden im familienrechtlichen Bereich, in der Kinder- und Jugendhilfe, in der Familienhilfe unter anderem mit den Spezialgebieten Jugendamtsversagen und Jugendamtsterror
Fokus auf die innerdeutsche Situation, sowie auf Erfahrungen und Beobachtungen in Fällen internationaler Kindesentführung und grenzüberschreitender Sorgerechts- und Umgangsrechtskonflikten
Fokus auf andere Länder, andere Sitten, andere Situtationen
Fokus auf internationale Vergleiche bei Kompetenzen und Funktionalitäten von juristischen, sozialen und administrativen Behörden

"Spurensuche nach Jugendamtsterror und Familienrechtsverbrechen"
ist ein in assoziiertes Projekt zur
angewandten Feldforschung mit teilnehmender Beobachtung
"Systemkritik: Deutsche Justizverbrechen"
http://www.systemkritik.de/

 
Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot

Anfang   zurück   weiter   Ende
Seite: 1, 2, 3
Autor Beitrag
Gast
New PostErstellt: 07.03.09, 13:35  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Samstag, 7. März 2009
Kinderporno-Verdacht gegen TaussStaatsanwalt erklärt Vorwürfe

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat die Vorwürfe des Anwalts des unter Kinderpornografie-Verdacht stehenden SPD-Politikers Jörg Tauss zurückgewiesen. Die Anklagebehörde habe den Bundestagsabgeordneten durch öffentliche Äußerungen nicht vorverurteilt, sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring. Bei den Ermittlungen habe die Staatsanwaltschaft gezielt auch nach Hinweisen gesucht, die den Anfangsverdacht hätten enthärten können. "Das Gegenteil war der Fall", sagte Rehring. Der Verdacht habe sich vielmehr erhärtet.

Tauss war am Freitag von seinen Ämtern zurückgetreten, nachdem in seiner Berliner Wohnung Kinderporno-Bildmaterial beschlagnahmt worden war. Sein Bundestagsmandat will der SPD-Politiker behalten. Tauss, der als Internet-Experte gilt, hat wiederholt seine Unschuld beteuert und die Funde mit seiner Tätigkeit als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklärt.

Hinweise aus Bremerhaven

"Die Fundsituation spricht eindeutig gegen einen Zusammenhang mit seiner Abgeordnetentätigkeit", sagte Oberstaatsanwalt Rehring, der auch keinerlei Anhaltspunkte für einen Racheakt sieht. Der Verdacht komme aus einem Kinderpornografie-Verfahren in Bremerhaven. Auf Tauss kamen die Ermittler, nachdem bei einem Mann aus der Kinderpornografie-Szene Handy-Nummern gefunden wurden, die ihm zugeordnet wurden. Schon vor den Durchsuchungen hätten die Ermittler wegen der ausgetauschten SMS und MMS das Ganze als "szenetypisch" beurteilt, so Rehring.

Der Anwalt von Tauss hatte den Ermittlungsbehörden in der "Stuttgarter Zeitung" vorgeworfen, gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung zu handeln. Die Ermittler hätten "bereits Stellung genommen, als die Durchsuchungen noch gar nicht abgeschlossen waren".

Von Medieninteresse überrollt

Die Ankläger wurden nach ihrer Darstellung hingegen selbst von dem großen Medieninteresse überrollt: "Wir wollten ganz leise und rücksichtsvoll an Herrn Tauss herantreten", sagte Rehring. Durch die verkündete Aufhebung der Immunität von Tauss und der Veröffentlichung von Akteninhalten im Internet sei dann aber ein "Tsunami" entstanden. "Wir waren im Grunde fassungslos", schilderte es Rehring.

Der 55-jährige Tauss hat am Freitag seine Ämter als Sprecher für Forschung, Bildung und Medien der SPD-Bundestagsfraktion sowie im Fraktionsvorstand niedergelegt. Zudem gibt er sein Amt als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD auf.

http://www.n-tv.de/1116144.html
nach oben
Gast
New PostErstellt: 07.03.09, 17:07  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

07.03.2009

* webnews
* Yigg
* folkd
* Mister Wong
* Linkarena
* Del.icio.us
* Facebook
* MySpace



Schrift:
KINDERPORNO-VORWÜRFE GEGEN ABGEORDNETEN
SMS-Inhalte bringen Tauss in Erklärungsnot

Per Kurznachricht soll der SPD-Politiker Jörg Tauss bei einem Kontaktmann kinderpornografisches Material geordert haben. Nach SPIEGEL-Informationen sind die SMS-Texte eindeutig, die Handy-Nummer ordnen die Fahnder dem Abgeordneten zu. Er soll frühestens Ende nächster Woche vernommen werden.
ANZEIGE

Hamburg - Der SPD-Politiker Jörg Tauss, gegen den die Staatsanwaltschaft Karlsruhe seit Donnerstag wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornografischer Schriften ermittelt, soll nach derzeitigen Erkenntnissen der Fahnder mit einem Kontaktmann in Bremerhaven in eindeutiger Weise kommuniziert haben. Nach Informationen des SPIEGEL sei unter einer Handy-Nummer, welche die Fahnder dem Politiker zuordnen, per SMS die Aufforderung versandt worden, mehr Material zu schicken. Auch sollen sich beifällige Kommentare wie "geil" finden.

SPD-Politiker Tauss: Der Druck wird stärker
Zur Großansicht
DDP

SPD-Politiker Tauss: Der Druck wird stärker
Tauss wird sich frühestens Ende nächster Woche gegenüber der Staatsanwaltschaft äußern können. Eine Befragung von Tauss sei in den nächsten Tagen nicht geplant, sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring am Samstag. Die Ermittler würden zunächst die bei ihm beschlagnahmten Dateien untersuchen. Erst danach sei geplant, íhn mit den Vorwürfen zu konfrontieren.

.Auf die Spur des Politikers hatte die Ermittler eine Durchsuchung bei dem 29-jährigen Bremerhavener Sascha H. im Juli 2008 geführt. Der Lagerarbeiter war bereits ein gutes halbes Jahr zuvor wegen des Besitzes von Kinderpornos verurteilt worden - zu neun Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung.

Die Behörden stellten bei ihm drei Handys und einen Computer sowie diverse Unterlagen sicher. Der Arbeiter, der im Chat eines Privatsenders geworben haben soll, zeigte sich kooperativ und nannte den Ermittlern seine Zugangs-PIN.

So konnten die Fahnder 51 Kontakte mit Namen und Anschrift ermitteln. Unter dem Namen "Werner" waren dort Nummern abgespeichert, die zu dem SPD-Mann Tauss aus dem badischen Kraichtal-Gochsheim führten. Im Zeitraum zwischen Oktober 2007 und Juli 2008 stellten die Ermittler 23 Kontakte zwischen den ihm zugeordneten Nummern und dem Bremerhavener fest, via SMS und MMS.

MEHR ZUM THEMA
Im neuen SPIEGEL 11/2009:

Der Jahrhundert- Fehler
Wie die Pleite einer einzigen Bank die Weltkrise auslöste
DER SPIEGEL

*
Vorabmeldungen
*
Inhaltsverzeichnis
*
English Texts
*
Abonnement

Zudem soll der Bremerhavener einen Datenträger an Tauss’ Berliner Privatadresse geschickt haben, adressiert mit dem leicht abgeänderten Nachnamen seines ehemaligen Mitbewohners, der noch auf dem Briefkasten steht. Eine gesonderte Vernehmung des Bremerhaveners speziell zum Fall "Werner" erhärtete nach Einschätzung der Ermittler den Verdacht. Der SPD-Politiker bestreitet die Vorwürfe. Für Mittwoch ist ein Gespräch mit der Staatsanwaltschaft anberaumt.

Tauss’ Anwalt Jan Mönikes beklagt im Umgang mit seinem Mandanten eine "Vorverurteilung, wie ich sie noch nicht erlebt habe". Gegen diesen Vorverurteilungsvorwurf wehrt sich die Staatsanwaltschaft: Die Anklagebehörde habe den Bundestagsabgeordneten durch öffentliche Äußerungen nicht vorverurteilt, sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring. Bei den Ermittlungen habe die Staatsanwaltschaft gezielt auch nach Hinweisen gesucht, die den Anfangsverdacht hätten entkräften können. "Das Gegenteil war der Fall", sagte Rehring. Der Verdacht habe sich vielmehr erhärtet.

Am Donnerstag hatte der Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Kurz darauf waren von der Staatsanwaltschaft Büros und Wohnungen des SPD-Politikers in Berlin und Bretten (Kreis Karlsruhe) durchsucht worden. In Berlin waren die Ermittler fündig geworden. Dies bedeute aber nicht, dass der SPD-Politiker damit überführt sei, betonte ein Sprecher. Der Politiker habe das "einschlägige Material" mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt.

MEHR ÜBER...
Jörg Tauss Kinderpornografie Immunitätsausschuss SMS MMS
zu SPIEGEL WISSEN
Gegenüber der Staatsanwaltschaft wird sich Tauss frühestens Ende nächster Woche äußern können. In den nächsten Tagen sei keine Befragung geplant, sagte Oberstaatsanwalt Rehring. Die Ermittler würden zunächst die bei ihm beschlagnahmten Dateien untersuchen. Erst danach sei geplant, den Politiker mit den Vorwürfen zu konfrontieren.

otr/dpa
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,611952,00.html#ref=rss
nach oben
Gast
New PostErstellt: 09.03.09, 19:26  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Götz Hausding
Immunität aufgehoben

Druckversion .
ERMITTLUNGEN

Der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 5. März eine Beschlussvorlage verabschiedet, in der die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Jörg Tauss (SPD) empfohlen wurde. Damit sollte es der Staatsanwaltschaft ermöglicht werden, in vier von Tauss genutzten Objekten Hausdurchsuchungen stattfinden zu lassen. Das Plenum des Bundestages folgte dieser Beschlussempfehlung. Wie der Vorsitzende des Immunitätsausschusses Thomas Strobl (CDU) dieser Zeitung bestätigte, fiel das Votum des Ausschusses "einstimmig bei Anwesenheit aller Kollegen aus". Die Einlassungen der Staatsanwaltschaft seien "sehr schlüssig" gewesen, sagte Strobl. Tauss wird der Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen.

Der Beschluss des Ausschusses war nötig, weil die Staatsanwaltschaft entsprechend Artikel 46 Absatz 2 des Grundgesetzes nur mit Genehmigung des Bundestages die Wohnung oder das Büro eines Abgeordneten durchsuchen darf. Gleiches gelte laut Strobl auch bei einer eventuellen Anklageerhebung oder Festnahme.

Jörg Tauss erklärte, er werde sich den erhobenen Vorwürfen stellen und die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes nach allen Kräften unterstützen. "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann", so Tauss in einer Presseerklärung. Um seine Partei und Fraktion nicht zu belasten, stelle er zudem seine Ämter zur Verfügung.
Zurück zur Übersicht
Seite empfehlen
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 11 vom 09.3.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
http://www.das-parlament.de/2009/11/Innenpolitik/23805102.html
nach oben
Gast
New PostErstellt: 09.03.09, 20:50  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Kinderporno-Vorwürfe gegen Abgeordneten: Neue Details

Stuttgart (ddp). Im Fall des Kinderpornografie-Vorwurfs gegen den
SPD-Politiker Jörg Tauss sind am Wochenende weitere Details ans Licht
gekommen. Nach Medienrecherchen soll Tauss in eindeutiger Weise mit
einem Kontaktmann in Bremerhaven kommuniziert haben. Vernommen wird
der Bundestagsabgeordnete erst, wenn die bei ihm beschlagnahmten
Materialien ausgewertet wurden. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wies
derweil den Vorwurf der Vorverurteilung zurück. Die
baden-württembergische SPD entschied am Sonntag, den Posten des
Generalsekretärs neu zu besetzen.

Tauss hatte am Freitag wegen der Ermittlungen gegen ihn seine
Ämter in der SPD-Bundestagsfraktion und als Generalsekretär der
Südwest-SPD niedergelegt. Am Sonntag befasste sich das Präsidium der
Landes-SPD mit den Konsequenzen. SPD-Landeschefin Ute Vogt kündigte
an, am kommenden Freitag einen Personalvorschlag zu machen. Einen Tag
später soll der Landesvorstand entscheiden, wer die Aufgaben des
Generalsekretärs zunächst kommissarisch übernimmt. Die nächsten
Vorstandswahlen finden erst im November statt.

Telefonnummern führten angeblich zu Tauss
Tauss selbst nahm anders als erwartet nicht an der Sitzung teil.
Nach Angaben Vogts begründete er dies damit, dass es keinen Sinn
mache, sich zu äußern, bevor er nicht selbst Details zu den
Anschuldigungen kenne. Vogt betonte, sie wisse bislang auch nicht,
auf welches Material die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ihren Vorwurf
stütze. Das Präsidium habe deshalb «keine vertiefte Erörterung»
vorgenommen. Man müsse abwarten, was die Ermittler präsentieren
werden. Tauss bestreitet die Vorwürfe.

Nach Informationen des «Spiegel» soll von einem Handy, welches die
Fahnder Tauss zuordnen, per SMS unter anderem die Aufforderung
versandt worden sein, mehr Material zu schicken. Bei dem Kontaktmann
in Bremerhaven handle es sich um einen 29-Jährigen, der wegen des
Besitzes von Kinderpornografie bereits zu einer Freiheitsstrafe von
neun Monaten auf Bewährung verurteilt wurde. Auf den bei ihm
beschlagnahmten Handys sollen unter dem Namen «Werner» Nummern
abgespeichert gewesen sein, die zu Tauss geführt haben.

Staatsanwaltschaft «soziale Exekution» vorgeworfen
23 SMS- oder MMS-Kontakte zwischen diesen Nummern und dem
Bremerhavener habe die Polizei festgestellt, hieß es weiter. In den
ausgewerteten Mitteilungen sollen sich auch beifällige Kommentare wie
«geil» finden. Der Bremerhavener habe zudem einen Datenträger an die
Berliner Privatadresse von Tauss geschickt, mit dem leicht
abgeänderten Namen von dessen ehemaligen Mitbewohner als Adresse.

Die Ermittler hatten am Donnerstag die Räume des Abgeordneten
durchsucht und dabei laut Staatsanwaltschaft «einschlägige»
Materialien sichergestellt. Weil noch während der Durchsuchungen
erste Details an die Öffentlichkeit gerieten, hatte der Anwalt von
Tauss, Jan Mönikes, der Staatsanwaltschaft schwere Vorwürfe gemacht.
Am Wochenende erklärte der Verteidiger, das Verhalten der Ermittler
komme einer «sozialen Exekution» seines Mandanten nahe.

Erst nach Veröffentlichungen geäußert
Der Behördensprecher, Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring, entgegnete
in einem Zeitungsinterview, dies sei «ganz und gar nicht» Absicht der
Behörde gewesen. «Wir sind vielmehr so zurückhaltend wie möglich
vorgegangen», betonte er. Art und Details der Vorwürfe seien nicht
veröffentlicht, sondern von den Medien in die Welt gesetzt worden. Er
habe sich erst geäußert, nachdem die Vorwürfe bereits bekannt gewesen
seien und zudem ständig darauf hingewiesen, dass Tauss damit
keineswegs überführt sei.

09.03.2009 Ta
http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=94059
nach oben
Gast
New PostErstellt: 11.03.09, 19:38  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Mittwoch, 11. März 2009
"Schweinestall ausmisten"Tauss räumt Fehler ein

Nach seiner Vernehmung hat der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss erstmals Fehler eingeräumt. "Ja, ich habe Mist gebaut", sagte Tauss in Karlsruhe. Er habe sich "in einen stinkenden Schweinestall begeben, um ihn auszumisten". Tauss räumte aber ein, dass seine Kontakte zur Kinderporno-Szene unter Umständen auch als Verstoß gewertet werden könnten. Gleichzeitig beteuerte er seine Unschuld: "Ich halte mich nicht für schuldig im Sinne der Anklage."

Der Szene näher kommen

Nach seiner Darstellung hat er vor zwei Jahren versucht, sich der Szene "zu nähern", um Missbrauch nachzuweisen und Kontakte zu knüpfen für seine politische Arbeit. "Man kommt heute der kinderpornografischen Szene nur nahe, wenn man selbst szenetypisches Material anbietet", erklärte Tauss. Er habe die These belegen wollen, dass Kinderpornografie wieder häufiger über Handys, Telefonhotlines und die Post verbreitet werden. "Meine Recherche hat gezeigt, dass das Internet out ist", sagte der SPD-Abgeordnete. "Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass diese Paragrafen natürlich jetzt auch auf mich angewendet werden können und müssen."

Staatsanwalt sieht sich bestätigt

Die Karlsruher Staatsanwaltschaft sieht sich indes bestätigt. "Es belegt die Richtigkeit der Auffassung, dass er in strafrechtlich relevanter Weise mit Kinderpornografie in Berührung gekommen ist", sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring. Die Anklagebehörde sei nach wie vor der Auffassung, dass die beschlagnahmten Fundstücke nichts mit der Abgeordnetentätigkeit von Tauss zu tun hätten.

Bei einem Mann aus der Kinderpornografie-Szene waren von der Polizei Handy-Nummern gefunden worden, die Tauss zuzuordnen waren. Die ausgetauschten Text- und Bild-Kurzmitteilungen seien "szenetypisch" gewesen, hieß es. Der 55-jährige Karlsruher Abgeordnete war am vergangenen Freitag von seinen Partei-Ämtern zurückgetreten, nachdem bei Durchsuchungen in seiner Berliner Wohnung Kinderporno-Bildmaterial gefunden worden war.
http://www.n-tv.de/1118532.html
nach oben
Gast
New PostErstellt: 11.03.09, 19:39  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Kinderpornografie
Tauss gesteht Fehler ein und beteuert Unschuld
DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite
linkfurloneviewyiggwebnewsfacebookwongdeliciousdigg
Jörg Tauss verliest seine Erklärung

Jörg Tauss verliest seine Erklärung

11. März 2009 Nach seiner Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit Kinderpornografie hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss Fehler eingestanden und zugleich seine Unschuld beteuert. „Ja, ich habe Mist gebaut“, sagte Tauss am Mittwoch in Karlsruhe. „Ich habe mich - eventuell unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften - in einen stinkenden Schweinestall begeben, um ihn auszumisten. Mir ist klar, wenn ich da wieder herauskomme, bleibt an mir mehr als nur Geruch hängen.“

Nach eigener Darstellung hat Tauss vor zwei Jahren versucht, sich der Szene „zu nähern“, um Missbrauch nachzuweisen und Kontakte zu knüpfen für seine politische Arbeit. „Man kommt heute der kinderpornografischen Szene nur nahe, wenn man selbst szenetypisches Material anbietet“, sagte Tauss. Er habe die These belegen wollen, dass Kinderpornografie wieder häufiger über Handys, Telefonhotlines und die Post verbreitet werde. „Meine Recherche hat gezeigt, dass das Internet out ist“, sagte der SPD-Abgeordnete, der bis vor kurzem medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion war.

„Ich bin kein Pädophiler“

Das im Zuge der etwa einjährigen Recherche erhaltene Material habe er dann in einen Koffer gepackt und in seiner Berliner Dienstwohnung „weggeräumt“, sagte Tauss. Danach habe er keine weiteren Recherchen mehr angestellt. Dass er damals auf juristische Beratung verzichtet hatte, begründete Tauss so: „Ich wollte mein Umfeld damit nicht belasten.“ Er halte sich „nicht für schuldig im Sinne der Anklage“, sagte Tauss. „Ich versichere Ihnen, kein Pädophiler zu sein.“

Bei einem Mann aus der Kinderpornografie-Szene hatte die Polizei Handy-Nummern von Tauss gefunden. Die ausgetauschten Text- und Bild-Kurzmitteilungen seien „szenetypisch“ gewesen, heiß es. Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung des 55 Jahre alten Karlsruher Abgeordneten war am vergangenen Donnerstag entsprechendes Bildmaterial gefunden worden. Tauss war daraufhin am vergangenen Freitag von seinen Partei-Ämtern zurückgetreten; sein Bundestagsmandat hatte er aber nicht abgegeben.

Staatsanwaltschaft: Verdacht „weiter verdichtet“
Zum Thema

* SPD-Abgeordneter Tauss gibt Ämter auf
* Büros von SPD-Bundestagsabgeordnetem Tauss durchsucht

Tauss kritisierte zudem das Vorgehen der Staatsanwaltschaft. Nach seinem Wissen seien Journalisten schon vor ihm über die Ermittlungen informiert worden, sagte er am Mittwoch. „Das kommt einer Vorverurteilung gleich und sollte nicht ohne Konsequenzen bleiben.“ Zuvor hatten schon die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt und Tauss' Anwalt die Staatsanwaltschaft für deren Umgang mit der Presse kritisiert. „Ich würde erwarten, dass die Staatsanwaltschaft so etwas diskreter macht“, sagte Frau Vogt mit Blick auf die Anwesenheit des Privatfernsehens kurz nach Beginn der Durchsuchungen. Der Anwalt des SPD-Politikers sagte, das Verhalten der Karlsruher Ermittler gleiche einer „sozialen Exekution“ seines Mandanten.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wies diese Vorwürfe zurück und teilte am Abend mit, dass sich der Verdacht gegen Tauss „weiter verdichtet“ habe. Es widerspreche dem bisherigen Ermittlungsergebnis, „wenn Tauss zum wiederholten Mal den Besitz von kinderpornografischem Material mit seiner Abgeordnetentätigkeit rechtfertigt“. Die Staatsanwaltschaft wies auch den Vorwurf der „Vorverurteilung“ und der „Vernichtung der sozialen Existenz“ zurück. Man habe bei Auskünften an die Medien stets das Interesse der Öffentlichkeit und den Persönlichkeitsschutz des Beschuldigten sorgfältig gegeneinander abgewogen.



Text: FAZ.NET
Bildmaterial: REUTERS
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E87222BFA5FF842EDB21CE4AB17197EBB~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_aktuell
nach oben
Gast
New PostErstellt: 11.03.09, 19:40  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

* 11.03.2009, 16:56 Uhr

* Diesen Artikel:
* Drucken |
* Weiterempfehlen


Vorwurf der Kinderpornografie:
SPD-Politiker Tauss räumt Fehler ein
Vorwurf der Kinderpornografie: SPD-Politiker Tauss räumt Fehler ein
© Norbert Försterling/DPA
Beteuert seine Unschuld: der SPD-Politiker Jörg Tauss

Der Kinderpornografie-Verdacht lastet schwer auf ihm, doch der SPD-Politiker Jörg Tauss hält sich für unschuldig - auch wenn er eigene Fehler zugibt: "Ja, ich habe Mist gebaut", sagte Tauss. Seine Begründung für das in seinem Besitz befindliche Kinderporno-Material: Er habe versucht, einen Pädophilen-Ring auffliegen zu lassen.

Nach seiner Vernehmung hat der unter Kinderporno-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss erstmals Fehler eingeräumt. "Ja, ich habe Mist gebaut", sagte Tauss am Mittwoch in Karlsruhe. Er habe sich "in einen stinkenden Schweinestall begeben, um ihn auszumisten".

VideoIconTauss tritt nach Kinderporno-Vorwürfen zurück
Tauss tritt nach Pornografie-Vorwürfen zurück
Alle Videos

Tauss räumte aber ein, dass seine Kontakte zur Kinderporno-Szene unter Umständen auch als Verstoß gewertet werden könnten. Gleichzeitig beteuerte er seine Unschuld: "Ich halte mich nicht für schuldig im Sinne der Anklage." Er sei kein Pädophiler, sagte Tauss und entschuldigte sich bei seiner Frau, die jetzt die Folgen mit auszuhalten habe.

Nach seiner Darstellung hat er vor zwei Jahren versucht, sich der Szene "zu nähern", um Missbrauch nachzuweisen und Kontakte zu knüpfen für seine politische Arbeit. "Man kommt heute der kinderpornografischen Szene nur nahe, wenn man selbst szenetypisches Material anbietet", erklärte Tauss. Er habe die These belegen wollen, dass Kinderpornografie wieder häufiger über Handys, Telefonhotlines und die Post verbreitet werden. "Meine Recherche hat gezeigt, dass das Internet out ist", sagte der SPD-Abgeordnete.

Mehr zum Thema
Vorwurf der Kinderpornografie: SPD drängte zum Rücktritt
Kinderporno-Verdacht: SPD-Politiker Tauss legt Ämter nieder
Razzia bei SPD-Politiker: Kinderporno-Fund bei Tauss

Bei einem Mann aus der Kinderpornografie-Szene waren von der Polizei Handy-Nummern gefunden worden, die Tauss zuzuordnen waren. Die ausgetauschten Text- und Bild-Kurzmitteilungen seien "szenetypisch" gewesen, hieß es.

Der 55-jährige Karlsruher Abgeordnete war am vergangenen Freitag von seinen Partei-Ämtern zurückgetreten, nachdem bei Durchsuchungen in seiner Berliner Wohnung Kinderporno-Bildmaterial gefunden worden war. Der Politiker machte am Mittwoch bei seiner Vernehmung keine Aussage bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe, weil er und sein Anwalt erst am Dienstagabend Einblick in die Akten erhalten hätten. Zudem sei das in seinem Büro und in seiner Wohnung beschlagnahmte Material noch nicht vollständig in Karlsruhe eingetroffen.

AP/DPA



Artikel vom 11. März 2009
http://www.stern.de/politik/deutschland/:Vorwurf-Kinderpornografie-SPD-Politiker-Tauss-Fehler/657516.html#rss=all
nach oben
Gast
New PostErstellt: 12.03.09, 07:32  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Kinderporno-Vorwurf
Tauss: "Ich habe Mist gebaut"

Von Kai Biermann | © ZEIT ONLINE 11.3.2009 - 19:28 Uhr

* Schlagworte:
* Kinderpornografie
* Kriminalität
* Politiker

Der unter Kinderporno-Verdacht stehende Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss zeigt sich reuig, betont jedoch seine Unschuld: Er habe versucht, sich der Szene "zu nähern"
Der SPD-Politiker Joerg Tauss bei seiner Pressekonferenz in Karlsruhe

Der SPD-Politiker Joerg Tauss bei seiner Pressekonferenz in Karlsruhe

© Thomas Lohnes/ ddp

Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat in einer achtseitigen Erklärung geschildert, wie er zu den Kinderpornos kam, die bei ihm gefunden wurden. "Ja, ich habe Mist gebaut", heißt es darin selbstkritisch: "Ich war es selbst. Die Staatsanwaltschaft hat bei mir kinderpornografisches Material gefunden."

Sein Ziel aber sei hehr gewesen, sein Interesse streng dienstlich, habe er doch versucht, die Verteilungswege der Szene kennenzulernen. Er habe sich "in einen stinkenden Schweinestall begeben, um ihn auszumisten". Vor allem habe er Belege für seine These gesucht, "dass die Verbreitung von Kinderpornografie mit Hilfe des Internet zunehmend durch andere Verbreitungsformen verdrängt wird". Diese Belege glaubt er gefunden zu haben. Um jedoch in die geschlossenen Gruppen eindringen zu können, habe er selbst solche Bilder verschicken müssen: "Das begründet, warum ich das wenige selbst erhaltene kinderpornografische Material aufbewahrt habe."

Tauss beteuert in der Erklärung seine Unschuld: "Ich halte mich nicht für schuldig im Sinne der Anklage." Gleichzeitig räumte er ein, dass seine Kontakte zur Kinderpornoszene auch als Verstoß gewertet werden könnten. Und er gibt zu, dass es seiner Bekanntheit nicht geschadet hätte, hätte er selbst Kinderpornohändler-Ringe "sprengen" können – dass also auch eigene Eitelkeit dabei eine Rolle spielte.

Nach Tauss' Darstellung hat er vor zwei Jahren versucht, sich der Szene "zu nähern", um Missbrauch nachzuweisen und Kontakte zu knüpfen für seine politische Arbeit. Er habe belegen wollen, dass Kinderpornografie wieder häufiger über Handys, Telefonhotlines und die Post verbreitet werden. "Meine Recherche hat gezeigt, dass das Internet out ist", sagte der SPD-Abgeordnete. Es gelte als zu unsicher und Handys beispielsweise ließen sich bei Entdeckung schneller entsorgen.

Bei einem Mann aus der Kinderpornografie-Szene waren von der Polizei Handy-Nummern gefunden worden, die Tauss zuzuordnen waren. Die ausgetauschten Text- und Bild-Kurzmitteilungen seien "szenetypisch" gewesen, hieß es. Tauss schildert in dem Text, wie er mit diesem "Sascha" in Kontakt kam und wie er hoffte, durch ihn auch an eine "Produktionsstätte" und so näher an die Täter heranzukommen. Letztlich sei ihm das nicht gelungen, die Erkenntnisse aber seien für ihn sehr sinnvoll gewesen, er habe über sie auch immer wieder "im politischen und öffentlichen Raum" berichtet. Und er habe immer in dem Glauben gehandelt, als zuständiger Fachpolitiker im Bundestag zu solchen Recherchen berechtigt gewesen zu sein.

"Natürlich sind Abgeordnete keine Polizisten, wie Sie und Ihre Kollegen richtig kritisiert haben." Anders aber habe er nicht zu "unverfälschten Informationen" kommen können. Denn auf das Bundeskriminalamt habe er sich nicht verlassen wollen. Habe er doch den Eindruck, dass das BKA das Thema "auch dazu nutzt, neue Kompetenzen und Zuständigkeiten politisch durchzusetzen". Tauss nutzte die Erklärung auch, um sich über die ermittelnde Staatsanwaltschaft zu beschweren: Das Kommunikationsverhalten des Staatsanwaltes sorge für "ausgeschmückte Berichte" und sei "vorverurteilend". Noch vor Abschluss der Durchsuchungen habe ein Sprecher außerdem das Ergebnis gegenüber der Presse kommentiert. "Das sollte nicht ohne Konsequenzen bleiben – ganz unabhängig von meiner Person."

Der 55-jährige Karlsruher Abgeordnete war am vergangenen Freitag von seinen Parteiämtern zurückgetreten, nachdem bei Durchsuchungen in seiner Berliner Wohnung Kinderporno-Material gefunden worden war. In seiner Erläuterung steht am Ende der Satz: "Ich versichere Ihnen, kein 'Pädophiler' zu sein."

Weitere Artikel zum Thema
ZEIT ONLINE 11/2009: Tauss' Spiel mit dem Feuer

Wie weit dürfen Abgeordnete gehen in dem Bemühen, sich unabhängig zu informieren? Jörg Tauss sei beim Thema Kinderpornos zu weit gegangen, finden Kollegen. […]»
ZEIT ONLINE 11/2009: Tauss legt Ämter wegen Kinderporno-Verdachts nieder

Der SPD-Bundestagsabgeordnete tritt von seinen Ämtern zurück. Gegen ihn wird wegen des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt. Sein Mandat will er aber behalten […]»

http://www.zeit.de/online/2009/11/tauss-kinderporno-verdacht-auesserung?page=all
nach oben
Gast
New PostErstellt: 12.03.09, 16:39  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Neue Vernehmung wg. des Vorwurfs Kinderpornografie:
Staatsanwalt hat neue Fragen an Jörg Tauss
12. Mrz 10:59
Jörg Tauss
Bild vergrößern
Jörg Tauss
Foto: dpa
Der Verdacht auf den Besitz von Kinderpornographie bleibt: Die Staatsanwaltschaft will SPD-Politiker Jörg Tauss schon bald wieder befragen. Dessen Erklärung habe «Widersprüche» zum Ermittlungsergebnis, heißt es.

Der unter Kinderpornografie-Verdacht stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss soll im März erneut von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe vernommen werden. Der Sprecher der Ermittlungsbehörde sagte am Donnerstag, es gebe einen zweiten Termin zur Beschuldigtenvernehmung geben. Den genauen Zeitpunkt wollte er nicht nennen, er liege aber in «naher Zukunft». Zum ersten Termin am gestrigen Mittwoch war Tauss zwar erschienen, hatte aber keine Angaben zur Sache gemacht.

Widersprüche entdeckt

MEHR IN DER NETZEITUNG:

* » «Ich wollte den Schweinestall ausmisten»
* » Tauss' Anwalt attackiert die Staatsanwaltschaft
* » Jörg Tauss kämpft um seinen Ruf

Die Staatsanwaltschaft wies Tauss' Darstellung zurück, wonach sein Besitz von Kinderpornografie mit seiner Abgeordnetentätigkeit zusammenhänge. Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring sagte dazu wörtlich: «Es widerspricht dem bisherigen Ermittlungsergebnis, wenn Tauss zum wiederholten Mal den Besitz von kinderpornografischem Material mit seiner Abgeordnetentätigkeit rechtfertigt.» Die Frage, welche Ermittlungsergebnisse denn gegen Tauss' Version sprechen, wollte Rehring nicht beantworten.

Tauss hatte am Mittwoch auf einer von ihm einberufenen Pressekonferenz in Karlsruhe gesagt, er habe als Medienexperte der SPD selbst in der pädophilen Szene recherchiert. Er habe einen Kinderpornoring auffliegen lassen wollen. Weiter habe er dem Bundeskriminalamt misstraut und zeigen wollen, dass sich der Handel mit Kinderpornografie vom Internet auf den Handy- und Postweg verlagert habe. Der 55-jährige Abgeordnete aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land beteuerte erneut seine Unschuld. (AP)

http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1296777.html
nach oben
Gast
New PostErstellt: 16.03.09, 08:08  Betreff: Re: Kinderpornos: SPD-Bundestagsabgeordnete Tauss in Erklärungsnot  drucken  weiterempfehlen Antwort mit Zitat  

Tauss unter Druck
Lieferant belastet SPD-Politiker im Kinderporno-Fall

© ZEIT ONLINE, tst 15.3.2009 - 15:55 Uhr

* Schlagworte:
* Justiz
* Kinderpornografie
* Bundestag

Laut einem Bericht soll der Bundestagsabgeordnete 1000 Euro für Kinderpornos gezahlt haben. Der Politiker widerspricht

Der SPD-Politiker Jörg Tauss gerät wegen des Besitzes von Kinderpornografie immer stärker unter Druck. Der Focus zitierte Tauss' Lieferanten, er habe von dem SPD-Politiker mehr als 1000 Euro für Kinderpornos erhalten.

Tauss wies dies zurück. Er habe lediglich zwei Mal je 100 Euro gezahlt, um sich Material für seine Recherchen zu beschaffen.

Das bestärkt jene, die die einen völligen Rückzug Tauss' aus allen Ämtern und Funktionen fordern. Nachdem Ermittler die Wohnung und Büro durchsucht und "einschlägiges Material" gefunden hatten, hatte der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete alle Partei- und Fraktionsämter niedergelegt.

Der beschuldigte Bremerhavener Lagerarbeiter Sascha H. gestand dem Bericht zufolge umfangreich den Handel. In dem Geständnis widerspreche er der Darstellung des SPD-Politikers, berichtet das Magazin. "Wenn Tauss sich jetzt als Opfer darstellt, entspricht das nicht dem Stand der Ermittlungen", sagte H.s Anwalt Thomas Domanski. Tauss' Darstellung sei "abenteuerlich".

H. erzählte demnach detailliert von Postsendungen mit kinderpornografischem Inhalt, die er an Tauss schickte. Der SPD-Politiker soll dem 29-Jährigen insgesamt "mehr als 1000 Euro" für die Kinderpornos gezahlt haben.

Dem Bericht zufolge nahmen Ermittler aus der Bremerhavener Wohnung von H. große Mengen Material mit. Dabei war auch ein Briefumschlag, in dem Tauss ihm Geld geschickt haben soll.

Auf einem Zettel hatte der Politiker demnach seine Berliner Wohnung als Lieferadresse angegeben.

Tauss widersprach in der Bild am Sonntag und erläuterte auch, warum er überhaupt für das Material bezahlt hat: "Ich musste für meine Recherche über Kinderpornografie Material beschaffen. Da ich keins zum Tausch hatte, habe ich für die Beschaffung bezahlt." Er sei unschuldig und werde weiter um sein Bundestagsmandat kämpfen.

Auch die Ermittler hatten Tauss in öffentlichen Äußerungen stark belastet. Funde "einschlägigen Materials" in der Wohnung des Politikers stünden im Widerspruch zu Tauss' Darstellung, er habe das Material im Zuge seiner Abgeordnetentätigkeit als Medienpolitiker und Internetspezialist benötigt. Tauss hatte unter anderem gesagt, er habe in die Kinderpornohändler-Szene einsteigen wollen, um den Kampf gegen die Verbreitung solches Materials zu führen. Zugleich gab er zu, "Mist gebaut" zu haben.

Ungeachtet der Unschuldsbeteuerungen nimmt der parteiinterne Druck auf Tauss zu. Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt sagte, es müsse vor Ostern über das weitere politische Schicksal von Tauss entschieden werden. "Wir erwarten, dass die Staatsanwaltschaft zügig arbeitet." Vor Tagen noch hatte Vogt Tauss noch unterstützt, indem sie auf die Unschuldsvermutung verwies.

Tauss sitzt seit 1994 im Bundestag sitzt. Er ist auf der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im September auf Platz sieben nominiert. Vogt sagte, Taus habe "einen schweren Fehler gemacht". Er müsse in dem Verfahren aber eine faire Chance erhalten. Durch seinen Rücktritt als Landesgeneralsekretär und die Abgabe seiner Ämter in der Bundestagsfraktion habe er die Partei bereits entlastet.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Stickelberger, verlangte jedoch einen schnellen Verzicht auf Mandat und erneute Kandidatur. Der Landtagsabgeordnete Georg Nelius ergänzte unter Bezug auf eine Äußerung Tauss': "Wer Mist gebaut hat, muss gehen!"

Zu Tauss' kommissarischen Nachfolger im Amt des Landesgeneralsekretärs bestimmte der Vorstand den 36-jährigen Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich. Er soll nun den Europa-, Kommunal- und Bundestagswahlkampf organisieren. Im Landesvorstand votierten elf Mitglieder für Friedrich, fünf waren gegen ihn. Ein Mitglied enthielt sich.
Weitere Artikel zum Thema
ZEIT ONLINE 11/2009: Tauss' Spiel mit dem Feuer

Wie weit dürfen Abgeordnete gehen in dem Bemühen, sich unabhängig zu informieren? Jörg Tauss sei beim Thema Kinderpornos zu weit gegangen, finden Kollegen. […]»

http://www.zeit.de/online/2009/12/tauss-kinderporno-lieferant-1000-euro-gezahlt?page=all
nach oben
Sortierung ndern:  
Anfang   zurück   weiter   Ende
Seite: 1, 2, 3
Seite 2 von 3
Gehe zu:   
Search

powered by carookee.com - eigenes profi-forum kostenlos

Design © trevorj