Elternrat der Kindertageseinrichtungen in Chemnitz

Silke de Vries · Erstellt: 06.10.05, 21:14 Betreff: Betreuung am Wochenende

Hallo und guten Abend,
wer weiß, ob einem der Betreuungszusschuss durch die Stadt zusteht, wenn aus beruflich bedingten Gründen eine Kinderbetreuung am Wochenende erforderlich ist?
Welche Voraussetzungen muss eine Kita erfüllen, um in den Bedarfsplan aufgenommen zu werden?

silke

Jörg Hopperdietzel · Erstellt: 09.10.05, 10:23 Betreff: Re: Spam Alarm: Betreuung am Wochenende

Hallo Frau de Vries,

wie ich von der Kinderbeauftragten der Stadt Chemnitz, Frau Lohr, erfuhr,
gibt es
Kinderbetreuung am Wochenende und auch über Nacht beim Verein Sonnenblume
auf dem Kaßberg Hoher Weg 3. Dies ist eine Kindertagesstätte mit 15 Kindern.
Dort kann man auch Tageweise oder Stundenweise einen Platz einkaufen. Die
Betriebserlaubnis ist erteilt, nur sie ist noch nicht in den Bedarfsplan der
Stadt aufgenommen.

Kinderbetreuung Sonnenblume
Hoher Weg 3
09116 Chemnitz
Tel:3551956

Die Aufnahme in den Bedarfsplan ist im § 8 sächs.KitaG geregelt. (Sie finden
das Gesetz auf unserer Homepage unter dem Link Gesetzte...)

Die Bedarfsplanung nach dieser Bestimmung soll zunächst den Mindestbedarf
sichern, andererseits aber auch verhindern, dass durch ein Überangebot nicht
besetzter Plätze unnötige Kosten entstehen.
Bedarfsplanung im Rahmen der Jugendhilfeplanung nach § 80 SGB VIII (KJHG)
ist originäre Aufgabe des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe,
also des Jugendamtes. In den §§ 20 und 21 Landesjugendhilfegesetz sind
inhaltliche Eckpunkte und Beteiligungsfragen ausführlich festgeschrieben. An
sie ist auch die Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen gebunden.
(Dieses Gesetz ist noch nicht bei uns auf der Homepage. Ich werde es in
Kürze einstellen. Sie finden es aber bestimmt beim googeln)

Die Aufnahme in den Bedarfsplan ist nicht grundsätzlich Voraussetzung dafür,
dass eine Einrichtung die Betriebserlaubnis erhält und betrieben werden
kann, sie ist aber Voraussetzung für die Finanzierung nach diesem Gesetz.

Der Kitabedarfsplan ist per Gesetz jährlich fortzuschreiben, diese jährliche
Fortschreibung soll nicht verhindern, dass auch während eines Kalenderjahres
aufgetretene Veränderungen im Plan berücksichtigt werden können. Dies gilt
insbesondere für Träger, die mit einem zusätzlichen Angebot zur
Kindertagesbetreuung einem in der jeweiligen Gemeinde nicht abgedeckten
Bedarf nachkommen. In solchen Fällen soll eine zeitnahe Aufnahme in den
Bedarfsplan möglich sein.

Unter "zusätzlichem Angebot" sind beispielsweise über die ortsüblichen
Öffnungszeiten hinausgehende Angebote zu verstehen, die bei bestimmten
Berufsgruppen notwendig werden können. Auch eine Betreuung über Nacht wäre
möglich, soweit damit nicht der Status einer teilstationären Einrichtung (
"Tageseinrichtung") - in Abgrenzung von einer vollstationären
Heimeinrichtung - aufgegeben wird. Die regelmäßige Aufnahme von Kindern über
mehrere
Tage und Nächte müsste dem Bereich der Heimunterbringung zugeordnet werden
und ist mit den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht vereinbar.

Ich gehe davon aus, dass die beiden bekannten Einrichtungen sich im nächsten
Kita-Bedarfsplan wiederfinden, da ja gerade für die Öffnungszeiten am
Wochenende und die Übernachtungsmöglichleiten ein in Chemnitz noch
ungedeckter Bedarf besteht.
Eine entsprechende Ratsanfrage werde ich an den Oberbürgermeister richten.

Mit herzlichen Grüßen

Jörg Hopperdietzel

silke · Erstellt: 10.10.05, 21:12 Betreff: Re: Betreuung am Wochenende

Hallo Herr Hopperdietzel,
das sind doch interessante Neuigkeiten für mich! Es ist schon sehr merkwürdig, dass seitens des Jugendamtes keine Informationen an die Ratsuchenden erteilt werden, wer Kinderbetreuung außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von städtischen Kitas bzw. Tagesmüttern anbieten kann! Meine letzten Erfahrungen bestätigen mich in der Vermutung, dass das Jugendamt Kosten sparen will (?), indem bestimmte Informationen, z. B. über den Bedarf an zusätzlichen Betreuungsangeboten, nicht aktenkundig werden sollen.
Ich begrüße es ausdrücklich, dass Sie die Thematik auch an den OB herantragen wollen. Ich werde Sie nicht überraschen, wenn ich Ihnen sage, an dem Ergebnis interessiert zu sein. Wann findet die nächste Ratssitzung statt?
Sind Sie eigentlich immer bei den Beratungen des Stadtelternrates dabei?
Damit erst einmal genug für heute. Nochmals vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Herzliche Grüße
Silke de Vries

Jörg Hopperdietzel · Erstellt: 12.10.05, 07:18 Betreff: Re: Spam Alarm: Betreuung am Wochenende

Hallo Frau de Vries,

zu jeder Sitzung des Stadtelternrates bin ich nicht dabei, aber zu fast
jeder. Wie das eben so ist, wenn man noch arbeiten darf und auch eine
glückliche Familie hat.
Der nächste Stadtrat findet am 12.10.05 um 15:00 Uhr statt. Es steht aber
für Kitas noch nichts wirklich bedeutendes auf der Tagesordnung. Der
Haushaltsplanentwurf und das Haushaltskonsolidierungsprogramm werden in
erster Lesung ohne Diskussion im Rat zur Kenntnis genommen und an die
Ausschüsse verwiesen.
Im nächsten Stadtrat, dann am 09.11.2005 wird das HSK diskutiert. Dort wird
es dann spannend. Ich hoffe es gelingt die angedachten Kürzungen im
Kindergartenbereich zu stoppen! SPD und FDP haben zur Bundestagswahl ja
kostenlose Kitas für alle versprochen! Ich hoffe die haben sich ihre
Wahlprogramme wenigstens durchgelesen und können sich ihre Versprechen noch
die 8 Wochen merken. Es wäre aber auch nicht schlecht, wenn Eltern immer mal
wieder die Damen und Herren daran erinnern würden.
In den Schulen soll ja auch zu Lasten unserer Kinder gespart werden. Da wird
geplant aus rein fiskalischen Gründen Schulen zu schließen! Das ist ja eine
echte Sauerei nach dem ganzen Geschwafel vor den Wahlen!
Am kommenden Mittwoch werde ich eine Anfrage zum Kitabedarfsplan stellen.
Der OB hat dann bis zur nächsten Sitzung, also bis zum 08.11.05, Zeit darauf
zu antworten.
Anfrage und Antwort werde ich wie meistens auf meiner Homepage unter
www.jhopperdietzel.de veröffentlichen.

Das das Jugendamt mit Informationen hinter dem Berg hält um Kosten zu
sparen, denke ich allerdings nicht. Ich habe bisher, was das städtische
Engagement in Kitas angeht vom Jugendamt wirklich eine sehr hohe Meinung. In
diesem Bereich hat Chemnitz wirklich eine Vorreiterrolle in Deutschland! Ich
erlaube mir da auch Stolz zu sein. ;-))
Mal sehen woran es liegt, dass die beiden Einrichtungen noch nicht im
Bedarfsplan sind. Da wird mir ja der OB antworten.

Herzliche Grüße

Jörg Hopperdietzel

Silke · Erstellt: 16.10.05, 21:44 Betreff: Re: Betreuung am Wochenende

Hallo Herr Hopperdietzel,
nochmals vielen Dank für die Infos. Ein Schreiben einer betroffenen Familie ist zum Thema Betreuung am Wochenende und deren finanzielle Unterstützung durch das zuständige Judendamt unterwegs an die Bürgermeisterin Lüth und die Kinderbeauftragte der Stadt. Vielleicht hilft Ihnen die Information für Ihren Vorstoß beim Stadtrat.

Viele Grüße

Silke de Vries