Elternrat der Kindertageseinrichtungen in Chemnitz

Jörg Hopperdietzel · Beiträge: 31

Hallo Frau de Vries,

wie ich von der Kinderbeauftragten der Stadt Chemnitz, Frau Lohr, erfuhr,
gibt es
Kinderbetreuung am Wochenende und auch über Nacht beim Verein Sonnenblume
auf dem Kaßberg Hoher Weg 3. Dies ist eine Kindertagesstätte mit 15 Kindern.
Dort kann man auch Tageweise oder Stundenweise einen Platz einkaufen. Die
Betriebserlaubnis ist erteilt, nur sie ist noch nicht in den Bedarfsplan der
Stadt aufgenommen.

Kinderbetreuung Sonnenblume
Hoher Weg 3
09116 Chemnitz
Tel:3551956

Die Aufnahme in den Bedarfsplan ist im § 8 sächs.KitaG geregelt. (Sie finden
das Gesetz auf unserer Homepage unter dem Link Gesetzte...)

Die Bedarfsplanung nach dieser Bestimmung soll zunächst den Mindestbedarf
sichern, andererseits aber auch verhindern, dass durch ein Überangebot nicht
besetzter Plätze unnötige Kosten entstehen.
Bedarfsplanung im Rahmen der Jugendhilfeplanung nach § 80 SGB VIII (KJHG)
ist originäre Aufgabe des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe,
also des Jugendamtes. In den §§ 20 und 21 Landesjugendhilfegesetz sind
inhaltliche Eckpunkte und Beteiligungsfragen ausführlich festgeschrieben. An
sie ist auch die Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen gebunden.
(Dieses Gesetz ist noch nicht bei uns auf der Homepage. Ich werde es in
Kürze einstellen. Sie finden es aber bestimmt beim googeln)

Die Aufnahme in den Bedarfsplan ist nicht grundsätzlich Voraussetzung dafür,
dass eine Einrichtung die Betriebserlaubnis erhält und betrieben werden
kann, sie ist aber Voraussetzung für die Finanzierung nach diesem Gesetz.

Der Kitabedarfsplan ist per Gesetz jährlich fortzuschreiben, diese jährliche
Fortschreibung soll nicht verhindern, dass auch während eines Kalenderjahres
aufgetretene Veränderungen im Plan berücksichtigt werden können. Dies gilt
insbesondere für Träger, die mit einem zusätzlichen Angebot zur
Kindertagesbetreuung einem in der jeweiligen Gemeinde nicht abgedeckten
Bedarf nachkommen. In solchen Fällen soll eine zeitnahe Aufnahme in den
Bedarfsplan möglich sein.

Unter "zusätzlichem Angebot" sind beispielsweise über die ortsüblichen
Öffnungszeiten hinausgehende Angebote zu verstehen, die bei bestimmten
Berufsgruppen notwendig werden können. Auch eine Betreuung über Nacht wäre
möglich, soweit damit nicht der Status einer teilstationären Einrichtung (
"Tageseinrichtung") - in Abgrenzung von einer vollstationären
Heimeinrichtung - aufgegeben wird. Die regelmäßige Aufnahme von Kindern über
mehrere
Tage und Nächte müsste dem Bereich der Heimunterbringung zugeordnet werden
und ist mit den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht vereinbar.

Ich gehe davon aus, dass die beiden bekannten Einrichtungen sich im nächsten
Kita-Bedarfsplan wiederfinden, da ja gerade für die Öffnungszeiten am
Wochenende und die Übernachtungsmöglichleiten ein in Chemnitz noch
ungedeckter Bedarf besteht.
Eine entsprechende Ratsanfrage werde ich an den Oberbürgermeister richten.

Mit herzlichen Grüßen

Jörg Hopperdietzel