UruguayUndQuerbeet

ATA · Experte Beiträge: 3160

Grundgesetz Artikel 6 stellt die Familie unter den besonderen Schutz des Staates. Und Kinder sind nicht gegenüber ihren Eltern Unterhaltspflichtig...

Es sei, es handelt sich um Hartz4 Empfänger mit einem volljährigen Kind, das ein eigenes Einkommen hat und daher selbst nicht Hartz4 Leistungen bezieht. Ein evtl. vorhandenes Einkommen muss der Bedarfsgemeinschaft zur Verfügung gestellt werden.
Das Kind hat also eine Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern.

Sollte dieses Kind mit eigenem Einkommen an der Mitwirkungspflicht gegenüber dem Jobcenter nicht teilnehmen (es hat wie gesagt auf Grund seines ausreichenden Einkommens mit Hartz4 nichts mit am Hut), so kann gem. §66 SGB1 die Leistungen für die gesamte Bedarfsgemeinschaft verweigert werden. Dies ist ganz klar eine Sippenhaft und gefährdet den Familienfrieden.

Eltern haften grundsätzlich nicht für das Fehlverhalten ihrer Kinder, nicht einmal dann , wenn diese minderjährig sind. Eltern haften nur für ihr eigenes Verhalten, wenn sie also nachweislich ihre Aufsichtspflicht verletzt haben und daraus ein Schaden entstanden ist.
Dies trifft für Hartz4 Empfänger nicht zu. Auch nicht der besondere Schutz der Familie laut deutscher Verfassung.
Was hören wir nicht alles von den betreffenden Politikerinnen, die Kinder als den Kern unserer Gesellschaft ansehen. Wo bleibt ihr Aufschrei gegen diese tagtäglich praktizierten Grundgesetzverstoß ??

Ach ja, hier geht es ja nur um Kinder von Hartz 4 Bezieher. Auch steht diesen das beabsichtigte und sehr umstrittene Betreuungsgeld nicht zu. Glücklicherweise aber bspw. einer Frau Bundeskanzlerin Merkel, falls sie Kinder hätte. Aber sie sollte sich von Ihren Diäten sicherlich eine Nanny leisten können, ohne Steuergelder in Anspruch nehmen zu können.

Denn Deutschland ist schließlich Pleite. Zumindest schon bald und schon lange.

http://www.youtube.com/watch?v=YLlSP1FzyuA&feature=related

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Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bürgermeister Berlin/Neukölln:
***Ich halte es nicht für normal, dass ein Land seine Grenzen aufmacht, jeden reinlässt, der kommt, egal ob er Papiere hat oder nicht, wir wissen nicht, wie er heißt, wir wissen nicht, ob er uns belügt, ob er die Wahrheit sagt, ob er nur durchreist, ob er durchreist und zurückkommt. Das sind doch chaotische Zustände. Das ist doch Taka-Tuka-Land

**Nicht jeder Moslem ist ein Terrorist. Aber jeder Terrorist ist ein Moslem.