UruguayUndQuerbeet

Tschicki · Administrator Beiträge: 48203 Ort: Dep.Maldonado/Uruguay

Bundesverfassungsgericht: Selbst kleines Einkommen Angehöriger zählt bei Hartz IV mit – Weniger Leistungen berechnet

Der Staat darf Hartz-IV-Leistungen niedriger ansetzen, wenn der Empfänger in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft von Familienangehörigen unterstützt wird. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-selbst-kleines-einkommen-angehoeriger-zaehlt-bei-hartz-iv-mit-weniger-leistungen-berechnet-a1931766.html

Jede Menge Kommentare!

ATA · Experte Beiträge: 3160

Zitat: Tschicki

Bundesverfassungsgericht: Selbst kleines Einkommen Angehöriger zählt bei Hartz IV mit – Weniger Leistungen berechnet

Der Staat darf Hartz-IV-Leistungen niedriger ansetzen, wenn der Empfänger in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft von Familienangehörigen unterstützt wird. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-selbst-kleines-einkommen-angehoeriger-zaehlt-bei-hartz-iv-mit-weniger-leistungen-berechnet-a1931766.html

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Eines muss ich doch einmal sagen, auch wenn jetzt NICHTBETROFFENE, also z.B Beamte oder FDP -Klientel mich für einen Spinner halten:

(Anm. ich habe aus Überzeugung viele Jahre lang, unendgeltlich natürlich, vielen Hartz4 Empfänger Hilfestellung gegeben und meine Begleitung in den Behörden angeboten. Und diese Behördenbesuche, bzw. die "Staatstreue" der dortigen Sachbearbeiter, die teilweise nur eingeschränkt über ihr Arbeitsgebiet informiert waren, auch weil letztlich ein Computerprogramm alle Entscheidungen sehr unpersönlich dem/der Sachbearbeiter/in abnimmt, waren sehr interessant. Sollten Roboter in den deutschen Behörden je eingesetzt werden, würden die Jobcenter die richtige Wahl sein. Auch wenn es als Folge zukünftig vermehrt arbeitslose, ehemalige Joncentermitarbeiter gibt. Der Blick aus der anderen Tischseitenperspektive täte vielen gut.

Die Harzt4 Gesetze sind sehr kompliziert, widersprüchlich und haben nur ein Ziel. Den Staat finanziell zu entlasten und den Betroffenen, also den altrömisch dekadent lebenden "Sozialschmarotzer und Leistungserschleicher" klar zu machen, du bist ein Versager, faul, arbeitsscheu und mit Bierflaschen in der Hängematte liegend und entsprechend behandeln wir dich. Du sollst Angst vor uns haben. Vor unser "Fachwissen" und davor, das wir Dich, wenn wir wollen, runieren können. Der Staat hat uns wohlwollend die Mittel dazu gegeben. Schon kleinste Verfehlungen ahnen wir mit spürbaren Sanktionen

Die Behörden, die sich auf Grundlage der deutschen Sozialgesetze, iniziiert von einem....Sozialdemokraten Schröder..., mit dem "Abschaum" der deutschen Gesellschaft herumärgern müssen" sind die einzigen Behörden, die eine arrogante Art gegenüber ihren "Kunden" regelmäßig an den Tag legen. In jedem Finanzamt, in jedem Bürgeramt wird der deutsche Bürger menschenwürdiger behandelt, als in den Arbeitsagenturen.

Die o.g. Kürzungen sind leider Rechtens. Denn es gibt die "Bedarfsgemeinschaft" und da zählen alle Einkommen, die in dieser Bedarfgemeinschaft anfallen.

Nicht alle Jobcenter sind "Gute, treue" Sachbarbeiter im Sinne des Staates:
http://www.lokalkompass.de/iserlohn/ratgeber/jobcenter-mitarbeiterin-packt-aus-ich-habe-kollegen-da-moechte-ich-nicht-kundin-sein-d504412.html

oder Inge Hannemann
***.... ist seit 2005 Mitarbeiterin beim Jobcenter Hamburg-Altona. Presseberichten zufolge weigerte sich Hannemann über Monate hinweg, bei Regelverstößen Sanktionen zu verhängen. Hannemann bestreitet diesen Vorwurf und gibt an, Sanktionen lediglich in begründeten Einzelfällen zurückgenommen zu haben. Ob eine Sanktion überhaupt verhängt werden müsse, liege im Ermessen des Sachbearbeiters. Zudem kritisierte Hannemann in ihrem Blog einige Umgangsweisen mit Beziehern von Arbeitslosengeld II sowie diesbezügliche Vorgaben. Aus diesen Gründen wurde sie im April 2013 durch ihren Arbeitgeber mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt und erhielt Hausverbot
https://de.wikipedia.org/wiki/Inge_Hannemann

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Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bürgermeister Berlin/Neukölln:
***Ich halte es nicht für normal, dass ein Land seine Grenzen aufmacht, jeden reinlässt, der kommt, egal ob er Papiere hat oder nicht, wir wissen nicht, wie er heißt, wir wissen nicht, ob er uns belügt, ob er die Wahrheit sagt, ob er nur durchreist, ob er durchreist und zurückkommt. Das sind doch chaotische Zustände. Das ist doch Taka-Tuka-Land

**Nicht jeder Moslem ist ein Terrorist. Aber jeder Terrorist ist ein Moslem.

Tschicki · Administrator Beiträge: 48203 Ort: Dep.Maldonado/Uruguay

..........und den "Neusiedlern" wird es in den Hintern geblasen!

ATA · Experte Beiträge: 3160

Zitat: Tschicki

..........und den "Neusiedlern" wird es in den Hintern geblasen!

Bei uns hauen sich gerade die Politker wegen ihrer Jobserhaltungen. Auch Wahlen genannt.

Interessant fand ich den Brief eines politischen Einzelkämpfers, der das schreibt, was man nicht schreiben darf, wenn man ein merkelabhängiger Unrealist oder ein überzeugter "Christ" ist.

Zum Thema Flüchtlinge schreibt Helmut Roß, Einzelbewerber für den Kreistag Aurich und beschreibt sich zuerst persönlich wie folgt:

***Ich kämpfe mit politischen Mitteln gegen Ungerechtigkeit. Bin nicht selten ein Querdenker, verfalle nicht in Demutshaltung, nur weil jemand ein hohes Amt oder Titel hat.***

Ich beschrieb ja schon hier im Forum öfters die Ungleichheit zwischen Asylanten und deutschen Hartz4 Empängern bzgl. vorhandenes Vermögen. Letztere müssen mit einer Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung garantiert rechnen, sollten sie vorhandenes Vermögen dem Amt nicht mitgeteilt haben.

Dazu schreibt Roß:
****Viele Flüchtlinge kamen zu uns, nicht wenige hatten aber auch sehr viel Bargeld bei sich. Eine Person führte in Norddeich 85.0000,- € mit sich im Rucksack. Meine Frage an Landrat Weber, ob relativ reiche Flüchtlinge trotzdem Anspruch auf Sozialhilfe hätten, wurde nur ausweichend beantwortet.*****

Zunehmende Wohnungseinbrüche:
Interessant die Ungleichheit zwischen Politikern und Normalbürger:

***Während „normale“ Bürger zur Absicherung ihres Wohnhauses bis zu 2.000 € erstattet bekommen, erhalten Bundestagsabgeordnete bis zu 19.000 € rückerstattet. Zusätzlich erfolgt vor Ort eine Beratung durch das Bundeskriminalamt.***

Weiter schreibt Roß zum Thema endlich eine sichere Unterkunft:
****Wenn im Oktober 2015 in Pewsum (Ort in Ostfriesland) 108 Flüchtlinge gehegt und verpflegt werden, aber nur 4 bleiben wollen, kann ihre Not nicht allzu groß gewesen sein.***

Ausweisung von Flüchtlingen:
***Nur die Flüchtlinge, die unsere Religion und den Rechtsstaat öffentlich hassen, ihre Ausweise vernichten, schwere Vergehen und Verbrechen begehen oder dazu aufrufen, bei mehreren Behörden unberechtigt Sozialhilfe erhalten, sich nachweislich nicht integrieren (lassen) wollen, aber natürlich alle staatlichen Leistungen mit Hilfe der daran verdienenden Anwälte einfordern, sind umgehend auszuweisen. Nur so erhalten wir den sozialen Frieden in der hiesigen Gesellschaft***

Roß ist also kein Grüner, wie ihr gerade erkennt. Geht es nach den Grünen hat jeder ein Bleiberecht.

Zitat Johann W. Goethe, Dichter:
Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muss die Gegend verlassen,wo sie gelten.

Zum Bildungsstand der Flüchtlinge schreibt Roß:
***Ein negativer Eindruck ist u.a. in der Bevölkerung entstanden, nachdem die Presse von den einströmenden gut ausgebildeten und deshalb willkommenen Facharbeiter zur dringenden Unterstützung unserer Volkswirtschaft berichtete, jetzt sich aber herausstellt, dass 80% Analphabeten sind und erst nach ihrer Ausbildung in ca. 3 Jahren eingesetzt werden können (Meine Anm: Es werden eher 10 Jahre werden)-falls sie das überhaupt wollen-***

Ich frage mich natürlich sofort:
Was würde unsere Bundeskanzlerin auf diese Wirklichkeit im Lande antworten?

„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„........„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„....„Wir schaffen das„...„Wir schaffen das„...„Wir schaffen das„...„Wir schaffen das„..

Das ist überzeugend. Vielen Dank Frau Bundeskanzlerin für ihren konkreten Plan, wie wir mit den jetzigen und zukünftigen Flüchtlingen und den daraus entstehenden Problemen in Deutschland fertig werden.

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Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bürgermeister Berlin/Neukölln:
***Ich halte es nicht für normal, dass ein Land seine Grenzen aufmacht, jeden reinlässt, der kommt, egal ob er Papiere hat oder nicht, wir wissen nicht, wie er heißt, wir wissen nicht, ob er uns belügt, ob er die Wahrheit sagt, ob er nur durchreist, ob er durchreist und zurückkommt. Das sind doch chaotische Zustände. Das ist doch Taka-Tuka-Land

**Nicht jeder Moslem ist ein Terrorist. Aber jeder Terrorist ist ein Moslem.

Tschicki · Administrator Beiträge: 48203 Ort: Dep.Maldonado/Uruguay

Nur wird die Mehrheit eben erst aufwachen, wenn es wieder einmal zu spaet ist.

ATA · Experte Beiträge: 3160

Zitat: Tschicki

Nur wird die Mehrheit eben erst aufwachen, wenn es wieder einmal zu spaet ist.

Nein!!
Obwohl der von einem Großteil des Volke geliebte Ex-Adolf ein völlig zerbomtes Deutschland, mit weltweit über 70 Millionen Tote hinterlies und er davon überzeugt war, das das deutsche Volk seinen totalen Untergang verdient hat, weil es sich als "schwach" erwiesen hat, hatte und hat heute weltweit dieser wahnsinne Führer noch sehr viele "Verrehrer", die sogar den Wechsel in die frühe deutsche Nachkriegs-Politik unter Adenauer blitzschnell hinkriegten.

Auch wenn Deutschland ein von islamischer Tradition und Regeln stark beeinflusstes Land sein wird, werden die heutigen Gutmenschen aus Gesellschaft und Politik ihre falsche Einschätzung nicht zugeben.

Merkel hat ihr desaströses Flüchtlingsversagen erkannt und behaupet nun, während sie ihre Flüchtlingspolitik stur beibehält, gleichzeitig behauptet, es wird sich in Deutschland dadurch nichts ändern.

Das ist reinste Verarschung. Bewußte Täuschung. Lüge besserem Wissens.
Denn wenn auch schon in traditionellen typischen ostfriesischen Dörfern und Kleinstädte relativ häufig verschleierte Frauen den Weg kreuzen, dann hat sich Deutschland schon verändert.

Nehmen wir Zahlen vom staistischen Bundesamt aus dem Jahr 2014. Also VOR Merkels Einladungen (neuere Zahlen liegen nicht vor)
Von 80 Millionen Bürger Deutschlands haben 20% der Bürger einen Migrationshintergrund. Die Anzahl der Ausländer haben sich alleine 2015 von gut 8 Millionen auf über 9 Millionen erhöht. (Quelle: Ausländerzentralregister )

Das Problem: es sind vorwiegend Menschen aus muslimischen Staaten. Und viele wollen Familiennachzug. Und sie tun sich sehr schwer, deutsche Normalitäten überhaupt im Ansatz akzeptieren zu können, weil es eine Unmöglichkeit in ihren Heimatländern ist, deren Traditionen, Sitten, Gebräuche und Regeln sie in Deutschland weiterhin nachtrauern werden. Und... es werden auch weiterhin muslimische Flüchtlinge in den zukünftigen Jahren zu uns kommen. Und wir können nur hoffen, das es nur(!) hunderttausende sein werden und nicht Millionen. Von Afrikas Armutsflüchtlinge rede ich erst gar nicht.

D.H.

es wird sich die deutsche Gesellschaft verändern.
Wir werden Parallelgeselschaften vermehrt haben. Mit allen vielschichtigen Problemen.
Es werden zukünftig auf deutschen Strassen ethnische und politische Konflikte aus ihren Heimatländern gewaltbereit ausgetragen.
Das Christentum wird zukünftig mit dem Islam um Vorherrschaft konkurrieren müssen....verlieren und somit Einfluss im Volke einbüßen
Der Islam wird durch seine geschulten Interessenvertreter seine Rechte in Deutschland zu Lasten der normalen Bevölkerung einfordern.
Zwangsweise wird die Scharia Teile des Grundgesetzes verwässern.
Letzlich wird der Islam den Ton in Deutschland angeben.

Spätestens wenn islamische Politiker, unterstützt durch die inzwischen ausreichend in Deutschland lebenden Glaubensbrüder, politischen Einfluss in der Regierung erlangt haben.

Deutschland wird sich zukünftig stark verändern. Merkels Beschwichtigungen haben nur einen Sinn, Machterhalt der CDU. Dafür opfert sie ihre Glaubwürdigkeit im gleichen Maße, wie sie mit ihr "wir schaffen das", den Grundstein gelegt hat, für ein sich negativ veränderndes Deutschland.

Entweder Merkel ist überdurchschnittlich naiv, bzw, blind vor Verbohrtheit oder sie will ein anderes Deutschland. Damit wären wir wieder bei ihren Wurzeln im ehemaligen Arbeiter-und Bauernstaat DDR, der dem westlichen Klassenfeind ideologisch schon immer feindlich gegenüber stand.

Und nun noch das !aller Letzte":

Das Weihnachten ein Auslaufmodell werden wird, liegt auf der Hand. Schon heute reagiert der Einzelhandel darauf und bietet traditionelles Weihnachtliches Gebäck schon Ende August, also im Hochsommer an.

Schlecht für Weihnachtsbaumverkäufer. Ihre Ware nadelt zu sehr und wird zukünftig den Weg gehen, den Schallplattenspieler, Tonbandgerät oder Wählscheibentelefon längst schon gegangen sind. Wir sollten uns damit abfinden und das zukünftige "Winterfest" nicht überbewerten. Stattdessen sollten wir uns mit dem Ramadanfest anfreunden. Ist schließlich auch ein religiöses Fest, das in der Zukunft vermehrt in Deutschland gefeiert wird.

Unsinn??? Hetze??? Alles wird in Deutschland so bleiben, wie wir es aus der Vergangenheit kannten. Im Vertrauen auf die deutsche Bundeskanzlerin?????

Ha ha ha ha ha ha !! Wovon träumt ihr eigentlich Nachts????

Napoleon hatte schon früh die Deutschen genau richtig eingeschätzt:
****Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“****

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Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bürgermeister Berlin/Neukölln:
***Ich halte es nicht für normal, dass ein Land seine Grenzen aufmacht, jeden reinlässt, der kommt, egal ob er Papiere hat oder nicht, wir wissen nicht, wie er heißt, wir wissen nicht, ob er uns belügt, ob er die Wahrheit sagt, ob er nur durchreist, ob er durchreist und zurückkommt. Das sind doch chaotische Zustände. Das ist doch Taka-Tuka-Land

**Nicht jeder Moslem ist ein Terrorist. Aber jeder Terrorist ist ein Moslem.