Bundeswehreinsatz im Inneren

Mit vollem Potenzial in den Anti-Terrorkampf

Künftig können die Streitkräfte auch im Inland gegen Angriffe von Terroristen vorgehen. Bisher war das nur der Polizei vorbehalten. Die Trennung von Polizei und Militär hat das Bundeverfassungsgericht aufgehoben - und gleichzeitig eine bisher gültige Grenze überschritten.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehreinsatz-im-inneren-mit-vollem-potenzial-in-den-anti-terrorkampf-1.1444304

und dann noch dazu hier

Justizministerin gegen Bundeswehr als Hilfspolizei

Die Bundeswehr darf in Ausnahmefällen auch im Inland Waffen einsetzten, entschieden die Verfassungsrichter. Doch die liberale Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will das verhindern. Von Jochen Gaugele

http://www.welt.de/politik/deutschland/article108678055/Justizministerin-gegen-Bundeswehr-als-Hilfspolizei.html

Sorry Leute, aber mein Instinkt sagt mir, dass SIE (!) merken, dass das Volk allmaehlich aufbegehrt und sich nicht mehr alles gefallen laesst. Das koennten die wirklichen Hintergruende sein. Es koennte aber auch ins Auge gehen!

Welche Rolle spielt aber die EuroGendFor?? Die ist auch nicht "einfach so" im Hintergrund!

LG

Tschicki

Zitat: Tschicki


Sorry Leute, aber mein Instinkt sagt mir, dass SIE (!) merken, dass das Volk allmaehlich aufbegehrt und sich nicht mehr alles gefallen laesst. Das koennten die wirklichen Hintergruende sein. Es koennte aber auch ins Auge gehen! Welche Rolle spielt aber die EuroGendFor?? Die ist auch nicht "einfach so" im Hintergrund!

Über EuroGen For sollte daher nicht öffentlich gesprochen werden.  Man schüttet ja auch nicht Benzin in die gluderne Lot,äääh loderne Glut! Was macht eigentlich Kollege Stoiber so zur Zeit für seinen üppigen Mindestlohn in Brüssel????

Sätestens wenn Punksänger Merkels Abgang im Kölner Dom besingen und diese wegen Rowdytum mit Gefängnis bestraft wird, sollte man seine Koffer packen und das demokratische Deutschland verlassen.

Aber bis dahin fließt noch viel Wasser den Rhein runter und die Gefahr das Ex Kanzler Gerhard Schröder, persönlicher Freund des "lupenreinen Demokraten" Putins wieder Kanzler wird, ist verschwindend gering. Aber er hat ja noch seine politisch agile Frau, die sich verstärkt in der SPD einbringt.