Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Wer hat uns verraten? - SOZIALDEMOKRATEN!

Und wer ist mit dabei? - DIE GRÜNE PARTEI!

Nachbetrachtung zur Studi-Großdemo am 29.11. in Berlin

Es ist schon merkwürdig, die Riesen-Demo am 1.11. in Berlin, auf der sich über 100.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zusammenfanden, um gemeinsam gegen eine in dieser Größenordnung noch nie dagewesene Ausplünderung breitester Volksschichten zu protestieren, ist vorher und nachher von den Medien und den „öffentlichen Meinung(smachern)“ weitgehend totgeschwiegen worden. Vielmehr hat ganz wundersam die neoliberale Partei SPD/GRÜNE/CDU/CSU/FDP eine raffinierte Abwehrstrategie quasi aus der Mottenkiste gezaubert - - - die sogenannte Hohmann-Affäre!

Dieser Coup, eine fast vier Wochen alte Rede zum Anlaß zu nehmen, eine Scheindebatte zu inszenieren, die mehrere Bauernopfer kostete und wochenlang die Öffentlichkeit berieselte und einlullte, ist optimal gelungen! Der neoliberale Sozial-Raubzug verschwand im bewußt und skrupellos angeheizten Antisemitismus-Nebel. Auf den neoliberalen Parteitagen von SPD/GRÜNE/CDU/CSU/FDP konnten ganz in Ruhe weitere Schweinereien ausgeheckt und durchgesetzt werden! Zum Schein ertönt nach außen noch ab und an ein bißchen Theaterdonner für das auszuplündernde Publikum, dem augenzwinkernd glauben gemacht wurde, es gäbe innerhalb des neoliberalen Einheitsblocks noch einige Gute, die sich für die Volksmassen einsetzten!

Tja - - - und dann merkten plötzlich die Studenten – vor allem in Berlin – daß ja auch ihr Geldbeutel geplündert werden wird, daß ihre Studien- und Lernbedingungen, ihre Zukunftsaussichten sich durch die drastische Kürzungen im Bildungsetat dramatisch verschlechterten! Zumindest in Berlin kam diese schmerzhafte Erkenntnis um Wochen und Monate zu spät. Hier hatte der rotrote Senat längst alle Schweinereien beschlossen und SPD wie auch die PDS haben skrupellos ihre Wahlversprechen gebrochen, nämlich keine Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich, keine Umverteilung von Unten nach Oben vorzunehmen!

Spät aber immerhin - - - nun gingen auch die StudentInnen auf die Straße, berlinweit und bundesweit! Es blieb auch nicht bei einem kurzen Strohfeuer von wenigen Hundert, nein, es wurde tatsächlich zu einem Flächenbrand – und das ist gut so! Jetzt, ganz zaghaft erkennen auch die StudentInnen und einige ihrer Professoren, daß mit zum Volk gehören, daß sie mitbetroffen sind, daß sie nicht mehr ruhigen Gewissens abseits stehen und meinen können, das ginge sie nichts an! Jetzt wird der Schulterschluß gesucht, jetzt ist die perfide Strategie von der neoliberalen Partei SPD/GRÜNE/CDU/CSU/FDP durchschaut, den Sozialneid untereinander zu schüren, die Jungen gegen die Alten, die ganz Armen gegen die Armen und diese beiden wiederum gegen die vermeintlich nicht ganz so Armen und Schwachen gegeneinander auszuspielen! Jetzt wird gemeinsam demonstriert!

Ein richtiger in diese Richtung ist am vergangenen Sonnabend hier in Berlin gemacht worden, hier waren außer den Studis noch weitere ProtestlerInnen, wenn auch noch nicht sehr zahlreich, vertreten, wie z. B. attac, verdi, DGB und unser „Netzwerk gegen soziale Kälte – im Miteinander füreinander“ und andere! Ich habe Angela Marquardt, Ex-PDS-Mitglied und damaliger Vorzeige-Punk, getroffen und gesprochen, sie vertrat die Berliner Antifa-Szene. Doch wie gesagt, es sind noch zu wenige Schulterschlüsse. Mal sehen, wie’s auf der heutigen Bettel-Demo im Berliner Nobelviertel Grunewald organisiert ist. Ich werde Euch davon berichten.

Als die Medien und die neoliberale Partei SPD/GRÜNE/CDU/CSU/FDP plötzlich merkten, daß die Studis langsam aber sicher aufwachten, entdeckten sie auf einmal ihr „Herz“ für Deutschlands Zukunft und vergossen Meere von Krokodilstränen - - - und „berichteten“ konsequent nur von den berechtigten Anliegen der „armen jungen Studenten“, ab und zu ein bißchen sensationsgeil gewürzt mit den brutalen Schlagstock- und Pfefferspray-Einsätzen der berüchtigten kasernierten Miliz, die vom rotroten Senat befohlen wurden! Ganz bewußt werden die Schulterschlußbemühungen mit allen anderen sozialen Protest-Organisationen entweder totgeschwiegen oder heruntergespielt oder sogar lächerlich gemacht. Die „junge Welt“ ist mit ihrer konsequent vom Zeitgeist unabhängigen Berichterstattung hier eine seltene rühmliche Ausnahme.

Wie auch immer, so langsam muß ich mich demofertig machen, will ich heute rechtzeitig zur Bettel-Demo um 15 Uhr am Treffpunkt S-Bahnhof Grunewald sein. Bis später also

bjk

Reife ist
schärfer zu trennen
und inniger zu verbinden

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