Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Baba Yaga

Mit mehr als 47 % hat die Hamburger Bürgerschaft sich für die CDU und damit für Ole v. Beust entschieden.
Die Wahlbeteiligung soll bei 74 % gelegen haben!

Ist das verwunderlich?

Für mich schon,
...vor allem dann, wenn ich mir die Begründungen ansehe und anhöre, die von den Bürgern bei Umfragen genannt werden!

Da rangierte z.B. "Beseitigung der Arbeitslosigkeit" an ganz vorderer Stelle, obwohl ein Ministerpräsident und Bürgermeister eines Stadtstaates dafür eigentlich nichts tun kann!
Ebenso verhält es sich bei den Ausbildungsplätzen, - auch hier kann er nur zaubern,
...aber wahrscheinlich traut man ihm diese Fähigkeiten zu.

Anderseits war gleichzeitig mit dieser Wahl ein Volksentscheid anhängig, bei welchem sich die Hamburger zu entscheiden hatten, ob ihre städt. Krankenhäuser privatisiert werden sollten.
Die CDU war bisher für die Privatisierung, aber die "umgefragte" Mehrheit der Hamburger hat sich dagegen ausgesprochen!

Warum also v.Beust?
Wohl allein deshalb, weil es den Wählern imponierte, daß er mit Schill letztlich kurzen Prozess machte und er sich gleichzeitig getraute, die Neuwahl nach dem Debakel auszuschreiben.

Warum bekamen die GRÜNEN rd.13% der Wählerstimmen?

Seit dem diese Parteigliederung (GAL) sich ihrer GründerInnen entledigt hat und nur noch aalglattglitschige Reala in die Rennen um Mandate schickt, scheinen die Hamburger diese Wendehälse besonders auszeichnen zu wollen.
Irgend welche "Erfolge" hat die GAL nicht vorzuweisen, dafür ist das, was GRÜN in der Bundes-Regierung treibt FDP-Politik pur.
Deshalb hat der Hamburger Wähler auf die Freidemokraten auch verzichtet.

In Hamburg wird sich nicht viel ändern durch das Wahlergebnis.
In Berlin wird sich auch nichts tun, aufgrund des Wahlergebnisses.
Aber man kann nur hoffen, daß Schill in Südamerika nichts durcheinander bringt, wenn er, wie er ankündigte, dorthin auswandern sollte!

Gute Nacht
und hoffentlich funktioniert morgen die carooke-Technik besser

Baba Yaga

Baba Yaga

Nachtrag:

Alleine Frau Pieper, Generalsekretärin der FDP, hatte bei den nacheinander übertrgenen Fernseh - Pressekonferenzen genug Stil und Stärke Ole v. Beust zum erfolgreichen Wahlausgang zu gratulieren.

Weder Müntefering noch Büttikhofer, auch nicht Mirow und Sager oder die Regional-Matadorin der Hamburger GRÜNEN hatten bei ihren Befragungen eine Gratulation oder einen Glückwunsch übrig!

Es wäre zwar sicherlich auch nur eine Geste, eine Formsache, eine Floskel gewesen,
...aber die VerliererInnen hätten damit Fairness und Haltung zeigen können,
...so aber bestätigten sie dem Wähler, wie recht er doch mit seiner Abstrafung hatte!

Baba Yaga

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Jedes Kalb sucht sich seinen Schlächter selber

oder

die mediale Verblödungsmachinerie der vereinigten Neoliberalen SPD/GRÜNE/CDU/CSU/FDP zeigt Wirkung. Nicht Programme, Konzepte oder gar Vernunft sind die Wahlentscheidungs-Kriterien beim solcherart berieselten deutschen Michel sondern: wer kann die schönsten Worthülsen in die leeren Sprechblasen packen und wer kommt medial am besten rüber. Diesmal hatte eben die HH-CDU den Ole vorn.

Tja, jedes Kalb ... ... ...

Offensichtlich hat's dem Bündnis Regenbogen geschadet, daß die PDS noch schnell in's Boot gehüpft ist. Denn wie glaubwürdig die Genossen sind, erleben wir ja seit gut einem Jahr in Berlin!

Ansonsten ist die Idee vom Zusammengehen der verschiedenen linken Gruppen eine sehr gute Idee!

bjk

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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2004/03/75988.shtml

HH: REGENBOGEN-Wahlergebnis

von Rote Socke - 01.03.2004 00:13

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis der Offenen Liste REGENBOGEN bei der Hamburger Bürgerschafts- und Bezirkswahl.
REGENBOGEN ist ein Zusammenschluß vieler Hamburger politischer Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen u.a. aus den Bereichen Sozialpolitik, Gewerkschaften, Bildungsproteste, Migranten, Drogenhilfseinrichtungen (FixStern), Bambule, PDS und SAV.

REGENBOGEN Bürgerschaft:Â 9144 Stimmen = 1,1%

Wahlen zur Bezirksversammlung
-Bezirk Mitte 2736 Stimmen = 3,2%
-Bezirk Nord 2433Â Â Â " = 1,7%
-Bezirk Harburg 948 " = 1,2%
-Bezirk Bergedorf (selbständig) 508 Stimmen = 0,9%
-Bezirk Eimsbüttel 2927 Stimmen = 2,3%

Ergebnisse der PDS
-Bezirk Wandsbek 1263 Stimmen = 0,6%
-Bezirk Altona 1944 Stimmen = 1,6%

Einen detaillierten Kommentar erspar ich mir jetzt mal. Was bleibt, sind sehr viele positive Erfahrungen auf der Straße, kaum ein zerstörtes Wahlplakat (was ein gewisser R.B. nicht von sich behaupten kann) und eine sehr gute und fruchtbare Zusammenarbeit innerhalb der Bezirke - warum, wieso und weshalb alles so ist, wie es ist, wird in den nächsten Tagen noch ausreichend diskutiert werden. Gute Nacht an alle dort draußen.

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Tja, jedes Kalb ... ... ...

bjk

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