Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

noch Beispiel für "staatstragendes Politikverständnis" eines Politikers der PDL

zitiert aus: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,197426,00.html

PDS entschuldigt sich beim US-Präsidenten

[ ... ] Nach der Rede bat PDS-Fraktionschef Roland Claus den Präsidenten um Verzeihung. [ ... ] Kurz nach Beginn der Rede Bushs hatten die PDS-Abgeordneten Ulla Jelpke, Winfried Wolf und Heidi Lippmann ein Transparent mit der Aufschrift "Mr. Bush + Mr. Schröder stop your wars" entrollt. [ ... ] Auch die stellvertretende PDS-Fraktionschefin Petra Pau distanzierte sich nach der Rede Bushs von der Aktion ihrer Kollegen. Es habe sich um eine "Brüskierung eines Staatsgastes" gehandelt, die sie für falsch halte. [ ... ]

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Auf einer PDS/EL-Tagung im März 2005 im Potsdamer Kongresshotel stellte ich Roland Claus die Frage, warum die PDS sich nicht offensiv z. B. in Montagsdemos gegen Hartz IV engagiere und in Berlin hätte PDS.Chef Stefan Liebich sogar Ende 2004 die Montagsdemonstration offiziell verlassen, weil nach seiner Meinung Proteste angeblich nichts brächten. Claus antwortete mir lapidar, das brächte doch nichts, denn die "paar" Hartz4'lerInnen (500.000) würden die PDS sowieso nicht wählen.

Dabei ist die PDS z. B. in Berlin bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2001 nur deshalb auf 22,6% gekommen, weil gerade die sozial Kaputtgemachten in diese Partei große Hoffnungen gesetzt hatten! Sie wurden bekanntlich bitter enttäuscht und zur Berliner Wahl in 2006 wurde DIE LINKE.PDS folgerichtig mit nur 13,6% abgestraft.

Bernd Kudanek

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://christinebuchholz.de/2010/02/02/ich-klatsche-nicht-fur-ideologische-kriegsvorbereitungen/#more-839

Ich klatsche nicht für ideologische Kriegsvorbereitungen

2. Februar 2010 Von: Christine Buchholz

Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN. und friedenspolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN. im Bundestag, erklärt zu den Vorwürfen, am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus nicht aufgestanden zu sein:

Wir haben am 27. Januar der Opfer des Holocaust gedacht. DIE LINKE. hat den Gedenktag lange eingefordert und ich bin froh, dass es ihn endlich gibt. Selbstverständlich habe ich an der Gedenkveranstaltung teilgenommen und habe mich bei der Würdigung der Opfer erhoben.

Am Ende von Schimon Peres’ Rede bin ich allerdings nicht aufgestanden.

Die Unterstellung von Peres, der Iran wäre heute eine ebenso große Bedrohung für die Welt und alle Juden wie Deutschland damals, ist falsch. Ich weise jegliche Gleichsetzung des Irans mit Nazideutschland zurück. Deutschland war die zweitmächtigste Industrienation und hatte die größten Landstreitkräfte der Welt. Der Iran heute ist eine zweitrangige Regionalmacht. Ebenso falsch ist die Behauptung Peres’, der Iran hätte Atomraketen. Die hat der Iran unbestritten nicht.

Der Verweis von Peres’ auf die Appeasement Politik der Westmächte bis 1939 ist somit völlig verfehlt und dient der ideologischen Aufrüstung für eine neue Runde von Kriegen im Nahen Osten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Parlamentspräsident Norbert Lammert nutzten Peres’ Besuch, um ein schärferes Vorgehen gegen den Iran zu fordern. Das ist ein Missbrauch des Holocaustgedenkens für aktuelle außenpolitische Ziele der Bundesregierung. Ich begrüße die Proteste der oppositionellen Demokratiebewegung im Iran, wende mich aber gegen Einmischung oder gar Kriegsdrohungen des Westens.

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kopiert aus: http://bak-shalom.de/index.php/2010/02/02/pressemitteilung-02-februar-2010-der-tag-der-opfer-des-nationalsozialismus-darf-nicht-missbraucht-werden/

By Milch&Honig • Feb 2nd, 2010

Der Tag der Opfer des Nationalsozialismus darf nicht missbraucht werden!

In der Ausschwitzgedenkstunde des Bundestages protestierte die Linksfraktionsabgeordnete Sahra Wagenknecht gegen den Besuch des israelischen Präsidenten Schimon Peres mit demonstrativem Sitzenbleiben. Die Zurückweisung Shimon Peres´ als höchsten Repräsentanten des Staates Israel – welcher selbst seine Familie durch die Shoa verlor – im deutschen Parlament am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz ist für uns gänzlich inakzeptabel.
Den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus - der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee - zu missbrauchen, um persönliche Vorbehalte gegen Israel kund zu tun, ist nicht hinnehmbar. Wir sehen durch diese bizarre Aufführung vermeintlicher Israelkritik die Notwendigkeit einer schonungslosen Auseinandersetzung mit Antizionismus und Antisemitismus in der LINKEN bestätigt. Die LINKE muss sich i.d.S. endlich der notwendigen Programmdebatte stellen.
Hierbei gilt auch weiterhin, was Gregor Gysi bei seinem Vortrag zu „60 Jahre Israel“ betonte: Antizionismus darf für Die LINKE in keiner Weise eine tragbare Position sein. Doppelte Standards beim Blick auf Israel, die Delegitimierung wie auch die Dämonisierung Israels dürfen in der LINKEN keinen Boden haben.
Der Vorfall am Tag der Opfer des Nationalsozialismus zeigt, dass Wagenknecht mit den anderen Sitzenbleiber_innen keinesfalls eine Mehrheitsposition in der Linken vertritt. Es steht daher die Frage im Raum, ob Sahra Wagenknecht für das Amt der stellv. Parteivorsitzenden geeignet ist - unseres Achtens disqualifiziert sie sich durch derartiges Handeln.

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... nachfolgend mein Grafikkommentar zur obigen Presseerklärung des uneingeschränkt zionismusphilen, rassistischen Apartheid-Freundeskreises names BAK Shalom, die sich dank größtmöglicher Unterstützung von PDL-SpitzenfunktionärInnen und sympathisierenden MdB's von DIE LINKE frech als Gliederung der Linksjugend solid bezeichnen darf. - Diese sogenannte BAK Shalom finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen von DIE LINKE - - - noch Fragen?!!!

Die obige Collage "BAK-Shalom Pack" darf bei Angabe der Quelle gerne für nichtkommerzielle Zwecke heruntergeladen, gespeichert und weiterverbreitet werden.

Bernd Kudanek

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2010/02/272549.shtml

Druck auf Linkspartei-Israellkritiker wächst

ikkonakan 05.02.2010 17:17

Der Druck auf Christine Buchholz, Sahra Wagenknecht und Sevim Dagdelen wächst. Sie waren während der Rede Shimon Perez demonstrativ sitzengeblieben, - ohne das davon Notiz genommen wurde. Aus dem Umfeld des ostdeutschen Reformerflügels um Klaus Lederer und Halina Wawzyniak, wurde der Fall aufgedeckt und an die Öffentlichkeit getragen. Nun gibt es einen offenen Brief evangelischer Pfarrer an Sevim Dagdelen.

Sehr geehrte Frau Dagdelen,

Respekt ist das, was einen überkommt, wenn man zurückblickt, lat. respectare. Am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz saßen Sie im Deutschen Bundestag. Sie saßen da, als Schimon Peres zurückgeblickt hat und seinen Großvater vor sich sah, wie er ihn, den Elfjährigen, in einen Zug setzt, der ihn nach Israel bringt, bevor ihn Deutsche umbringen konnten. Sie saßen da, als er, der Überlebende, das Kaddisch sprach für sechs Millionen, die ermordet wurden, und saßen da, als er, der Präsident des Staates Israel, sagte "Nie wieder." Sie saßen da und blieben sitzen, als sich der Bundestag erhob.

Sie sitzen aber nicht, das ist uns klar, für eine Nazi-Partei im Parlament, sondern stehen für DIE LINKE. In Ihrer Fraktion werden Sie als "Sprecherin Migrations- und Integrationspolitik" geführt. Zu wem sprechen Sie, wenn Sie sitzen bleiben? Sind auch die Anhänger der Hisbollah darunter, mit denen Sie auf Demos gehen und den "Tod! Tod Israel!" verlangen? Antisemitismus ist die Leidenschaft, die den Tod der Juden wünscht. Nur dass Sitzenbleiben nicht sehr leidenschaftlich wirkt, eher kalkuliert. Als rechnete es sich für Sie. Blieben Sie sitzen im Bundestag, weil Sie den Sitz im Bundestag behalten wollen? Könnte sein, dass Sie gar keine Antisemitin sind, sondern eine Politikerin, ganz leidenschaftslos.

Nur dass gerade dies uns fassungslos macht. "Meine verehrten Anwesenden", hatte Schimon Peres im Bundestag gesagt, "die Shoa wirft schwierige Fragen zur tiefsten Seele des Menschen auf. Wie böse kann der Mensch sein?" Seit Hannah Arendt dämmert uns, wie banal das Böse sein kann, sie hat die Banalität des Bösen als "Unwillen" beschrieben: "Da ist keine Tiefe, es ist nicht dämonisch. Es ist einfach der Unwille, sich je vorzustellen, was eigentlich mit dem anderen ist." Einfach der Unwille, "an der Stelle jedes andern zu denken". An der Stelle eines 11jährigen, den der Großvater zum Zug bringt. An der Stelle des 86jährigen, der Ihnen sagt: "Ich danke Ihnen."

Einfach der Unwille mitzufühlen. Der einfache Wille, nichts wissen zu wollen. Früher liefen sie mit, heute bleiben Sie sitzen, es widert uns an. Die Kirchen, die wir bespielen, sind Kirchen der Kulturen, es sind offene Häuser, und manche Gespräche werden darin so offen geführt, dass es weh tun kann. Auch Sie sind hier zu Gast gewesen. Sie werden es nicht mehr sein, Sie sind uns nicht erwünscht. Sie haben denen, die überlebt haben, den Respekt verweigert, unseren haben Sie restlos verloren.

Pfr. Barbara von Bremen | St. Petri-Kirche Dortmund Link und Foto

Pfr. Thomas Schöps | Bleckkirche Vita mit Foto

Pfr. Thomas Wessel | Christuskirche Bochum Foto

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hier Sevim Dagdelens Antwort kopiert aus: http://www.sevimdagdelen.de/de/article/1415.sie_wissen_dass_es_nicht_stimmt.html

Sie wissen, dass es nicht stimmt.

Stellungnahme von MdB Sevim Dagdelen zum offenen Brief der Pfr. Barbara von Bremen (St. Petri-Kirche Dortmund), Pfr. Thomas Schöps (Bleckkirche Gelsenkirchen) und Pfr. Thomas Wessel (Christuskirche Bochum) vom 04.02.2010

Sehr geehrte Pfarrerin von Bremen,
sehr geehrter Pfarrer Schöps,
sehr geehrter Pfarrer Wessel,

Sie wissen, dass es nicht stimmt. Dass ich niemals den Opfern des Holocaust meinen Respekt verweigern würde und dies auch nicht getan habe im Bundestag. Dass ich mich selbstverständlich erhoben habe zu Ehren der Opfer, die dem deutschen Rassenwahn zum Opfer gefallen sind, als der Bundestag am 27. Januar im Beisein von Shimon Peres der Opfer des Nationalsozialismus gedachte. Mich des Antisemitismus zu bezichtigten, ist infam. Mir Bösartigkeit und Gefühllosigkeit zu unterstellen, nicht minder. Sie beschuldigen mich der Ignoranz ohne auch nur mit mir ein Gespräch zu suchen. Sie reden von Kultur und predigen Hass. Das hätte ich nicht erwartet. Erst recht nicht von Ihnen.

Ja, ich habe Shimon Peres nach seiner Rede stehende Ovationen verweigert. Ich habe nicht stehend applaudiert, als er von Atomraketen sprach, die der Iran angeblich besitze und die die Welt bedrohen. Ich habe nicht geklatscht, als er den Kriegstreibern Nahrung gab, die dabei sind, den nächsten Feldzug gegen den Iran zu planen, der den Mittleren Osten in die nächste Katastrophe steuern wird. Ich habe keine Zustimmung geäußert zu einer Fortsetzung der Vorgehensweise, die wir aus dem Irak kennen, wo gleichfalls mithilfe von Bedrohungsszenarien ein furchtbarer Krieg vom Zaun gebrochen wurde.

Wenn Sie mir dafür die Tür der Kirche weisen, dann soll es so sein. Vertreter der Kirche, die wider besseren Wissens diffamieren, sind nicht meine Ansprechpartner. Ob Sie jedoch die vielen Christinnen und Christen repräsentieren, denen Wahrhaftigkeit etwas bedeutet und die sich gegen Krieg und für Dialog und Verständigung einsetzen, wage ich zu bezweifeln.

Sie sagen, es widert Sie an, dass ich sitzengeblieben bin. Was mich anwidert, sind hasserfüllte Stellungnahmen der Selbstgerechtigkeit, die nichts, aber auch gar nichts mit dem zu tun haben, was ich mir von der Kirche erhoffe und von ihr erwarte. Ich bin sicher, damit stehe ich nicht allein.

Ich erlaube mir den Brief den zuständigen Superintendenten der evangelischen Kirche zukommen zu lassen und ihn wie Sie dies mit Ihrem Brief getan haben, unmittelbar zu veröffentlichen.

Sevim Dağdelen, 05.02.2010

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... was in Sachen Pfaffen u. a. noch zu zeigen ist:

Pfaffen in Berlin Neukölln

Bischof Friedrich Coch, Dresden

weiterführende Links:
http://projects.brg-schoren.ac.at/nationalsozialismus/kirche.html
http://www.kirchensumpf.to/2009/05/29/kirchenmanner-unter-dem-hakenkreuz/
http://www.theologe.de/theologe4.htm

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

entnommen aus: http://www.sevimdagdelen.de/de/article/1426.brief_der_internationalen_liga_fuer_menschenrechte.html

25.02.2010

Brief der Internationalen Liga für Menschenrechte

Peres-Rede

Mit einer

öffentlichen Stellungnahme zum Offenen Brief der drei PfarrerInnen Barbara von Bremen (St. Petri-Kirche Dortmund), Pfarrer Thomas Schöps (Bleckkirche Gelsenkirchen) und Pfarrer Thomas Wessel (Christuskirche Bochum) meldete sich nun die Internationale Liga für Menschenrechte zu Wort.

Stellungnahme als pdf-Dokument

Stellungnahme der Internationalen Liga für Menschenrechte

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bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

Stellungnahme als pdf-Dokument

Stellungnahme der Internationalen Liga für Menschenrechte

- weder von

Lothar Bisky, Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Petra Pau, Halina Wawzyniak, Gesine Lötzsch, Dagmar Enkelmann, Stefan Liebich, Klaus Lederer und anderen mitregierungswilligen PDL-FunktionärInnen kam bislang eine öffentliche Solidaritätserklärung für die Angegriffenen um Sevim Dagdelen. Auch keine klärende Stellungnahme oder gar Zurückweisung der infamen Hetze der Meinungsterror-Organisation BAK Shalom (indirekt ist auch die RLS-Stiftung beteiligt) gegen die aus Protest u. a. gegen die Kriegshetzer-Rede von Peres sitzengebliebenen standhaften PDL-GenossInnen.

Dieses laute Kollektiv-Schweigen der PDL-Machtelite erinnert an stalinistische Zeiten, welche gerade die genannten SpitzenfunktionärInnen, insbesondere

Bisky, so vehement (und zu Recht) verteufeln. Dabei gehen sie nach fast gleicher Systematik und Methodik gegen Mißliebige vor! Fast gleich deshalb, weil keine abweichlerischen GenossInnen mehr physisch ermordet und/oder in einen GULAG gesperrt sondern nur noch rufgemordet, diffamiert und ausgegrenzt werden.

Wer solche ParteifreundInnen hat, braucht keine Feinde mehr!

Bernd Kudanek alias bjk

PS.: dieser Beitrag ist auch in indymedia unter http://de.indymedia.org/2010/02/274287.shtml eingestellt und ruft heftigste Reaktionen von Antideutschen hervor. Tja ...

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Kleine Textgeschenke erhalten die Freundschaft.

Politrentner
Was haben wir uns unter diesem Begriff vorzustellen? Politrentner gab s schon früher, doch da sah man wenig von denen. Für ihr zusammengetipptes Papier fand sich meist kein Verlag, der diesen Schrott drucken wollte. Heute haben sie einen Rechner mit Anschluß und können rumnerven. Der typische Politrentner ist meist in Rente, jedenfalls irgendwie versorgt und hat Zeit. Zu viel Zeit, er weiß nicht wohin damit und was tut er gegen Langeweile? Na irgend ein Hobby braucht der Mensch. Doch statt alte Fahrkarten zu sammeln oder im Keller sinnlos Rohre zersägen, alles Hobbys, die nicht weiter stören würden, muß er sich noch öffentlich einmischen.
Dagegen wäre ja erstmal nichts einzuwenden. Warum sollte jemand im fortgeschrittenen Alter nicht noch seine Erfahrungen allgemein nutzbar machen? Doch das ist es weniger was der Politrentner ablässt. Womit er die Menschheit nervt, ist seine Verbitterung, seine konservierten Gedanken aus der Vergangenheit vereint mit Altersstarrsinn. Wo solche Politrentner an ihren Blogs basteln, geht s ja noch. Wer verirrt sich schon darauf? Doch zur Hochform laufen sie in offenen Medien auf, denn da meinen sie eine größere Zuhörerschaft zu finden. Doch die ist meist nur genervt von seinen oberlehrerhaft vorgetragenen Weisheiten und seiner Predigt.
Der Politrentner schlägt alte Schlachten aufs Neue und führt einen Privatkrieg gegen seine ehemaligen Widersacher, die freilich nur noch wenigen überhaupt bekannt sind und wenn noch nicht weggestorben, es unter ihren Niveau halten, auf so was überhaupt zu reagieren. So wendet sich der Politrentner an jüngere Leser, die seine Kinder sein könnten oder sogar seine Enkel. Was hat er denen Wissenswertes mitzuteilen? Nervt mit alten Geschichten, übersieht dabei, das seine Adressaten damals noch nicht mal auf der Welt waren.
Wirklich lästig wird der Politrentner, wenn er noch einige Gleichgesinnte findet, sich mit diesen zusammentut und eine Karikaturpartei bildet, von deren Existenz man ohne Internet freilich nichts mitbekommen würde. Das es heute noch sowas wie die KPD/ML gibt, bzw. das sie sich in mehrere Teile spaltet, ohne Internet hätte man das nie erfahren. Nur online können sie überhaupt ihre Existenz nachweisen, der Rest ihrer Tätigkeit besteht darin, einmal im Jahr auf der LL Demo in Berlin fahnentragend nachweisen, das sie noch vorhanden sind. Da der Politrentner über Regalmeter angesammelten Papiers verfügt und auch die alten Parolen nicht vergessen hat, ist er imstande eine HP zu bauen, auf der die Zeit stehen geblieben ist und die tatsächlich so aussieht, als hätte es bereits 1974 das Internet gegeben.
Man könnt fast Mitleid bekommen, wenn sie welches verdienen würden. Es sind einfach nur tragische Figuren, über die die Zeit hinweg gegangen ist und die einen Lebenssinn suchen. Wirklich lachhaft wird es, wenn sie sich in der realen Welt verirren, im Internet sieht man ja nur die Textzeilen, oder so, im Internet weiß niemand, das du ein Hund bist. (Dafür wissen Ehrensenfbesucher, das er Perro heißt.) Auf einer Demo sehen sie zwischen dem Jungvolk wirklich alt aus, aber im Wortsinn. Spätestens dann sieht jeder, was wirklich hinter dem großmäuligen Webauftritt steckt.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Oi oi oi, soo viele Buchstaben und alle für mich

DANKE DANKE DANKE !!!

Das ist heute ein toller Abend, erst verliert der HSV gegen PSV Eindhofen und gewinnt trotzdem, dann gewinnt Werder Bremen gegen Twente Enschede und dann deine kleinen Textgeschenke zwecks Erhalt der Freundschaft - also besser konnte es heute gar nicht laufen!

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von Yossi Wolfson

Nichtwähler · Beiträge: 2

@Kleine Textgeschenke erhalten die Freundschaft.

bjk mag ja vielleicht verstanden haben, was du gestern Nacht mitteilen wolltest oder hat wenigstens humorvoll reagiert, aber nachdem ich deinen Beitrag vorhin noch einmal durchgelesen habe, finde ich ihn noch genauso wirr und konfus wie gestern. Und außerdem hast du merkwürdig pubertäre Ansichten, womit sich nach deiner Meinung Rentnergruftis zu beschäftigen haben. Konsumierst du vielleicht noch Micky-Maus?

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Claus Samtleben in scharf-links

Es damit auch in der PDL geübte Praxis ist, zur Sicherung der eigenen Politik zum Mittel der Aus- und Abgrenzung, der Diffamierung zu greifen, die Demontage von unliebsamen Personen zu forcieren. ( ... )

Wir sollten uns aber nichts vormachen: Das, was sich seit längerem um die Person Oskar Lafontaine abspielt, mal eskaliert wie derzeit, mal untergründig und hinterhältig – so jedenfalls meine persönliche Ansicht – im Verborgenen abläuft, zielt genau in dieselbe Richtung: Der Demontage linker Politik und ihrer Exponenten. Und wie einfach wird die ganze Programmdebatte, wenn man möglichst alle störenden Kräfte schon mal ausgeschaltet oder geschwächt hat. Wie einfach kann dann die Verbrüderung mit der Sozialdemokratie gedeihen,

... in diesem Zusammenhang hier mal ein entsprechender Leserbrief zum

ND-Interview mit Oskar Lafontaine vom sattsam bekannten Klaus Lederer in "Neues Deutschland" und darunter die Antwort aus dem Bundestagsbüro von Lafontaine:

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