Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Es kostete mich am frühen Vormittag des vergangenen Samstags einige Überwindung, doch noch auf auf eine Demo zu gehen, die von einer Organisation veranstaltet wurde, deren Führungsriege seinerzeit die Hartz4-Gesetzgebung und damit den radikalsten Sozialabbau seit Bestehen der BRD mitunterschrieben und deshalb mitzuverantworten hat. Sie haben die (Sozialverbrechens-)Büchse der Pandorra zum Öffnen freigegeben!

Jetzt im Nachhinein packt mich noch immer der kalte Zorn, daß der Schröder-Spezi, Michael Sommer, zusammen mit Spitzenfunktionären der Sozialverbrecherparteien SPD und Grüne die Demo anführen konnten, ohne von den DemonstrantInnen gellend ausgepfiffen und fortgejagt zu werden. Eine Bande von Heuchlern hat diese Demo erwartungsgemäß mißbraucht, um manipulativen Wahlkampf vor allem für die SPD zu machen, ganz nach dem Motto: denn die dümmsten Kälber suchen ihren Schlächter selber!

Die DGB-Groß-Demo in Berlin war von den Veranstaltern und ihren Strippenziehern im Hintergrund als Beruhigungspille, als Placebo, gedacht, damit eventuell aufkeimende soziale Unruhen auch in der BRD möglichst gar nicht erst zur Entwicklung kommen sondern - wenn sich der berechtigte Zorn der Massen schon nicht ganz verhindern läßt, so muß er doch weitgehend gesteuert und entschärft werden. Das hat ja auch prima geklappt.

Schon die Ortswahl der beiden Demo-Sammelpunkte, nämlich der enge, knackvolle Breitscheidplatz und die Brachlandwüste vor dem Hauptbahnhof, paßte optimal ins Konzept der herrschenden Strippenzieher und jener Mitläufer, die glauben, sie würden herrschen. In den menschenleeren Weiten des Hauptbahnhof-Brachlandes würde jeder Protest ohnehin verpuffen. Und die Reisenden im Hauptbahnhof selber sind vor allem eher mit ihrem Reiseanliegen beschäftigt, als einer, wenn auch berechtigten Demo besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Eine der herrschenden Klasse gefährlich werdende Außenwirkung der Demo auf die Bevölkerung war also kaum zu erwarten.

Ich traf so gegen 11:30 Uhr am Bahnhof Zoo ein. Schon dort herrschte eine völlig unübersichtliche (beabsichtigte!) Enge. Tausende von DemonstrantInnen, die mit Sonderzügen angereist waren, hunderte sanges- und trankeslustige Schalke-Fans (Hertha gegen Schalke im Olympiastadion) drängelten und irrten kreuz und quer durch die Bahnhofsausgänge, verstopften die Hardenbergstraße in Richtung Breitscheidplatz - und sie alle waren dann irgendwie happy, am "großen Ereignis" dabei sein zu können.

Den ohnehin wenigen kämpferisch oppositionellen aber auch anderen DGB-Gruppen war damit nahezu unmöglich gemacht bzw. erschwert worden, sich überhaupt zu finden und zu sammeln. Einen kleiner Teil des klassenkämpferischen Blocks, ca. 20 - 30 Personen, traf ich am Premierenkino in der Hardenbergstraße, der größere Teil mit ihrem Lauti solle sich ganz am Ende des Demozuges in der Budapester Straße befinden, wurde mir gesagt. Weil ja die Demo eh die Hardenbergstraße in Richtung Ernst-Reuter-Platz entlang und sich die KlassenkämpferInnen hier vor dem Kino dann in ihren Block einreihen würden, blieb ich gleich bei ihnen bzw. in ihrer Nähe.

Tobias Pflüger lief an uns vorbei (Bild 006), hielt kurz an, ließ sich interessiert einen Flyer geben und ging zum benachbarten Stand von DIE LINKE. Bald darauf zuckelte auch ein sichtlich das Bad der Menge genießender Bütikofer (Grüne) in entgegengesetzter Richtung - von der Menge unerkannt bzw. unbeachtet - vorbei. Vielleicht wollte er ja rechtzeitig am zweiten Demosammelpunkt Hauptbahnhof sein, denn DGB-Sommer war bereits dorthin unterwegs, nachdem er und u.a. Müntefering (SPD) am Breitscheidplatz eine (nicht ausgepfiffene!) Rede gehalten haben sollen.

Während der Unterhaltung mit Mitstreitern bemerkte ich um uns herum außer dem grün uniformierten Team Green auch mehrere, mir bis dahin unbekannte Zivis, einer von ihnen hatte sich sogar betont unauffällig dicht hinter uns geschlichen, wohl um uns besser belauschen zu können. Zwei, Männlein und Weiblein, standen etwas abseits zusammen mit Team Green und beäugten mich recht intensiv - vielleicht gefiel ihnen ja meine Knipse? So gingen die, jedenfalls von meiner Seite, freundlichen Blickkontakte immer hin und her.

Und siehe da, nach einer Weile hielt es die Grünlinge nicht länger und monierten (ab Bild 011) u.a. ein Transpi der SAS, filzten zwei, potentiell "gefährlich" gekleidete junge Leute und kontrollierten auch deren Taschen. Natürlich fanden sie nix aber zumindest die Pflöcke waren eingeschlagen - diese Willküraktion wohl vor allem signalisieren: wir rücken euch auf die Pelle, wann immer wir wollen und bleiben in eurer Nähe. So war's ja dann auch - bis zur erwarteten! gezielten Provakation (ab Bild 072) in der Straße des 17. Juni kurz vor der Bahn-Unterführung am S-Bahnhof Tiergarten. Im viertnächsten Absatz mehr dazu.

Nach Stunden endlosen Wartens gings dann endlich ganz allmählich los. Die Demo wurde von mehreren, mit Gewerkschaftsballons geschmückten LKW's der Berliner Stadtreinigung angeführt. Eine Symbolik, die verschiedene Deutungen zuläßt. Schier endlos schob sich der Demozug mit tausenden roten Fahnen vorbei. Jedesmal, wenn ein Trupp flaggenschwenkender LinksparteilerInnen in Sicht- und Hörweite waren, skandierten die jungen KlassenkämpferInnen hinter mir:
WER HAT UNS VERRATEN? - SOZIALDEMOKRATEN! - UND WER WAR MIT DABEI? - DIE LINKSPARTEI!
Daß die so Begrüßten zumeist not amused waren, ist verständlich, aber rund um uns herum, auch in der solid-Linksjugend, lächelte alles wissend-zustimmend. Kennen wir doch alle den regierungs- bzw. karrieregeilen Berliner Realoflügel von DIE LINKE rund um Klaus Lederer & friends nur zu (un-)gut.

Wie auch immer, die Breitscheidplatz-Demo hatte außer roten Fahnen und nichtssagenden Transpis nur wenig Kreatives zu bieten. Das war auf der "Wir zahlen nicht für eure Krise"-Demo am 28. März noch ganz anders! Aber die wurde ja auch nicht vom DGB organisiert, dem sie wohl ohnenhin zu suspekt, weil nicht ferngelenkt war. - Bei aller Kritik an den äußeren Umständen und diversen organisatorischen Unzulänglichkeiten ist doch das Engagement der vielen Tausend Basis-GenossInnen aus Gewerkschaft und anderen Organisationen gar nicht hoch genug zu schätzen und begeistert zu loben!

Was hätten diese insgesamt über hundertausend, zumeist gewerkschaflichen DemonstrantInnen für einen Druck auf die herrschende Klasse und in der Öffentlichkeit aufbauen können! Was hätten sie bewirken können, wären sie von ihrer Führung nicht bewußt in menschenleere Straßen sondern in die Hauptstraßen Berlins geleitet worden! - Die Enge des Breitscheidplatzes habe ich schon angeführt, die Hardenbergstraße wird von samstags leerstehenden Universitäts- und Bürogebäuden gesäumt, es waren dort nur eine Handvoll Passanten unterwegs, die die Demo bestaunen konnten. Ab Ernst-Reuter-Platz und in der Straße des 17. Juni war die Demoroute links und rechts zudem mit vom DGB gecharterten Bussen zugeparkt, sodaß eventuelle, sich hierher verirrende Spaziergänger die DemonstrantInnen ohnehin nicht wahrgenommen hätten. Diese Demo glich eher einer Geisterdemo, wo sich die GenossInnen in Ermangelung eines Publikums selbst zujubeln mußten. Außenwirkung vor Ort gleich Null. Aber mit schönen Fernsehbildern friedlicher, lieber, braver DemonstrantInnen berieselten ganz im Sinne der Mächtigen die BRD-Zwangsglotzanstalten am Abend und tagsdarauf die Zuschauer der restlichen BRD. "Friede, Freude, Eierkuchen" und "Krise? Was für eine Krise?" würde den BundesbürgerInnen vorgegaukelt. Und nach den Wahlen ist Zahltag für alle, die nicht der herrschenden Klasse angehören bzw. von ihr protegiert werden.

Offenbar haben einige in der Polizei-Einsatzleitung den sensationsgeilen Medien und der reaktionären Politkaste doch noch einige Krawallbilder zwecks Propaganda gegen "linksradikale Chaoten" liefern wollen. Wie anders ist zu erklären, daß kurz vor der Bahnunterführung am S-Bahnhof Tiergarten, eine Polizeiwanne, scheinbar völlig unmotiviert, in eine, extra für eine Sprint-Einlage freigehaltene Demolücke hineingefahren ist?! - Der Schüler- und Studentenblock sowie der klasenkämpferische Block bildeten, wie schon erwähnt, den zwar engagierten aber absolut friedlichen Schluß der Demo, ständig links und rechts von Team Green "begleitet". Immer wieder gab's zur Auflockerung fröhliche Sprinteinlagen, wurden die üblichen Parolen skandiert und interessante Vorträge vom Lauti aus gehalten. Trotz Team Green war bis zum Schluß auch nicht der leiseste Anschein einer möglichen Aggression und/oder Eskalation auszumachen.

Nicht einmal - die Fotos beweisen es - als die Polizeiwanne widerrechtlich mitten in der Demo war. Parallelen zur 18 Uhr-Demo am 1. Mai in Berlin drängen sich da auf. Vor der Feuerwache in der Wiener Straße waren auch plötzlich gleich 2 Polizeifahrzeuge widerrechtlich mitten in der Demo. Das war dann wohl der Hauptauslöser für die späteren Gewalteskalationen nach Demoende.

Mit großem Geschick, sehr viel Humor und Spott und absolut friedlich meisterten die jungen Leute hier auf der Straße des 17. Juni diese gefährliche Situation. Es gab also für die Journaille keine Bilder von steine- und bierflaschenwerfenden "Chaoten", ja nicht einmal die Außenspiegel des Bullenfahrzeugs wurden verdreht. - Und weil's leider nicht so lief, wie's wohl laufen sollte und aus Sicht der Lohnschreiberlinge in den Redaktionsstuben keinen besonderen "Nachrichtenwert" darstellte, wurde über diese Polizei-Provokation bislang auch nirgends in der Journaille berichtet - nach meiner Kenntnis jedenfalls, denn ich lese keine BLÖD-Zeitung oder ähnliche Massenverblödungs-Blätter.

Abschließend kann ich nur wiederholen:
WAS HÄTTEN AM SAMSTAG DIE ÜBER HUNDERTTAUSEND DEMONSTRANTINNEN FÜR EINEN DRUCK AUF DIE HERRSCHENDEN AUSÜBEN KÖNNEN!
Würden sie nicht von der Gewerkschaftsführung und der reaktionären Politik mit solchen Placebo-Aktionen wie am vergangenen Samstag immer wieder ruhiggestellt werden.

WIR BRAUCHEN FRANZÖSISCHE (und britische) VERHÄLTNISSE!

Bernd Kudanek alias bjk
Internetportal: http://freies-politikforum.carookee.com

weitere Berichte auf indymedia in chronologischer Reihenfolge unter:
http://de.indymedia.org/2009/05/250880.shtml?c=on#comments2
http://de.indymedia.org/2009/05/250810.shtml
http://de.indymedia.org/2009/05/250784.shtml
http://de.indymedia.org/2009/05/250773.shtml
http://de.indymedia.org/2009/05/250677.shtml

Foto-Impressionen

Die Gesichter nur bei denen unkenntlich gemacht, die möglicherweise Repressalien durch die Staatsmacht und/oder Nazis ausgesetzt sein könnten! Die übrigen DemonstrantInnen wollen gerade auf DGB-Demos Gesicht und Flagge zeigen!

Sämtliche Demo-Fotos dürfen übrigens gerne bei namentlicher Nennung des Knipsers und Angabe der Quelle für nichtkommerzielle Zwecke heruntergeladen, gespeichert und weiterverbreitet werden.

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Hardenbergstraße, Breitscheidplatz und die angrenzende Budapester Straße gegen 11:30 Uhr knüppeldickevoll

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Front-Transpi des klassenkämpferischen Blocks vor dem Kino in der Hardenbergstraße, der Hauptteil mit Lauti befindet sich in der Budapester Straße

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hier ein paar Gruppen innerhalb des klassenkämpferischen Blocks

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Tobias Pflüger, früher parteilos für DIE LINKE im Europaparlament, jetzt seit einiger Zeit doch Mitglied in DIE LINKE geworden

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Fremdkörper

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diese LKW's der Berliner Stadtreinigung sollen wohl der Demo ggfs. den Weg freiräumen

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kurz vor dem Start

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die Bullerei macht Streß im klassenkämpferischen Block

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obwohl das Streßmachen ergebnislos blieb, wird der klassenkämpferische Block aber weiterhin beobachtet

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zwei Punkte bedeuten, der kennt einen, der lesen und einen, der schreiben kann

drei Punkte bedeuten, der kennt einen, der lesen, und einen, der schreiben, und noch einen, der beides kann

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eins der wenigen selbstgemachten, kreativen Plakate

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hier in Großaufnahme

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Stilleben mit GEW-Flagge und den Bütteln der Staatsmacht

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das Plakat kann Michael Sommer bestimmt nicht gefallen, denn diese richtige und längst überfällige Forderung paßt nicht in sein Kungelkonzept mit der SPD

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zigtausende sind auf dem Weg in Richtung Ernst-Reuter-Platz und Siegessäule

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Würfelspiele

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der Schüler- bzw. Bildungs-Block als vorletzter Block der DGB-Demo, argwöhnisch "begleitet" von Team Green

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Lauti des klassenkämpferischen Blocks im Anschluß an den Bildungsblock

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dem ist niichts hinzuzufügen!

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der Bildungsblock kann auch kämpferisch

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Parolen skandieren geht besonders gut und laut unter Unterführungen

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der Lauti des Bildungsblocks

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den Schluß bildet der klassenkämpferische Block

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der Bildungs- und der Klassenkampf-Block sind die Formation in der DGB-Demo, die am farbigsten, vielfältigsten, am lautesten und mit klaren politischen Grund-Forderungen auftritt, kämpferisch und demokratisch legitim allemal

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Kampfansage an die Reaktion

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auch die DKP weiß sich zu positionieren

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die Hardenbergstraße, "bevölkert" nur mit DemonstrantInnen und den unerwünschten Teams der Grünlinge

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sogar ein FAUista weiß, wo er hingehört

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niemand aus der Berliner Bevölkerung da, der die Demo sehen, die Pfiffe aus den DGB-Trillerpfeifen und die Parolen hören könnte - an Samstagen ist rund um die Uni zumeist tote Hose. Ein Schelm, wer hier an Michael Sommer denkt

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die Industrie- und Handelskammer bleibt unbeachtet

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der Bildungs-Lauti wird umweltfreundlich fortbewegt

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das ältere Ehepaar auf dem Grünstreifen genießt den Platz in der ersten Reihe ganz alleine

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zur Auflockerung mal eine kurze Sprinteinlage ...

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... mit wehenden Fahnen und Transpis

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DGB'ler-Spruch aus dem Ruhrgebiet, unverkennbar

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kurz vor dem häßlichen toten Ernst-Reuter-Platz

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wir sind in der Straße des 17. Juni, links geparkte Busse, rechts geparkte Busse - Menschen außer uns - nirgendwo

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nur vor der Technischen Universität stehen einige, die aber trotz Aufforderung aus der Demo, hier mitzutun, nur sehr mäßig interessiert sind

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hier braucht's keine Worte

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die Siegessäule am Großen Stern und der Fernsehturm am Alexanderplatz sind bereits in Sicht

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und wieder ein auflockernder Sprint, der Fotograf in der Mitte wird gleich Mühe haben, nicht umgerannt zu werden

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macht riesig Spaß, so ne Sprint-Attacke

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hier wird gerade eine großartige Rede vorgetragen! Den Redner bat ich danach, seinen Vortrag doch auf indymedia einzustellen. Er hat Wort gehalten und heute unter http://de.indymedia.org/2009/05/250880.shtml?c=on#comments2 ist seine Rede nachzulesen

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und danach, weil's so schön war, gleich noch'n Sprint

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ein gemeinsamer Sprint mit jung und nicht mehr ganz so jung

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gleich wird's passieren ... ... ...

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eine Bullenwanne fährt plötzlich provozierend in die extra für einen Sprint freigehaltene Demolücke

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gesprintet wird trotzdem

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der Sprint ist zum Stoppen gekommen und die Bullenwanne auch

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der gelbe Knopf vor dem Gesicht des Fahrers wurde von mir eingefügt, weil der Grünling sonst ein Recht am eigenen Bild geltend machen und mich bei Veröffentlichung strafrechtlich belangen könnte

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Bullenstop! - klasse Idee, das sich Ausruhen und Hinsetzen, schließlich war mensch ja nach dem Sprinz müde, wa

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jetzt ist genug ausgeruht und den Bullen gezeigt, was ne Harke ist - nun kann's weitergehen

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ein rotes Fahnenmeer der Solidarität

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Team Green ließ am Samstag sogar überlange Seitentranspis durchgehen. Damit ist klar, daß das sonst vorgeschobene angebliche Gefährdungspotential hinter solchen Seitentranspis hanebüchener Unsinn ist, der von der Bullerei nur propagiert wird, um einen Anlaß zu haben, sich in Demos reinprügeln zu können

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den Grünling im Vordergrund fragte ich, warum die Wanne in die Demo gefahren sei. Er meinte bloß angefressen spöttisch, der Kollege habe sich verfahren. Als ich böse lachen mußte und von bewußter Provokation sprach, die ich fotografiert hätte rief er mir not amused nach, wenn ich das schon wisse, warum ich ihn dann noch gefragt habe

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tja, auch mit Provo-Tricks haben die Grünlinge es nicht geschafft, den Bildungs- und Klassenkampf-Block zu stoppen, aufzumischen und an der Teilnahme der Abschlußkundgebung zu hindern

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S-Bahnunterführung Bahnhof Tiergarten, im Hintergrund die Siegessäule, wo jetzt gerade vielleicht der Schröderspezi, Michael Sommer, eine Laberrede hält

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Team Green kann sich einfach nicht von uns trennen

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noch weiter bis zur Siegessäule zu latschen, erspare ich mir

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10 Euro Mindestlohn bei einer 30-Stundenwoche und 500 Euro monatlicher Eckregelsatz für Hartz4 und Grundsicherung sind schon mal eine gute Ansage. Von den Berliner Regierungssozialisten um Klaus Lederer stammt diese Ansage ganz bestimmt nicht

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die Bildungs- und Klassenkampf-Blocks haben sich aufgelöst, Team Green ist rat- und beschäftigungslos

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auch ihre Kollegen wissen nicht so recht, was nun tun

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mein "Freund", der Fragebeantworter, hat einen Entschluß gefaßt ...

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... im Gänsemarsch links ab auf's Klo

Es ist allerhöchste Zeit, Art. 1, Abs. 1 und Art. 20, Abs. 4, GG, Geltung und Wirkung zu verschaffen!