Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Golem · Erstellt: 30.11.09, 15:54 Betreff: Spagat

Zitat:

Die Polizei hat am Samstag in Dresden den Weg für einen der größten Neonaziaufmärsche frei gemacht. Rund 6000 Faschisten zogen unbehelligt durch die Innenstadt der Elbmetropole. Weit über 10000 Gegendemonstranten wurden hingegen von etwa 4000 Beamten an ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung gehindert.

Wie ich schrieb: wird den Rechten die Versammlung ermöglicht, dann hat die Staatsgewalt

einem Neonaziaufmarsch den Weg frei gemacht und
andere am Recht auf freie Meinungsäußerung gehindert.

So einen geistigen Spagat muß man erst mal hinkriegen.

In der Realität hat sie lediglich die Gegendemonstranten daran gehindert, das Versammlungsrecht anderer einzuschränken.