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Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten
PLATTFORM FÜR LINKE GEGENÖFFENTLICHKEITEN
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Andre
Beiträge: 84
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Erstellt: 01.10.10, 12:42 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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Es ist wirklich skandalös ... oder besser: augenöffnend ... auf welche Art und Weise dieser Staat sich immer mehr als Diktatur des Kapitals darstellt. Und die Polizei, deren Aufgabe es "eigentlich" ist, für Ruhe und Ordnung zu sorgen, prügelt im buchstäblichen Sinne die Interessen eines Klüngels aus Wirtschaft und Politik durch und handelt damit klar entgegen dem Polizeirecht.
Die PolitikerInnen haben offenbar vergessen, dass nicht die Wirtschaft, sondern das Volk, der Souverän ihr Auftraggeber ist. Doch davon sind die derzeit regierenden Politiker weit, weit entfernt. Doch nicht nur das - sie genieren sich offenbar nicht einmal mehr das zu verbergen. Sie werfen ihren Auftraggebern wie Möwenpick, Atom-/Energielobby, Banken die Milliardengeschenke (aus unseren Steuergeldern!) nur so zu und ziehen es dann zusätzlich noch von den Schwächsten der Gesellschaft (Hartz IV, Familien, Arbeitslose, Geringverdiener) ab. Diese unverhohlene Diktatur setzt die Interessen ihrer Klientel nun auch immer unverhohlener mit brutaler Polizeigewalt durch. Ich frage mich, was da in den Polizistenköpfen vorgeht. Haben sie denen wirklich das letzte Stück Hirn stillgelegt und sie zu willfährigen Prügel-Zombies abgerichtet?? Sie gehören doch selbst zu den Verlierern dieses sog. neoliberalen Politik-Kurses, der ausschliesslich die Interessen der grossen Konzerne vertritt - wann begreifen sie es? 1989 in Leipzig begriffen sie es förmlich in letzter Minute zu welcher Seite sie eigentlich gehören ... doch immerhin ... Doch die Brutalität der Polizei heute lässt sich gar nicht mit den Scharmützeln von 1989 vergleichen ... wenn es damals ein Unrechtsstaat war, was haben wir dann heute?
Ich kann mich wirklich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich hier eine Entwicklung anbahnt (und das in allen westlichen Ländern nahezu zeitgleich!), die stark nach der Errichtung einer globalen faschistischen Diktatur aussieht ... wenn wir uns nicht dagegen wehren, solange wir noch können! Noch haben wir formell eine Demokratie ...
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Luder für Soziale Gerechtigkei
Beiträge: 11
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Erstellt: 01.10.10, 10:04 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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Zitat: Andre
Apropos Medien ... ich hab schon lange nichts mehr von dem "Mordanschlag" bei der "Splitterbomben-Demo" in Berlin gehört ... Man hatte doch Verdächtige gefasst ... auch Videos wurden von der Polizei zu Hauf gedreht ... War es evtl. am Ende doch ein V-Mann ...?
dafür wird nun versucht, unsere demonstrationen mit falschmeldungen zu sabotieren - abgesagt wegen einsturzgefahr oder verlegt an den potsdamer platz... |
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Luder für Soziale Gerechtigkei
Beiträge: 11
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Erstellt: 01.10.10, 10:00 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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[quote:bjk]kopiert aus: http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=12458&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=a746514122
Stuttgart 21:
Reizgas, Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen Kinder und Alte
Mappus und Rech gehören nicht auf die Regierungsbank, sondern ins Gefängnis
Von Edith Bartelmus-Scholich
- Hunderte Verletzte darunter 320 Pfeffersprayopfer, 12 Kopfplatzwunden, 31 Prellungen, 2 Rippenfrakturen und 1 schwere Augenverletzung meldet die Stuttgarter Webseite http://www.bei-abriss-aufstand.de als Bilanz des heutigen Versuchs den friedlichen Protest von Stuttgart 21 - Gegnern aus dem Schlossgarten mit einem massiven Polizeiaufgebot aus dem Schlossgarten...
was uns da von staatlicher seite demonstriert wurde, kann und darf nicht sein!!! aber vieleicht ist das der nötige funken, der die masse endlich aus ihrer lethargie reisst und auf die strasse treibt...!
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bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
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Erstellt: 01.10.10, 06:20 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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kopiert aus: http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=12458&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=a746514122
Stuttgart 21:
Reizgas, Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen Kinder und Alte
Mappus und Rech gehören nicht auf die Regierungsbank, sondern ins Gefängnis
Von Edith Bartelmus-Scholich
- Hunderte Verletzte darunter 320 Pfeffersprayopfer, 12 Kopfplatzwunden, 31 Prellungen, 2 Rippenfrakturen und 1 schwere Augenverletzung meldet die Stuttgarter Webseite http://www.bei-abriss-aufstand.de als Bilanz des heutigen Versuchs den friedlichen Protest von Stuttgart 21 - Gegnern aus dem Schlossgarten mit einem massiven Polizeiaufgebot aus dem Schlossgarten zu jagen. Die dort Demonstrierenden kämpfen auch für den Erhalt des alten Baumbestands in Stuttgarts grüner Lunge. Noch am späten Nachmittag sollte mit dem Fällen der ersten Bäume begonnen werden, damit anschließend eine Grundwasseraufbereitungsanlage für die Großbaustelle S 21 errichtet werden kann.
Die Bilanz des Tages ist erschreckend. Unter den Verletzten sind mindestens 100 Kinder, denn der Einsatz richtete sich u.a. gegen eine Demonstration von 2000 Schülerinnen und Schülern. Während Bilder weinende Jugendliche mit selbst gemalten Schildern auf der einen Seite und gepanzerte Polizisten mit Reizgasspraydosen und Schlagstöcken auf der anderen Seite zeigen, ist die Polizeileitung bemüht, die Jugendlichen als Aggressoren darzustellen.
Ebenso brutal wurde offensichtlich mit alten Menschen umgegangen. Blutüberströmt muss der eine oder andere ältere Demonstrant vom Platz geleitet werden, wie die Bilder zeigen. Die frühere Ver.di-Landesbezirksvorsitzende Sybille Stamm (65 J.) wurde z.B. ohne Vorankündigung zu Boden gerissen und getreten. Sie gehört zu den Verletzten.
Die Eskalation durch die Staatsgewalt führte direkt im Anschluss zu Solidaritätsbekundungen und einem Aufschrei der Oppositionsparteien. Am Abend protestierten nicht nur in Stuttgart, sondern zusätzlich in 22 weiteren deutschen Städten viele Menschen gegen die unverhältnismässige Gewalt gegen die friedliche Demonstration. Die Aufrufe dazu bilden ein breites Spektrum ab. Für morgen Abend wird zu weiteren Kundgebungen aufgerufen.
SPD, GRÜNE, DIE LINKE sowie die PIRATENPARTEI verurteilten den Gewalteinsatz scharf und forderten politische Konsequenzen. Die Linksfraktion im Bundestag hat für morgen eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt. Dabei geht es laut MdB Jan Korte um das Vorgehen der Polizei, auch der eingesetzten Bundespolizisten in Stuttgart, die Abläufe vor Ort, die Zahl der Verletzten, die Strategie der Einsatzplanung und -führung, der Einsatz von Schlagstöcken, Wasserwerfern und Tränengas. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, fordert den Rücktritt des baden-württembergischen Innenministers Rech. Maurer sagte wörtlich: ""Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und muss als Innenminister seinen Hut nehmen". Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Innenminister Rech ist für dieses beispiellose Verhalten der Polizei zur Verantwortung zu ziehen. Rech hat einen Einsatz zu verantworten, wie man ihn sonst nur aus Diktaturen kennt. Gewalttätige Angriffe auf friedliche Demonstranten, Schülerinnen und Schüler, können nicht als Antwort auf das Begehren der Bevölkerung nach Respektierung ihres Mehrheitswillens sein. Das Vorgehen Rechs entspricht der Praxis in Nordkorea und nicht der eines Rechtsstaates."
Der Sprecher der Linksjugend Baden-Wüttemberg, Benjamin Krüger, sieht "die Polizei von der Landesregierung missbraucht, um die Interessen von Lobbyisten notfalls mit Gewalt gegen die beste Demokratiebewegung in der jüngeren Geschichte Baden-Württembergs durchzusetzen", und fordert einen Baustopp von Stuttgart 21.
Stimmen aus der Umweltbewegung weisen darauf hin, dass Ministerpräsident Mappus seit Wochen auf eine Eskalation hinsteuert hatte. Erst kürzlich hatte er den friedlichen Protest als gewalttätig verleumdet, wogegen Robin Wood Klage eingereicht hat. Nachdem nun alle Provokationen die Demonstrierenden nicht zur Gewalt verleiten konnten, hat die Landesregierung ihrerseits eine Gewaltorgie aufgeführt. Nicht das erste Mal geht so alle Gewalt vom Staate aus. Friedliche Demonstrierende, größtenteils ohne radikalen Hintergrund, werden nun genauso mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken konfrontiert, wie Antifaschisten und Linke seit Langem immer wieder und überall in der BRD.
Auch, wenn die Gewalttätigkeit der Regierenden durchaus ihre Vorbilder hat, sind Mappus und Rech zur Verantwortung zu ziehen. Wer Angriffe gepanzerter Polizeieinheiten auf friedlich Demonstrierende in Auftrag gibt und Hunderte verletzter Kinder und alter Menschen in Kauf nimmt um sich politisch durchzusetzen, gehört nicht auf die Regierungsbank, sondern ins Gefängnis. Dorthin gehört übrigens auch der eine oder andere Polizist, der seinen vorhandenen Ermessensspielraum dazu nutzt körperlich Unterlegene wie Kinder oder alte Menschen mutwillig mit Reizgas, Schlagstock oder Fusstritten zu verletzen. Die Zeiten in denen "auf Befehl" drauf los geprügelt wird, müssen vorbei sein.
... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen! von Yossi Wolfson
[editiert: 01.10.10, 06:20 von bjk]
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liselotte pulverfass
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Erstellt: 11.09.10, 10:00 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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das war jetzt nochmal für @lieselotte...
und zur splitterbombe:
ich kann deine beobachtungen teilen, bernd. zehn sekunden warens glaub ich nicht aber irgendwie führte der böller nicht zu einem panischen rückzug. es hat ja schon häufig berichte gegeben über v-männer die bei linken demos gerne mal die menge verbal anheizen oder selbst den ersten stein werfen. wer sich von sowas mitreißen lässt ist natürlich nicht sehr clever. aber warum nicht auch mal nen böller.
fakt ist sie werden auch heute mittag wieder versuchen die demo am antikap block zu teilen um uns zu kriminalisieren und den bürgerlichen bündnispartnern zu zeigen: mit denen dürft ihr nicht spielen. die sind böse. darauf zielt auch die extremismus debatte ab. die haben angst vor sozialen unruhen. wir ham das know how und die bürgis und die kommis haben die menschenmasse. mal sehen wie die geschichte juristisch weitergeht. das dauert ja bekanntlich.
es soll heut übrigens auch einen hertha ultras block geben also passt ein bisschen auf euch auf. die grenzen sich ja auch nicht gerade gegen rechts ab...
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liselotte pulverfass
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Erstellt: 11.09.10, 09:48 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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hm... mir würden noch ganz andere sachen mit denen einfallen...
aber mal im ernst: in dem beitrag ging es soweit ich weiß um den hitlergruß. bin mir nicht sicher ob der unter verfassungsfeindliche symbolik fällt oder schon volksverhetzung ist. hab also keine ahnung von strafmaß.
an einem wochenende wie in dortmund finde ich es aber schon wichtig, das ein sponti mit fast 400 nasen erstmal komplett gestoppt wird und teilweise auch in die gesa gebracht wurde.
und die cops waren auf dem linken azge ja nich blind. ein bekannter von mir wurde der a.c.a.b.-pulli weggenommen. dabei weiß doch jede/r das steht für all cops are brainwashed. und das ist keine beamtenbeleidigung sondern eine feststellung von tatsachen.
eine berliner freundin wurde auf dem weg vom bus zur stadt schon gekesselt und zur gesa gebracht nur aus dem verdachtsmoment heraus, dass die berliner so böse sein können. anderes war jeden falls nicht vertretbar: vermummung, sachbeschädigung. reine verdachtsmomente.
es war allerdings auch zu hören das die cops in der gesa mit den nasen super gut klar kamen und sich gegenseitig witze erzählt haben. vielleicht sollten die nasen doch nicht so oft einfahren um diese freundschaft nicht noch zu vertiefen...
letztendes scheiß ich drauf was die cops mit denen anstellen. bei massen blockaden spielt team green eine nicht nur negative rolle. dabei bleib ich. ansonsten verlange ich keinen schutz von einem staatsaparat und seiner turtlesarmee, wenn ich gleichzeitig diesen staat ablehne!
gebt uns die nazis wir geben sie zurück STÜCK FÜR STÜCK !!!
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bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
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Erstellt: 11.09.10, 09:36 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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Zitat: Andre
Apropos Medien ... ich hab schon lange nichts mehr von dem "Mordanschlag" bei der "Splitterbomben-Demo" in Berlin gehört ... Man hatte doch Verdächtige gefasst ... auch Videos wurden von der Polizei zu Hauf gedreht ... War es evtl. am Ende doch ein V-Mann ...? |
... hallo Andre, dafür könnte sprechen, daß keiner der Prügelzisten in der Gruppe, in die die "Splitterbombe" geworfen wurde, erschrocken war oder sonst eine aufgeregte Reaktion zeigte, als der Feuerwerkskörper zwischen ihre Füße fiel und nach erst ca. 10-15 Sekunden explodierte
... auch nach der Explosion, als sich die Rauchwolke langsam lichtete, war keine nennenswerte Aufregung innerhalb der betroffenen Prügelzeigruppe zu bemerken
... ich stand keine drei Meter entfernt vom Explosionsort und hatte mich schon gleich über die Nichtreaktion gewundert, wo die Prügelzei doch sonst jede klitzkleine Demoaktion hysterisch-aggressiv als Angriff und Widerstand gegen die staatlich legitimierte Prügelzeigewalt interpretiert und mit Prügelexzessen beantwortet
... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen! von Yossi Wolfson
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Andre
Beiträge: 84
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Erstellt: 10.09.10, 20:43 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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interessant der Kommentar des Reportes, während deutlich zu sehen ist wie ein Polizist einer unbewaffneten, gewaltlosen Frau (Brillenträgerin noch dazu) seine behandschuhte Faust mitten ins Gesicht schlägt: "Auf beiden Seiten liegen die Nerven blank."
Würde gern wissen, wie der Kommentar gelautet hätte, wenn der Schlag andersherum, also gegen einen Polizisten gekommen wäre ...
Ich vermute, man hätte dann von wachsender linker Gewalt und einem Mordanschlag auf einen Polizisten gesprochen ...
Es ist wirklich interessant, bei politischen Nachrichten die genaue Wortwahl bei den Medien zu studieren ...
Apropos Medien ... ich hab schon lange nichts mehr von dem "Mordanschlag" bei der "Splitterbomben-Demo" in Berlin gehört ... Man hatte doch Verdächtige gefasst ... auch Videos wurden von der Polizei zu Hauf gedreht ... War es evtl. am Ende doch ein V-Mann ...?
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Gast
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Erstellt: 10.09.10, 20:21 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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by the way:
ein gewisser kay diesner rechtfertigte sein handeln als "notwehr gegen den staat".....
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bjk
Beiträge: 7353 Ort: Berlin
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Erstellt: 08.09.10, 07:28 Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?
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kopiert aus: http://www.linksunten.indymedia.org/de/node/25302
Stuttgart 21: Bullen schlagen jetzt auch zu Verfasst von: acht cola.... Verfasst am: 07.09.2010 - 23:19. Geschehen am: Dienstag, 07. September 2010.
war eh nur eine Frage der Zeit, aber jetzt gleich so offensichtlich...na ja das mit dem Zuschlagen klappt bei der normalen Bereitschaftspolizei ganz offensichtlich noch nicht so gut wie bei den BFE-Einheiten der BePos
http://www.youtube.com/watch?v=iaZZawrpJt4
http://www.youtube.com/watch?v=NJU9jDxSAWw&feature=related
... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen! von Yossi Wolfson
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