Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

veilchen · Beiträge: 4

Spätestens seit Heiligendamm 2006 weiss man doch, wohin die Reise geht. Mit jeder DEMO wird dem Volk demonstriert, dass man bereit ist, Gewalt anzuwenden. - Ich bin mir auch sicher, dass Ereignisse geschaffen würden, die das Militär im Lande erfordert. Auch das ist ein langersehnter Wunsch von Schäuble und anderen.

Zitat:

Edgar Schu vom ABSP stellt zu den polizeilichen Zugriffen fest: „Die Verantwortlichen in der Politik, die Polizeiführung und die polizeilichen Einsatzkräfte haben demonstriert, wie viel ihnen das demokratische Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit wert ist. Wie bei der Demonstration der Sozialproteste am 3. Juni 2006 und den Krisenprotesten 2009 wurden auch am 12. Juni 2010 (und nicht nur die, Anm. v.m.) ohne Anlässe, die in dem Demonstrationszug begründet gewesen wären, durch die Polizei in einer Strategie der kontrollierten Eskalation einzelne Blöcke des Demonstrationsaufzuges angegriffen, und es wurde versucht, diese aufzulösen. Diese Übergriffe wiederum und die daraus entstehenden Situationen dienen zur Legitimierung von späteren militanten Polizei-Zugriffen auf der Abschlusskundgebung. Dass dabei Menschen und die Demokratie Schaden nehmen, nehmen die Verantwortlichen billigend in Kauf. Diese Schäden verstärken wiederum die politisch gewollte Delegitimierung, Kriminalisierung und Stigmatisierung der sozialen und politischen Proteste gegen die herrschenden Zustände.“

Achtet nur auf die Forderungen der Polizei-Gewerkschaft. Sie möchten Verstärkung, wegen der angeblich stärker zunehmenden Gewalt der Demonstranten.
Mir fiel noch eines auf:
Der Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch SPD trägt die Verantwortung für alles. An ihn sollte man sich wenden, aber massiv!!!! - Nicht ein Schreiben, sondern Körbe von Protesten sollte man ihm zusenden, damit er etwas zum Nachdenken hat! - (auch wenn er es nicht liest)
Vielleicht kennt er die Grundrechte nicht, die eine Demokratie ausmachen.
Es kann ja auch sein, dass er durch die SPD solche Gehirnwäschen erlitt, dass ihm das nicht mehr bekannt ist.
Sorgen wir doch für eine Wissens-Auffrischung!
http://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Glietsch

Beim nächsten Mal wird er daran denken, dass ihn wieder massive Proteste erwarten.