Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Ralf. · [editiert: 26.05.05, 08:41 von Ralf.]

Ich will mal grundstzlich ausdruecken, daß ich absolut nichts gegen ein Linksbündnis (PDS, WASG) habe: alles, was die Allmacht der herrschenden Parteien, also der ausgesprochenen Interessenhüter der wirtschaftlich Mächtigen, schwächt, kann nur Willkommen sein !

Allerdings muß ich auch an PDS und WASG meine ganz persönliche Gretchenfrage stellen: "WIE HÄLTST DU's MIT DER DIRKTEN DEMOKRATIE ?" - und zwar nicht nur in Programmen niedergeschrieben. Papier, so haben wir nicht zuletzt bei den ach so "basisdemokratischen" (wie "gewaltfreien" und "sozialen"

) GRÜNEN erfahren, ist seeeeeehr geduldig

Gehört habe ich zumindest von der PDS dort, wo sie mitregiert, nicht, daß sie sich vehement und ernsthaft für die Durchsetzung eines Volksentscheids bis auf EU-Ebene einsetzt. Ernsthaft heißt für mich, daß nicht Alibi-Veranstaltungen konstruoert werden, die eher den Charakter einer Volksbefragung denn eines Volksentscheids tragen. "Das Volk", das lt. Grundgesetz der Souverän unseres Staatswesens ist, hat nicht "befragt" zu werden, sondern hat in den wichtigen Fragen unseres Gemeinwesens zu entscheiden.

Das Organisationsziel von Parteien - und PDS sowie WASG sind ja Parteien - ist es, nüchtern betrachtet, Macht zu erringen, ihre Machtposition zu erweitern und zu erhalten. Das ernsthafte Eintreten für den Volksentschied bedingt aber die Bereitschaft, Macht zu teilen, eine Teil der Macht an das Volk abzutreten. Weil ich in der Gründungsphase der GRÜNEN erlebt habe, daß das ein Problem werden wird, habe ich - selber Gründungsmitglied - die GRÜNEN nie gewählt, weil ich zuerst wissen wollte, ob sie in der Lage sind, ihre Gründungsziele (siehe oben) ernsthaft zu verfolgen ... Nun, wir sehen heute, welche erbärmliche Entwicklung auch diese Partei vollzogen hat.

Langer Rede kurzer Sinn: mein Schwerpunkt auch bei dieser Wahl wird die AKTION WAHLSTREIK sein. Das heißt: ich werde meine Wahlbenachrichtigung an die AKTION WAHLSTREIK schicken. Alles Weitere auf meiner neu eingerichteten Webseite
http://www.wahlstreik.de.vu/
und der Forenrubrik
http://www.carookee.com/forum/m-wie-mensch/131