Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Baba Yaga · [editiert: 30.09.03, 23:27 von Baba Yaga]

Hallo, BJK,
hallo Leserinnen und Leser des Demoberichtes von BJK!

Ich verstehe zwar nicht, warum der Thread zum "Demoaufruf" mit dem Bericht und der Bildreportage von BJK für Kommentare und Beiträge abgeschlossen wurde, möchte aber zur Berichterstattung von BJK meinen Dank aussprechen.

Das, was BJK alles beschrieben hat, ist kein ungewöhnlicher und besonders einmaliger Hergang, sondern es ist irgend wie signifikant für fast alle Protest- und Widerstandsveranstaltungen, an welchen ich bisher teilgenommen habe.
Das Demonstrationsrecht ist ein garantiertes Recht und im GG verankert.
Die Menschen nehmen dieses Recht wahr, um ihre Unzufriedenheit oder ihren Willen zu demonstrieren.

Mit subtilen Mitteln aus dem Bereich des Formalismus oder mit ordnungstechnischen Bedenken, aber auch mit rechtlichen Scheinargumenten und Unterstellungen, wird jedes mal versucht, Proteste zu verhindern, bzw. sie entweder zu marginalisieren oder schlecht zu reden.
Dabei ist immer der im Nachteil, der seinen Widerstand und seine Argumentation gegen die Politik-Mehrheit richtet.

Eigentlich hätte wohl die israelische NackedeiIn (unter ihr ist die Flagge Israels aufgerollt), samt ihres zionistischen Anhanges überprüft werden müssen.
Es stellt sich nämlich, wie sonst im Allgemeinen auch, die Frage, ob es sich bei dieser Aktion um eine radikal-extremistische Gruppe handele, die den sozialen und gesellschaftlichen Frieden in dieser Republik stören oder gar gefährden möchte, und/oder ob diese Gruppe ihre Demo in dieser Form angemeldet habe!

Diese beiden, gesetzlich gebotenen Überprüfungen werden wohl nicht vorgenommen worden sein.
Eine Rückfrage an die Ornungsinstitutionen wäre aber zumindest geboten, selbst wenn die Antworten jetzt schon absehbar sein werden.

Nochmals Dank an BJK für seinen Bericht, der mir meine jahrelangen Erfahrungen in situ nur allzu genau bestätigt!

Gute Nacht
Baba Yaga