Protest Bundesparteitag SPD Bochum von Hans Peter Warnke - 13.11.2003 20:31
Mehr als 50 Leute waren einer Einladung in den Bahnhof Langendreer gefolgt,um Proteste im Zusammenhang mit dem SPD-Bundesparteitag in Bochum zu koordinieren.
Vom 16. bis 19. November findet der Bundesparteitag der SPD in Bochum statt.
Am 16.11.2003 Sonntag morgens tagt ab 10.00 Uhr das SPD-Präsidium und in Folge der SPD-Parteivorstand und der Parteirat.
Am 17. November wird die SPD ihren Bundesparteitag eröffnen.
Die Gewerkschaft der Polizei und der Bundeswehrverband sowie die Fachgruppe Feuerwehr von ver.di. haben für Montagvormittag , 17.11.03 Demonstrationen angemeldet. Die Gewerkschaft "Erziehung und Wissenschaft" demonstriert am Dienstagnachmittag.
Mehr als 50 Leute waren einer Einladung in den Bahnhof Langendreer gefolgt, um Proteste im Zusammenhang mit dem SPD-Bundesparteitag in Bochum zu koordinieren. Das Bochumer Sozialforum ruft zusammen mit den Sozialforen der Nachbarstädte und anderen Organisationen zunächst für Sonntag, den 16.11., um 9.00 Uhr zur Protestkundgebung vor dem Stadtparkrestaurant auf.
Nun deutet alles darauf hin, dass die Sozialdemokraten auf allen Ebenen (SPD-Bundespartei, Landesinnenministerium, Bezirksregierung, Polizei-Präsident, Stadtverwaltung Bochum) gemeinsam versuchen wollen, die für nächsten Sonntag um 9.00 Uhr angemeldete Demonstration vor den Stadtparkrestaurant zu behindern. Die SPD - Spitzengremien sollen ungestört ab 10 Uhr den am Montag beginnenden Bundesparteitag vorbereiten können. Hierfür ist eine 300 Meter breite Bannmeile um das Restaurant konstruiert worden.
Außerdem soll das Feiertagsgesetz NRW bemüht werden, das sonntags zwischen 6.00 Uhr und 11.00 Uhr (Hauptgottesdienstzeit) und wegen des Volkstrauertag evtl. sogar am ganzen Tag Kundgebungen nur mit Ausnahmegenehmigungen zulässt. Im schlimmsten Fall wird die Demonstration erst für 11 Uhr angemeldet und einige hundert DemonstrantInnen gehen schon zwei Stunden vorher im Stadtpark spazieren, suchen schon einmal den Kundgebungsort oder wollen einfach nur Gerhard Schröder zuwinken."
Am Montag, 17. November, um 18 Uhr beginnt eine weitere Demonstration von Sozialforen,Mieterforum Ruhr, Asta, Attac, sowie vielen anderen Gruppen ab Hauptbahnhof Bochum. Bei der Abschlusskundgebung gegen 19 Uhr am Kongresszentrum sprechen Sven Giegold (Attac), Anne Eberle (Bundeserwerbslosenausschuss Ver.di), Mag Wompel (Labournet) und Felix Oekentorp (DFG VK NRW).
Mit dem neuen Grundsatzprogramm, über das in Bochum debattiert wird, schreibt die SPD nach Ansicht von Attac die Politik fest, die sie mit der Agenda 2010 bereits vormacht: Einseitiges Kürzen bei Alten, Kranken, Armen und Arbeitslosen mit gleichzeitiger Entlastung von großen Konzernen und Menschen mit hohen Einkommen.
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WAZ 13.11.2003 SPD-Parteitag wirft seine Schatten voraus
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