Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Isquierda · Beiträge: 279

Zitat: Horch

Immer wieder heiß diskutiert: Sollten Marxisten, Kommunisten, Anarchisten etc. an Wahlen teilnehmen?
Nun, eine allgemeingültige Antwort gibt es sicherlich nicht.

Ich selbst bin davon überzeugt, dass das kapitalistische System seinen Zenit irgendwann erreicht und dann auch nicht mehr reaktiviert werden kann.
Siehe Produktion, der Zwang auch die einfache Bevölkerung weiter zu bilden, Umweltprobleme etc.
Wahlergebnisse können nur ein Gradmesser sein, wirklich etwas systemsprengendes können Wahlen wahrscheinlich nicht bewirken.
Nur Parteien, die letztlich die großen Spendengelder der Wirtschaft, die Sympathie der Chefradakteure genießen, bekommen die nötigen Spendengelder um wirklich Politik gestalten zu können. Das macht von vornherein abhängig.
Linke Parteien bieten deshalb auf Dauer kein gutes Bild:
Entweder sie wandern immer mehr nach rechts (SPD, Grüne...), sie sind in einem Prozess der Selbstzerstörung (Linkspartei/WASG) oder bleiben politisch bedeutungslos (DKP).
Dennoch kann es im Einzelfall Sinn machen, wählen zu gehen:
Ob eine Koalition aus Union/FDP auch nicht schlimmer gewesen wäre, ist eine Behauptung, wissen kann man es nicht.
Und: Auch Nichtwählen dürfte das System nicht wirklich gefährden.
Es bleibt also den Wählern überlassen, ob sie das berühmte kleinere Übel wählen, oder es eben lassen, weil das kleinere Übel sich dann noch bestätigt sieht.

Naja, um herauszufinden, welches nun das "kleinere Übel" ist, liest man die Parteiprogramme oder Wahlversprechen der zur Wahl stehenden Parteien und Organisationen. So macht also die Aussage, irgendetwas sei spekulativ, wenig Sinn. Warum die Linkspartei in einem Prozeß der Selbstzerstörung begriffe ist, läßt du offen. Warum und woran erkennst du das? Und wie kommst du auf die Idee, das "kleinere Übel" sehe sich bestätigt, wenn sie das "kleinere Übel" nicht wählen? Wodurch?

Und ich denke, Nichtwählen ist sehr wohl ein politisches Zeichen und kann tragende Erkenntnisse mit sich bringen; denn diese Demokratie funktioniert auch noch, wenn die Kandidierenden sich selbst wählen - Damit wäre dann die Behauptung, es handele sich um Mehrheitsentscheidungen ziemlich kraftlos. Welche Mehrheit entscheidet, wenn die mehrheit nicht wählt?

Auch hierzu erheben ich Widerspruch:
"Wahlergebnisse können nur ein Gradmesser sein, wirklich etwas systemsprengendes können Wahlen wahrscheinlich nicht bewirken."

Natürlich können Wahlen das System sprengen: Siehe 1933-45.

Ich bin für einen Wahlboykott: sich nicht mehr an die pseudodemokratsichen Spielregeln zu halten, ist ein wichtiger Schritt zur Selbstbestimmung.