Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Riker · Erstellt: 26.10.06, 16:45 Betreff: Re: Generalstreik

aber lieber zystein

geht dir der humor aus

extrapolieren wir halt von der 30 stunden woche auf die 0 Stundenwoche

rein ökologisch gesehen dürfte daß dem globus sogar gut tun

aber ich gebe dir insofern recht: wenn wir nicht unsere ganze wirtschaftsleistung in die Luxusgüterproduktion stecken würden
uns auf das wesentliche rückbesinnen würden
und der Lebensinn nicht darin bestehen würde daß man das neuste BMW-Modell mit 270 PS braucht oder mit 240 km/h über die Autobahn düsen möchte oder nicht seine kinder mit einer playstation verblöden will
oder daß man nicht meint die liebe Oma aus Buxtehude muß mit einem Jet nach China fliegen, wobei ja sowies nur die lebensressourcen zukünftiger Generationen verheizt werden oder man den Massentourismus zum arme Leuteschauen in dritte Welt beenden würde....
die Produktion der Lebensmittel auf ökologisch verträglich weise gestaltet
usw. usf.
die VerblödungMedienindustrie samt Fernseher zumindest wieder auf ein verträgliches Maß reduziert

usw. usf...

tja dann wäre vielleicht sogar die 30 Stundenwoche möglich

zystein · Erstellt: 26.10.06, 16:20 Betreff: Re: Generalstreik

Zitat: Riker

aber ich sehe keine Gefährdung unserer demokratischen Grundordnung durch die 40 Stundenwoche

Hä?
"16 Minuten mehr, macht doch nix..." ??

Ich sehe keine Gefährdung der "Demokratie" durch die 30 Stunden-Woche!

Riker · Erstellt: 26.10.06, 15:54 Betreff: Re: Generalstreik

Zitat:

Eine Ausnahme ergibt sich nach dem politischen Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz. Voraussetzung

ist eine Gefährdung der demokratischen und sozialen Grundordnung.

ich sehe die gefährdung unserer demokratischen Grundordnung durch die Verquickung der politischen und gewerkschaftfunktionärs Kaste mit dem Großkapital.
ich sehe eine gefähdrung unserer sozialen Grundordnung durch steuerliche begünstigung des Kapitals (Halbeinkünfteverfahren etc.)
ich sehe eine gefährdung - bis hin zur Zahlungsunfähgiket - unserer demokratischen Grundordnung in der Verschuldung des Staates der die Handlungsunfähigkeit der Politik bewirkt.
ich sehe eine gefährdung unserer demokratischen und sozialen Grundordnung durch die Parteiendemokratur.
ich sehe eine Gefährdung unserer Demokratie durch den verfall des bildungsniveaus beim Bundesbürger
ich sehe eine Gefährdung unserer demokratischen Grundordnung in dem Umgang der Parteien mit der freien Meinungsäußerung
ich sehe eine Gefährdung unserer demokratischen Grundordnung in dem Ausbau des Überwachungsstaates
ich sehe eine Gefährdung unserer demokratischen Grundordnung in der
perspektivlosigkeit der Jugend die zur Gettoisierung der Großstädte führt.

ich sehe eine gefährdung unserer europäischen demokratischen Grundordnung durch die politische Verquickung mit dem Bush-Regime

und zu guter letzt sehe ich die gefährdung unser zivilisation durch den ökologischen Kollaps...

aber ich sehe keine Gefährdung unserer demokratischen Grundordnung durch die 40 Stundenwoche

matrix555 · Beiträge: 356

Ich weiß ja nicht, wie es Euch ergeht. Aber ich halte es für absolut angebracht, nicht mehr nur einen Generalstreik zu fordern, sondern dessen Durchsetzung in der Vernetzung der versch. Gruppierungen zu fördern.

Ich schlage daher vor hier einen ständigen Thread mit diesem Thema zu eröffnen. Bislang sind diese Forderungen immer in den einzelen Themen aufgetaucht und dort auch meist untergegangen.

Was meint ihr?

Das sowas in einen Nachbarstaat geht:
http://www.ftd.de/politik/europa/25358.html
Generalstreik gegen Rentenreform legt Belgien lahm
In Belgien hat der erste Generalstreik seit mehr als zehn Jahren das öffentliche Leben weitgehend lahm gelegt. Die Arbeitnehmer protestierten mit der 24-stündigen Aktion gegen die Pläne der Regierung, das Rentenalter auf 60 Jahre von derzeit 58 Jahre anzuheben.

Die Grundlagen, seiweit uns die überhaupt noch kümmern sollten:
Politischer Streik - Generalstreik

Dieser Streik ist darauf gerichtet, den Staat zu einem hoheitlichen Tun zu zwingen (z.B.: Einführung der gesetzlichen

35 Stundenwoche, 100% Lohnfortzahlung bei Krankheit, Annullierung des Versorgungsreformgesetzes).

Laut Bundesarbeitsgericht sind Streiks mit dem Ziel der Erzwingung einer gesetzlichen Änderung verboten.

Daraus ergibt sich, dass sich ein Streik nur gegen den sozialen Gegenspieler, dem Arbeitgeber, richten darf.

Eine Ausnahme ergibt sich nach dem politischen Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz. Voraussetzung

ist eine Gefährdung der demokratischen und sozialen Grundordnung.

Bei der Durchführung eines politischen Streiks können je nach politischer Lage die

Artikel 9 Absatz 2, Art. 12a, Art. 35 Abs. 2 u. 3, Art. 87a Abs. 4 und Art. 91 des Grundgesetzes zur Anwendung

kommen. Diese Artikel regeln unter anderem den Polizei- und Militäreinsatz, um eine Gefahr für die freiheitliche

demokratische Grundordnung abzuwehren.

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Faschistische Regime spielen immer mit einer bestimmten Art von Propaganda. Weil sie die Dummen als Kanonenfutter für ihre Ziele brauchen, müssen sie ihre Botschaften in der Form einfacher Worte und emotionalisierender Muster kleiden, damit die unteren Anteile des Gehirns direkt adressiert werden.