Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

unGEZogen · Beiträge: 63 Ort: Erde

Von egon-w-kreutzer.de

TdDE 22 /2012
Es reicht.

Kryptische Überschrift?
Rätseln Sie noch?
Was kann das bedeuten?

Loreley: Ich weiß nicht, was soll es bedeuten ...

Ich hätte diesen Paukenschlag auch mit

Tag der Deutschen Einheit

überschreiben können. Nur - dann wäre niemandem aufgefallen, dass es sich um eine ebenso kryptische Überschrift handelt, dann hätte niemand begonnen zu rätseln, niemand hätte sich gefragt, was das bedeuten kann.

Heute findet die ZENTRALE GEDENKVERANSTALTUNG statt. In München, weil das Gedenken an diese deutsche Einheit keinen festen Platz hat, sondern wie ein Wanderzirkus von einem Bundesland ins nächste zieht.

Und dann strömen die glücklichen und jubelnden Menschenmassen aus ganz Deutschland an den Veranstaltungsort. Tagelang verstopfte Autobahnen, überfüllte Züge, ausgebuchte Hotels, riesige Zeltstädte, voller glücklicher wiedervereinigter Deutscher, die im Glanze ihres Glückes, beseelt von Einigkeit und Recht und Freiheit, dankbar Helmut Kohls Großtat gedenken.

Überall Fahnenschmuck, schwarz-rot-gold vor jedem öffentlichen Gebäude und in den Fenstern aller Privathäuser, Musikkapellen marschieren durch die Straßen, gefolgt von den Vereinen und Verbänden, am Himmel donnern Euro-Fighter der Bundeswehr übers ausgelassen feiernde Volk und malen in langen Streifen die deutschen Farben in den strahlend blauen Herbsthimmel. Wildfremde Menschen fallen sich vor Glück, mit Freudentränen in den Augen, um den Hals. Die Glocken der Kirchen läuten immer wieder ihre Freude in den Himmel und vor den Altären sammeln sich die Gläubigen zu Dankgottesdiensten.

Begeisterte "Deutschland! Deutschland!"-Rufe erschallen, wo immer die vom ganzen Volk verehrten Mitglieder der Regierung, auftauchen. Selbst kleine Wahlkreisabgeordnete werden bejubelt, auf Schultern getragen, weil sie in einer einzigartigen Gewissenentscheidung jene Gesetze verabschiedet haben, die ganz Deutschland in blühende Landschaften verwandelten, allen Deutschen neuen Wohlstand, neue Sicherheit und jenen Stolz gegeben haben, der die Menschen einer großen Nation erst die Zusammengehörigkeit, die Einheit, erleben lässt.

TdDE 22 /2012

Wissen Sie jetzt, warum ich diese kryptische Überschrift wählte?

Es gibt keine deutsche Einheit.

Vor 22 Jahren wurden Staatsgebiete des ehemaligen Deutschen Reiches wieder unter einer einheitliche Verwaltung zusammengeführt. Die Länder, die einst auf dem Staatsgebiet der Deutschen Demokratischen Republik lagen, sind der Bundesrepublik beigetreten.

Ich mag noch an das "Kuratorium Unteilbares Deutschland" erinnern, das mit seinem Slogan "Deutschland: Dreigeteilt? - Niemals" und Deutschlandkarten mit den Grenzen von 1937 agitierte, auf denen auch jene zeitweilig deutschen Gebiete verzeichnet waren, die der Bundesrepublik Deutschland vor 22 Jahren nicht beigetreten sind.

Dafür steht heute im eigens dafür geänderten Grundgesetz:

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Damit wurde letztlich auch jene Bestimmung des Grundgesetzes im Wert beschädigt, die besagt, dass dieses Grundgesetz (der Alliierten) für die Bundesrepublik Deutschland nur so lange gelten soll, bis sich das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung eine eigene Verfassung gibt.

Wer das "gesamte deutsche Volk" ist, erschließt sich nicht so einfach. Die Angabe der Staatsangehörigkeit "deutsch" im Personalausweis ist nur eine Vermutung. Wer wissen will, ob er wirklich Deutscher, also Angehöriger des gesamten deutschen Volkes ist, muss einen mühseligen Prozess durchlaufen und einen weit zurückreichendem, lückenlosen Abstammungsnachweis führen. Versuchen Sie nur mal, als Deutscher mit einem ausländischen Partner die Ehe einzugehen, der daraufhin versucht die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben ...

Doch das sind alles Feinheiten. Feinheiten, die nicht daran hindern würden, sich als die Deutschen, die sich nun als Deutsche der Bundesrepublik Deutschland ansehen dürfen, alljährlich tatsächlich mit Begeisterung und Freude an den Tag zu erinnern, als Stacheldraht und Minenfelder endgültig der Vergangenheit angehörten.

Doch außerhalb der weitgehend geschlossenen Veranstaltung des zentralen Gedenkens ist davon nichts zu spüren.

Es gibt keine deutsche Einheit.

Wir stehen nicht zusammen.

Weder für etwas, noch gegen etwas.

Wobei es außer Frage steht, dass Menschen sich sehr viel leichter und schneller gegen eine gemeinsame Bedrohung zusammenfinden, als für eine gemeinsame, konstruktive Leistung. Das mag sogar gut so sein und ist entwicklungs- und evolutionsgeschichtlich sicherlich zu erklären.

Doch ein Volk, das so überhaupt nicht zusammensteht, wie das deutsche, das seine gerade 22 Jahre zurückliegende "Wiedervereinigung" von ein paar auserwählten Gewählten unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit feiern lässt, ohne weiter Notiz davon zu nehmen, das hat schon eine ganz besondere "Deformation" erlitten.

Es gibt ja Stimmen, die behaupten, im Grunde sei nicht die DDR der BRD beigetreten, sondern umgekehrt - und als Belege führen sie nicht nur an, dass das Amt des Bundeskanzlers von einer ehemaligen FDJ-Sekretärin bekleidet wird (was ja im Grunde zunächst einmal ein Beleg für eine Wiedervereinigung ist), sondern auch, dass die Lebensverhältnisse der alten Bundesländer sich eher denen der neuen angleichen, statt umgekehrt, dass der staatliche Überwachungs- und Repressionsapparat, kaum dass die Stasi aufgelöst war, im ganzen neuen Deutschland immer weiter ausgebaut wurde, dass das Sozialsystem der alten Bundesländer in den Keller gefahren wurde, dass es nun auch in den neuen Bundesländern viele Menschen gibt, für die Auslandsreisen unmöglich und Bananen eine exotische Besonderheit darstellen, weil ihnen schlicht die Mittel dafür nicht zur Verfügung stehen, was in der ehemaligen DDR letztlich keinen anderen Grund hatte - es wurden einfach die Mittel dafür nicht zur Verfügung gestellt.

Doch diese Stimmen irren natürlich.

Mit dem Wegfall des Eisernen Vorhangs fiel auch der Wettstreit der Systeme weg, und was im Einflussbereich der ehemaligen Sowjet-Union als Kapitalismus verpönt und verboten war, hat dort nun - frei von ideologischen Grundsätzen - Einzug gehalten, was z.B. an den urplötzlich aus dem schönsten Kommunismus auftauchenden Multimilliardären wie Chodorkowski in aller Deutlichkeit zu erkennen ist - und was im Westen als Kommunismus verpönt war, nämlich der Versuch des Staates, die vollkommene Kontrolle über seine Bürger zu erreichen, das ist plötzlich auch keine Schande mehr und spiegelt sich in den Veränderungen der Polizeiaufgabengesetze, des Versammlungsrechts, des Post- und Fernmeldegeheimnisses genau so wieder, wie in der Tatsache, dass auch über Deutschland Aufklärungsdrohnen am Himmel unterwegs sind - und dass die Bewaffnung dieser Drohnen dringender Wunsch des gesamtdeutschen Innenministers ist.

Es haben sich - sozusagen - in beiden Blöcken die jeweils zuvor bekämpften und geschmähten Geschäftsmethoden und Machtmittel vereinigt - und zwar gegen die Menschen.

Kein Wunder, dass die Feierlaune nicht aufkommen will.

Verwunderlich allerdings, dass der gemeinsame Wille, die im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte eingerissene Verlotterung der Demokratie, die Beschneidung der Grund- und Menschenrechte, die Arroganz der Verwalter des sog. Sozialstaats in den ARGEn und Jobcentern, nicht zu einer neuen deutschen Einheit des Volkes führt, sondern stattdessen zu einer immer weiteren Vereinzelung und Zersplitterung.

Welches Volk auf dieser Welt ließe sich ohne einen Aufschrei des Entsetzens und glatter Verweigerung eines solchen Ansinnens gefallen, dass ein Drittel des Staatsgebietes von vornherein zum Niedriglohngebiet erklärt wird. Dass es da nicht nur unterschiedliche Tarifverträge, sondern auch unterschiedliche Renten gibt?

Die Deutschen haben sich das erklären lassen und hingenommen. Hin und wieder spricht ein Gewerkschaftsboss in wohlgesetzten, bedachtsamen Worten aus, dass daran nun endlich gearbeitet werden müsste - doch viel Energie steckt hinter diesen Pflichtübungen nicht.

Und damit es so bleibt, unterbleiben alle Maßnahmen, die Wirtschaftskraft des Landes einigermaßen gleichmäßig über alte und neue Länder zu verteilen. Man nimmt es hin, dass ganze Landstriche entvölkert werden, verlangt Mobilität, was nichts anderes ist als "Entwurzelung" und schickt die Leute (auch mit Zwang) dahin, wo Arbeit ist, statt sich zu bemühen, die Arbeit zu ihnen zu bringen.

Und weil sie dahin gehen müssen, wo überhaupt eine Arbeit ist, landen die einst als "Brüder und Schwestern hinter dem Eisernen Vorhang" Bedauerten nun auf den miesesten Jobs im Westen, bilden sozusagen die per Gesetz steuerbare Streikbrecherbrigade, ohne dass es überhaupt noch zu nennenswerten Streiks kommt, weil den Arbeitgebern die Ströme der arbeitslosen Arbeitspflichtigen jederzeit nach Belieben zugesteuert werden können.

Wenn es um einen Mindestlohn geht, verschanzen sich die Politiker hinter dem Popanz der Tariffreiheit - und zugleich haben sie sich mit den Hartz-Gesetzen die Möglichkeit geschaffen, so massiv in den Arbeitsmarkt einzugreifen, dass von Chancengleichheit zwischen den Tarifpartnern keine Rede mehr sein kann.

Und wenn eine kleine, noch schlagkräftige, noch kampfbereite Gewerkschaft wagt, die Zähne zu zeigen, dann drohen die Arbeitgeber mit Klagen - und bekommen immer wieder auch mal Recht, weil dieser kleine David mit seiner Schleuder es wagt, einen Stein auf Goliath zu schleudern. Das ist MACHT-Missbrauch, heißt es von Seiten der Mächtigen - und die Gerichte schauen hin, und erkennen auf Machtmissbrauch.

Generalstreik ist sowieso verboten.

In welchem Land der Erde, außer in Deutschland, lassen sich die Menschen das gefallen?

Und dabei ist er gar nicht verboten. Der Generalstreik aus politischen Gründen ist von Art. 20 GG durch das allgemeine Widerstandsrecht gedeckt. Es wird wohl nur lange dauern, bis sich ein Richter findet, der die Augen weit genug zu öffnen in der Lage ist, um die Ausübung dieses Rechts als angemessen anzusehen.

Dieses Land wird ausgesaugt.

Wir produzieren endlose Exportüberschüsse.

Diese Exportüberschüsse sammeln sich als Guthaben auf den Konten derjenigen, die Exportindustrie und Außenhandel betreiben, oft genug auf den Konten jener ausländischen Aktionäre, denen weite Teile dessen gehören, was sich Deutsche Wirtschaft nennt.

Eine ausgeglichene Handelsbilanz würde dazu führen, dass so viel an Waren und Leistungen ins Land kommt, wie hinausgeht.

Warum kommt nicht so viel herein?

Nicht weil wir eben besser sind, nicht weil die anderen schlechter sind, sondern einzig und allein, weil die Kaufkraft, die aus der Leistung für den Exportüberschuss ganz selbstverständlich entsteht, eben nicht da ankommt, wo sie dafür sorgen könnte, dass daraus im Gegenzug Importe bezahlt werden könnten.

Es ist führwahr so, wie mit den Bananen in der DDR.

Wir bekommen nicht den Lohn für das, was wir produzieren, und deshalb können wir uns nicht das leisten, was wir produzieren.

Und damit das so bleibt, gibt es weder einen ausreichend hohen gesetzlichen Mindestlohn, noch gibt es Gesetze zur Arbeitszeitverkürzung, stattdessen gibt es einen Umgang mit der von den Unternehmen (nicht von den Belegschaften) herbeigeführten Arbeitslosigkeit, der so schnell ans Hungertuch führt, dass die frisch Entlassenen gar nicht anders können, als alles zu tun, um wieder einen Job zu finden. Und diejenigen, die es schaffen, verdrängen mit ihren verminderten Ansprüchen an Lohn und Gehalt, an Sozialleistungen und Arbeitssicherheit wieder einen, der glaubt noch fest im Sattel zu sitzen, vom angestammten Job, dahin, wo es keine Jobs gibt - ins irreführend so benannte Job-Center.

Da gibt es dann den Fall-Manger, der in der Schizophrenie behaftet, Menschen als Fälle zu behandeln und als Kunden ansprechen zu müssen, auch nichts anderes mehr im Sinn hat, als wenigstens den eigenen Arsch zu retten und deshalb allen Anordnungen "von oben" blind folgt - und vor lauter Elend, das sich Tag für Tag vor ihm ausbreitet, gar nicht mehr hinschaut. Professionelle Distanz heißt das dann - und das ist das, was jeder braucht, der gezwungen ist am Elend mitzuarbeiten.

Arbeitslose und Bedürftige auf der einen Seite, die Verwaltung der bewusst von Gerhard Schröder geschaffenen Not im "besten Niedriglohnsektor aller Zeiten" auf der anderen Seite, angefangen vom Sozialminister bis zum letzten Fallmanager in der ARGE, stehen sich feindlich gegenüber.

Das ist die deutsche Einheit im Jahr 2012.

Bürger, die das Problem erkennen, versuchen, auf irgendeine Weise Abhilfe zu schaffen, sich vernetzen, organisieren stehen einer Schnüffel-Organisation gegenüber die mit modernsten technischen Hilfsmitteln nichts anders versucht, als jeden Hauch eines womöglich aufkeimenden Widerstandes zu entdecken, bevor sich Strukturen bilden können, die womöglich die Kraft hätten, ernsthaft etwas zu bewegen. Heerscharen von Geheimdienstlern, angeblich unkontrollierbar (NSU), treiben ihre Spielchen, schleusen Undercover-Agenten in Vereinigungen und Provokateure in Demonstrationen ein und lassen - unterstützt von Aufklärungsmitteln der Bundeswehr - das Heer der Staatspolizei des Innenministers und die Landespolizeien in schwerster Ausrüstung überall da auftreten, wo es gilt, die Friedhofsruhe, die über Deutschland liegt, zu wahren.

Ja, auch die Bundeswehr, nachdem sie vom hübschen Baron, der schon wieder in der Versenkung verschwunden ist, von den Bürgern in Uniform gesäubert wurde, die sich vielleicht geweigert hätten, im Inland auf andere Deutsche zu schießen, und zur reinen Berufsarmee mit Zugang für Ausländer umgewandelt wurde, darf im Inneren - nach einem Gummiband-Urteil des Verfassungsgerichts - ihre Waffen einsetzen, und selbst französische, italienische, spanische, irische Soldaten dürfen in Deutschland zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt werden, weil das EU-Recht ist.

Das ist die deutsche Einheit im Jahr 2012.

Der Finanzplatz Deutschland wurde dereguliert und damit den Heuschrecken die Tür geöffnet, die nichts anderes im Sinn haben, als alles kahl zu fressen, was gerade noch fressbar ist. Den Banken wurden immer mehr Möglichkeiten eingeräumt, unkontrolliert dem Wohl ihrer Einleger und Aktionäre zu dienen. Dafür wurde denen auch die Steuer gesenkt, damit sie bloß von ihren zusätzlichen Gewinnen nichts abgeben müssen, und den Konsumenten wurde die Mehrwertsteuer auf 19% angehoben - ein Ausgleich muss ja schließlich sein.

Und damit die Menschen nicht aufbegehren, wurde ihnen das Märchen von der sparsamen Hausfrau erzählt, und dass nichts wichtiger sei, als ausgeglichene Haushalte und Schuldenabbau zu erreichen, egal was dabei kaputtgeht, Hauptsache der Export boomt und die Vermögenssteuer braucht nicht erhoben werden.

Das ist die deutsche Einheit im Jahr 2012.

Die solidarische Finanzierung der Sozialversicherung wurde aufgegeben. Arbeitgeber entlastet, Arbeitnehmer belastet. Am deutlichsten bei der Krankenversicherung, aber ebenso bei der Rentenversicherung - und die ganze Pflegeversicherung hat doch auch nur den einen Zweck, aus den Pflegebedürftigen und Sterbenden mit maßlos überteuerten Heimen und maßlos überforderten und schlecht bezahlten Pflegekräften noch ein letztes, aus Zwangsabgaben finanziertes Geschäft zu machen.

Das ist die deutsche Einheit im Jahr 2012.

Und dann palavert die Sozialministerin von drohender Altersarmut und will schon wieder ein Süppchen kochen, das noch mehr Geld in die privat finanzierte Rente lenkt, weil sich da so gut dran verdienen lässt, mit Spekulationen mit fremdem Geld, und weil das Geld, das so "gespart" wird, erst einmal als Kaufkraft fehlt, was den Binnenmarkt weiter in die Knie zwingt und so die Arbeit für den Reibach im Export verbilligt.

Das ist die deutschen Einheit im Jahr 2012.

Und dann stehen die Jungen auf, und klagen, wie es ihnen vorgebetet wird, dass ihnen die Alten die Butter vom Brot fressen - und die Alten schimpfen auf die Jungen, die ihre Aufbauleistung nicht zu würdigen wissen, weil es ihnen so vorgebetet wird, und beide merken nicht, dass man ihnen allen miteinander den Honig, den sie im Sommer sammeln, gestohlen und durch dünne Zuckerplörre ersetzt hat.

Nein, sie sind dem Imker noch dankbar, dass er ihnen wenigstens etwas lässt.

Das ist die deutschen Einheit im Jahr 2012.

Ich könnte noch endlos so weiterschreiben.

Vom Genmais, den wir fressen müssen, obwohl wir es nicht wollen,
vom Bildungssystem, das Analphabeten am Fließband produziert,
vom Krieg in Afghanistan,
vom Irrsinn der Banken- und Euro-Rettung,
von der Energiewende und den Strompreisen ...

Doch ich meine, es reicht.

Es reicht.

Es reicht.

Es reicht.

Quelle: http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD%20der%20Aktuelle/Paukenschlag%20am%20Donnerstag.html