Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Hopkins · [editiert: 31.03.10, 10:41 von Hopkins]

bjk, wäre ich dünnhäutig, wäre ich garnicht hier.

1213 unterstellt mir, als Polizist fände ich es per se toll Linke zu verprügeln und mich vor Faschisten zu stellen. Ich finde das beleidigend. Genauso empfänden Sie die hirnrissige Unterstellung, Sie würden wohl gerne einem Polizeibeamten den Schädel einschlagen und den Familienvater fürs Leben in den Rollstuhl verbannen. Genau das ist das Niveau, auf dem ich keine Diskussion führen werde, denn was kann man da mehr entgegnen als "Das ist Quatsch, das ist nicht so."

Seine eigentliche Frage wurde darüber hinaus schon mehrfach gestellt und wird bei der Beantwortung der Fragen von Anonymus mitbeantwortet.

Nebenbei, am "Bullen" habe ich mich nicht gestört, das ist ja schon allgemeiner Sprachgebrauch. Und als Southpark-Fan kenne ich auch "shitty-shitty-fag-fag"

bjk, Ihre Fragen müssen leider immernoch warten, ich habe meinen Dozenten für Verfassungsrecht noch nicht erreicht.
Daher hier erstmal anonymus

Zitat:

Warum wird bei einer vollkommenden friedlichen Menge ohne Vorwanung geräumt?

Auf eine Vorwarnung darf im Grunde nur verzichtet werden, wenn die Lage es nicht anders zulässt. Wenn es wirklich nur eine friedliche Menge war (etwas, das sehr subjektiv ist) war die Räumung meiner Ansicht nach nicht in Ordnung und ein Fehler der Einsatzleitung. Es ist aber unmöglich, hierzu eine befriedigende, allgemeingültige Aussage zu machen, dafür bräuchte ich konkret die Situation vor Ort und die Aussagen beider Seiten. In letzter Konsequenz können Sie, wenn Sie sich ungerecht behandelt fühlen bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen. Dies sollten Sie auch tun, da so mit gewährleistet werden kann, dass einzelne Fehler der Führung und des Einzelbeamten künftig vermieden werden.
Dies führt mich zu Ihrer vierten Frage, 2) und 3) wurden bereit bei hmpf mitbeantwortet.

Zitat:

Warum erlaubt die Polizei keinen unabhängigen Untersuchungsausschuss der das Fehlverhalten einiger Beamten untersucht so wie es Amnesty International seit Jahren fordert?

bzw.

Zitat:

Was hielte der Herr Hopkins den von einer unabhängigen Ermittlungsstelle gegen Polizeibeamte wie es sie in nahezu jedem europäischen Land gibt, und wie sie von Amnesty seit Jahren gefordert wird?

Ganz ehrlich, wenn sich die Polizeiführung (in diesem Fall wohl eher das Innenministerium) dagegen sperrt, weiß ich nicht warum. Haben sie sichere Quellen, dass die Polizei hier der letztendliche Entscheidungsträger ist? Und nicht der Bundestag? Wenn ja, bitte reichen Sie diese nach, das interessiert mich selber.
Zur persönlichen Meinung:
So wie ich den Polizeialltag erlebe, sähe ich kein Problem darin, wenn es diese Kontrollinstanz tatsächlich gäbe. Wenn wir, wie oben beschrieben unsere Arbeit korrigieren und verbessern können, würde ich das sogar begrüßen. Ich gebe mein Bestes um Fehler zu vermeiden und hätte von einer solchen Kontrollstelle nichts zu befürchten. Also meinetwegen: her damit.