Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Zitat: Hopkins

Zum Thema:

Ich habe in Linken Demos noch nie Transparente gesehen, die es wert gewesen wären, dass man sie abdeckt oder vor dem Bürger versteckt. Im Gegenteil, ich stimme mit dem Inhalt ja selber oft überein.

... hmm, linke Transpis sind es also nicht wert, abgedeckt oder versteckt zu werden

- soll der brave Untertan nun denken, die Transpis bzw. deren Botschaften sind zu bescheuert, als daß von ihnen Gefahr für die herrschende Kaste ausginge?

... stimmen Sie überein mit bescheuerten oder mit intelligent und treffend formulierten Inhalten? Bloß mal so gefragt.

Zitat: Hopkins

Warum darüber hinaus die "hautnahe" Begleitung notwendig ist, dürften Sie eigentlich selbst wissen: konstantes Verlassen der Marschwege, Sachbeschädigungen und Aufrufe zur Gewalt seitens einiger (weniger) Demonstranten.

... in Sachen Kriminalisierung linker DemonstrantInnen durch Polizeiprovokationen und anschließender Repressionen hier ein Link

http://www.labournet.de/diskussion/wipo/seattle/g8-07/mundt.html

... Zitat daraus: "Das Vorgehen der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) zeigt vielmehr, dass es ihnen tatsächlich vor allem darum geht, eine Demonstration durch Abschreckung unter Kontrolle zu halten bzw. zu bringen. Dazu soll die Polizei bei Demonstrationen nicht erst reagieren, sondern agieren und sogenannte Störer offensiv abschrecken."

... Hopkins, Ihre perfide kriminalisierenden Behauptungen sind zwar typische aber unzulässige Praxis der Polizei, bei Demonstrationen eine besondere Form der "Strafverfolgungsvorsorge" zu betreiben. Sie und Ihre KollegInnen von den Einsatzleitungen maßen sich auf der Grundlage von subjektiven und höchst zweifelhaften Vermutungen an, linke Demos mit Repressionen einzuschüchtern und mit physischen Gewaltmitteln zu bedrohen. - Was für ein Verständnis von Demokratie ist das denn!!! Und Sie als angeblicher Sympathisant von uns Linken finden das sogar mit nachfolgender fadenscheiniger Begründung in Ordnung!!!

Zitat: Hopkins

Ich finde es ungeheurlich, dass sich das sog. "Bürgerliche Lager" lieber von der "Linken" (Partei) distanziert als von Pro NRW. Dass das überhaupt möglich ist liegt einmal an der leider tendenziel rechten Ausrichtung unserer Gesellschaft. Aber eben auch an den Bildern brennender Autos und vermummter Steinewerfer.
Linker Protest (und das ist meine private Meinung) wäre wesentlich effektiver, wenn sich alle Teilnehmer friedlich verhalten und die Auflagen beachten würden. Die eigentliche Botschaft, dass es niemals wieder ein Erstarken der Rechtsextremen in unserem Land geben darf geht in einem steinewerfenden Schwarzen Block, der nur noch durch die Einsatzhundertschaft zu bändigen ist, gnadenlos unter.

... was da so scheinbar vernünftig daherkommt, ist riesengroßer Quark, weil bewußt oder unbewußt Ursache mit Wirkung verwechselt wird

... Sie vergießen einerseits über die "tendenziell rechte Ausrichtung unserer Gesellschaft" Krokodilstränen und rechtfertigen andererseits "bändigende" Gewaltorgien Ihrer KollegInnen aus den Einsatzhundertschaften gegen linke GegendemonstrantInnen, selbst wenn letztere keine Steine werfen, Autos anzünden usw.

... bei allen Demos, an denen ich teilgenommen habe, auf denen es zu Steinwürfen auf Polizisten (und mehr) gekommen ist, konnte ich übrigens beobachten, daß regelmäßig massive Provokationen durch "begleitende" Einsatzhundertschaften vorausgegangen sind und so zum Auslöser von Eskalationen wurden. Sicher, das sind subjektive Feststellungen eines Demoberichters aber nichts anderes als ebenfalls nur eigene sogenannte Erfahrungswerte legen Sie und Ihre KollegInnen von den Einsatzleitungen zugrunde, wenn linke Demos grundsätzlich kriminalisiert und mit martialischen Maßnahmen bedroht werden

... merken Sie nicht langsam selber, daß sich damit die sprichwörtliche Katze in den Schwanz beißt? - Ein paar Mal habe ich linksradikale Demos hier in Berlin erlebt, wo sich die Polizeipräsenz von Beginn an zurückgehalten hat - - - und nix ist passiert, dank kluger und besonnener Einsatzleitungen, die sich vor allem darauf beschränkt hatten, den Verkehr umzuleiten statt Prügelbereitschaft zu demonstrieren

Zitat: Hopkins

Die Entscheidung wie "gefährlich" eine Veranstaltung ist wird lageabhängig getroffen und hängt unter anderem davon ab, welche Gruppierungen zu erwaten sind und was man für Erfanrungen mit ihnen gemacht hat.
Aus diesen Erkenntnissen trifft dann die Führung die Entscheidung, welche Einsatzmittel über die Standartausrüstung hinaus mitgenommen werden. Wir sind gerne auf alles vorbereitet.

... Erfahrungen und Erkenntnisse sind das eine, wie Entscheider damit umgehen, ist das andere

... bei Letzteren kommen mir sogleich Ihre Tonfa-Pfeffer-Kollegen in copzone.de in den Sinn und sagen Sie nicht, solche Typen wären die große Ausnahme

... ich behaupte mal zugegeben polemisch, viel zu viele solcher Typen bilden Einsatzhundertschaften und deren Vorgesetzte nicht nur aus sondern prägen auch deren künftiges Verhalten vor Ort. So entstehen Multiplikatoren für polizeiliches Fehlverhalten oder anders herum "Ein fauler Apfel steckt hundert gesunde an."

Zitat: Hopkins

Ich werde jede Maßnahme (also jeden Rechtseingriff) verweigern, für die ich keine Rechtsgrundlage habe, da ja letztlich ich für diese geradestehen muss. Das fängt schon bei einer Identitätsfeststellung an, für die die Vorraussetzungen nicht vorliegen. Ich will nach der Schicht mit einem reinen Gewissen aus der Dienststelle gehen.

... ohne Ihnen zu nahe treten zu wollen - aber ist das nicht ein bißchen gar zu dick aufgetragen?

... denn den Maßstab, den Sie an sich selber anlegen, nennen Sie "Rechtsgrundlage". Die Frage stellt sich, welche Rechtsgrundlage bzw. Rechtsauslegung gemeint ist, die der Herrschenden oder die der Beherrschten? In Ihrem Fall sei das vorgesetzte Innenministerium, also ein Organ der Herrschenden Kaste zuständig, der Sie dann Folge leisten müßten. Ich stellte und stelle die/den "mündige/n Staatsbürger/in" dagegen, die/der in der Rechtsauslegung durchaus in Konflikt mit Organen der Herrschenden geraten kann - - - und z. B. demonstriert. Gibt es für Sie dann überhaupt einen solchen Konflikt oder nicken Sie bestenfalls zähneknirschend alles ab und befolgen die Maßgaben in den Dienstanweisungen, so sie nicht gar zu offensichtlich den Grund- und Menschenrechten widersprechen? Sie erwähnten in früheren Beiträgen, Sie sympathisierten mit uns mündigen StaatsbürgerInnen, was Sie ja mehrfach gepostet haben, und stimmten hie und da zu, wie lösen Sie dann Ihren persönlichen Konflikt bezüglich den Vorgaben des Innenministeriums?

Bernd Kudanek alias bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson