Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

Vor gut 25 Jahren wurde maßgeblich von der SPD die sogenannte Pressekonzentrationskontrolle aus gutem Grund eingeführt. Diese Kartellkontrolle sollte der Meinungsvielfalt dadurch dienen, daß sie unerwünschte Übernahmen von kleinen Zeitungsverlagen durch finanzstarke große Verlage verhindert. Das hat bisher mehr oder weniger funktioniert.

In Zeiten rückläufiger Werbeeinnahmen kränkeln viele Zeitungen, große wie kleine, so auch der Berliner "Tagesspiegel", den der Holtzbrinck-Verlag zu gerne übernehmen möchte. Das Kartellrecht steht dem entgegen, deshalb steht Wirtschaftssuperminister Clement seit Wochen vor der Entscheidung, das kartellrechtliche Veto durch einen ministeriellen Ukas auszuhebeln.

Die beste Chance für den Beliebigkeitskanzler Schröder, sich wieder bei den großen Medienverlagen beliebt zu machen. Am vergangenen Donnerstag lud er überraschend kurzfristig mehrere Verleger zum Abendessen. Im kleinen trauten Kreis ließ der beste Medienkanzler aller Zeiten dann auch durchblicken, er denke daran, die den großen Verlegern so lästige Pressekonzentrationskontrolle auszuhebeln. Daß er damit seinem Superminister Clement brüskierte, - - - na, was mache das schon. Es sind ja schon ganz andere durch spontanen Kanzleraktionismus brüskiert worden und schließlich gibt es nur einen Schrööööder!

Tja, die SPD darf sich wohl bald auch nicht mehr sozialistisch nennen, paßt doch irgendwie nicht mehr zum Streich-, äh, Reform-Kanzler der Neuen Mitte - oder?

fragt nur mal so
bjk

Reife ist
schärfer zu trennen
und inniger zu verbinden