Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

zitiert aus: http://www.n-tv.de/657340.html

Condoleezza Rice ist nicht zum Scherzen aufgelegt

Rice schafft klare Fronten

Kriegsdrohung an Iran

Angesichts der kompromisslosen Haltung Irans im Streit um sein Atomprogramm hat US-Außenministerin Condoleezza Rice der Führung in Teheran mit Konsequenzen gedroht. Die USA zögen dabei die gesamte Bandbreite der Optionen des UN-Sicherheitsrates in Betracht, sagte Rice in Washington. Der Iran müsse wissen, dass es keine andere Chance gebe, als sich zu fügen. Nach Kapitel VII der UN-Charta kann auch ein militärisches Vorgehen beschlossen werden.

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Rice sagte, anders als die IAEO habe der Weltsicherheitsrat die Macht, Mitgliedsländer zu zwingen, dem internationalen Willen Folge zu leisten. Der Iran müsse wissen, dass es keine andere Chance gebe als sich zu fügen. Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton hatte bereits am Vortag gesagt, dass die USA eine Resolution gemäß Kapitel VII der UN-Charta erwägen würden, sollte der Iran die Forderung nach einem Stopp der Urananreicherung nicht erfüllen. Nach Kapitel VII der UN-Charta kann auch ein militärisches Vorgehen beschlossen werden. Dies war im Irak-Krieg der Fall.

Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier