Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2006/12/163723.shtml

Desmond Tutu UN-Beit-Hanoun ....

Angelika 07.12.2006 08:54

From: "Angelika Schneider" Brief-aus-Israel(at)yahoogroups.de Subject: [Brief-aus-Israel] Aktuelles aus den besetzten Gebiete
Brief aus Israel 6.12.06
http://net-news-global.de/

Liebe FreundInnen,

(...) wie immer, nach einigen Tagen Abwesenheit, liegt eine Menge vor. Als erstes: es wird noch einmal und dringlich gebeten, an unsere Regierung zu schreiben und sie zu bitten, gegen die 'ethnische Säuberung' durch Verweigerung von Visa an PalästinenserInnen mit ausländischen Pässen aufs stärkste zu protestieren. Immer mehr Familien werden auseinandergerissen oder zur Auswanderung gezwungen, und zwar gerade die, die nach Palästina zurückgekehrt sind um am Aufbau des Landes, v.a. der Wirtschaft, aber auch z.B. Medizin und Erziehung, mitzuwirken. Ihre Verzweiflung und Wut ist leicht nachvollziehbar. Bitte tut was ihr könnt!

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Unter der nachfolgenden URL kann man ein Video von den Auswirkungen des Krieges auf die Kinder von Gaza sehen. Das Kommentar ist zwar auf Englisch, die Bilder sprechen aber für sich. Ein sehr sprachgewandtes kleines Mädchen erzählt empört von der Zerstörung ihres Besitzes - alle Kleidung riecht nach erstickendem Gas, ihre Ramadangeschenke konnte sie gar nicht genießen bevor sie zerstört wurden. Ein Amerikaner von World Vision empört sich über die Abkehr und Unwissenheit der Welt, kaum ein Journalist wage sich nach Gaza, das reine Wohngebiet in dem er steht wird ständig unter Beschuss genommen um die Bewohner von dort zu vertreiben. Besonders bewegend: die Untersuchung eines renommierten Psychologen an 1000 Kinder aus Gaza ergab, dass viele überhaupt den Lebenswillen verloren haben. Die darauffolgenden Bilder zeigen dies erschreckend deutlich. http://vids.myspace.com/index.cfm?fuseaction=vids.individual&videoID=1380469430

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Die Menschenrechtsorganisation Yesh Din warnt alle NGOs, die mit PalästinenserInnen arbeiten, dass ihre Arbeit empflindlich eingeschränkt wird durch die neue Order, nach der kein israelisches Fahrzeug PalästinenserInnen transportieren darf, es sei den, der/dem FahrerIn, egal welcher Nation, gelingt es, eine besondere Erlaubnis zu erwirken.

Selbst wenn die fahrende Person diplomatische Immunität besitzt, wird der/die mitfahrende PalästinenserIn bestraft.

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Eine glückliche Wahl: Desmond Tutu leitet die UN
Untersuchungskommission in Beit Hanoun.

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Auch vielleicht durch unsere Medien bereits bekannt: Moshe Ya'alon, frühere Stabschef der israelischen Armee ist nur durch die Intervention des stellvertretenden Premiers, Michael Cullen der Festnahme in Neuseeland entgangen. Cullen hat enorme Macht weil er die Posten von Justizminister, Generalstaatsanwalt, Finanzminister und Sprecher des Representantenhauses in sich vereint. Ya'alon sollte wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden.

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Amos Gvirtz leitet die Nachricht weiter, dass der Außenposten Migron - 250 Siedler in 60 Wohnwagen und zwei festen Gebäuden - vom Gericht für illegal erklärt wurde und die Gebäude zerstört werden sollten. Stattdessen hat das Ministerium für Bau und Wohnungswesen über 4 Mill NIS für Infrastruktur ausgegeben.

Der Fall ist anhängig vor dem obersten Gericht.

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Am 19. November hatten hunderte palästinensische ZivilistInnen sich in und um zwei Häuser geschart, die nach einem Telefonanruf der israelischen Armee binnen 30 Minuten unter Beschuss genommen werden sollten. Durch diese Aktion wurde der Angriff verhindert. Die Organisation Human Rights Watch hat diese Aktion scharf kritisiert und angedeutet, dass sie sogar ein Kriegsverbrechen darstellen könne. HRW hat behauptet, dass "bewaffnete Gruppen" und der Eigentümer eines der Häuser ZivilistInnen aufgerufen hätten, das Haus durch ihre Präsenz zu schützen. HRW wird zitiert: "Es gibt keine Entschuldigung dafür, ZivilistInnen zum Ort eines geplanten Angriffs zu rufen. Ob das Haus ein legitimes militärisches Ziel ist oder nicht, ist es illegal, Zivilisten bewusst der Gefahr auszusetzten." Die ISM dagegen gratuliert den EinwohnerInnen ob ihres mutigen Einsatzes und weist diese Kritik heftig zurück. Erstens seien die Menschen spontan zusammengekommen und nicht aufgerufen worden, zweitens aber verbiete die Genfer Konvention den Einsatz von ZivilistInnen als menschliche Schutzschilder nur im Falle, dass es sich um militärische Ziele handele. Ferner obliege die Verpflichtung, ZivilistInnen zu schützen, nach internationalem Recht den Angreifern und nicht der angegriffenen Bevölkerung. Die Kritik seitens HRW verwechsle zivilen Widerstand mit dem erzwungenen Einsatz von ZivilistInnen als Schutzschilder durch das Militär (was bei der israelischen Armee ja Gang und Gebe ist).

Es halten sich weiterhin ZivilistInnen in den Häusern auf, darunter auch ein amerikanischer Priester und eine Nonne. Diese berichten eingehend von der Zerstörung in Gaza und der Traumatisierung der Kinder. F16 Flugzeuge fliegen so tief, dass Kinder sogar aus ihren Betten geworfen werden. Es ist kaum überraschend dass immer mehr Kinder das Bett nässsen.

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Vom 18.-20. April 2007 soll wieder eine Konferenz in Bil'in stattfinden, um weiter gewaltfreie Aktionen zu planen und Widerstandsgruppen zu vernetzen.

Am vorigen Freitag hat sich eine kleine Gruppe an das Tor herangemacht und angefangen, den Natodraht vor dem Tor zu entfernen. Die Soldaten versuchten sie zu hindern, seien aber durch den Gegenwind daran gehindert worden, Tränengas einzusetzen. Ein Aktivist aus Bil'in wurde ergriffen und geschlagen als es ihm Gelang, das Tor zu passieren. Nach der Demo wurden Gummigeschosse auf - vermutlich Steine werfende - Kinder geschossen und Tränengas in Häuser am Dorfrand abgefeuert. Fotos der Aktion unter

www.palsolidarity.org/main/2006/11/24/bilin-24-11/

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Siedler in Hebron haben offenbar keine Angst davor, alte Antisemitismusformeln neu zu erregen. Zwei von ihnen versuchten, in ein palästinensisches Haus in Hebron einzudringen und beschimpften die MenschenrechtsaktivistInnen, die es beschützten, mit den Worten "Wir haben Jesus umgebrauch, euch bringen wir auch um!"

Inzwischen haben Siedler in Hebron sich eine neue Aktionsform ausgedacht. Sie haben zunächst Kabel auf ein palästinensisches Grundstück, auf dem Oliven- und Mandelbäume stehen, geleitet, und ein starkes Licht aufgestellt. Dann sind sie am Sabbatabend zu etwa 40 Personen dort eingedrungen, haben gebetet, gesungen und getanzt. Soldaten standen tatenlos dabei, die herbeigerufene Polizei zeigte sich nicht, Anrufe der Internationalen an das "District Coordinating Office", das für Beziehungen des Militärs zu der Zivilbevölkerung zuständig ist, waren erfolglos.

Mehrere solche Anrufe hatten allerdings Erfolg in einem Fall der Shehudastraße in Hebron, die vom Tel Rumeida Checkpoiknt zur jüdischen Siedlung Hadassah führt und normalerweise menschenleer ist. Dort gelang es Menschenrechtsarbeitern durchzusetzten, dass Kinder auf der von ihnen bewohnten Straße Fußball spielen durften, nachdem das Militär dies verhindert hätte. Es sei das erste Mal seit einer Ewigkeit, dass die Kinder auf ihrer eigenen Straße spielen konnten.

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Brian Avery, ein junger Brite dem 2003 durch israelischen Beschuss ein Großteil des Gesichts zerschossen wurde, hat ein Beschluss des obersten Gerichts erwirkt, dass eine militär-strafrechtliche Untersuchung des Vorfalls eingeleitet werden solle. Eine einfache Untersuchung durch das Militär war zu dem Schluss gekommen, es könne nicht bewiesen werden dass die Schüsse von der israelischen Armee stammten.

Avery war in Jenin als Arzt tätig, als vor dem Haus geschossen wurde. Als die Schusse aufgehört habe, ist er auf die Straße gegangen um nach Verletzten zu schauen. Nach Aussage von anwesenden ISM Mitglieder stand er unter einer Straßenlampe in einer roten Weste mit dem Wort "doctor" auf English und Hebräisch. Ein gepanzertes Transportfahrzeug sei in die Straße gefahren, worauf Avery und seine Begleiter die Hände erhoben hätten, um zu zeigen dass sie unbewaffnet waren. Aus dem Fahrzeug wurde aus kurzer Entfernung das Feuer eröffnet und etwa 30 Kugeln abgefeuert worden.

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Herzliche Grüße,

Anka

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