US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat islamistischen Terror als "neuen Typ von Faschismus" bezeichnet. Eindringlich warnte er davor, den gleichen Fehler zu machen wie gegenüber den Nazis. Auch in den dreißiger Jahren sei die Beschwichtigungspolitik gescheitert.
... wo bleibt da die Empörung vom Zentralrat der Juden in Deutschland? ... Rummsfällt verballhornt und zerfleddert den Begriff "Faschismus" und damit den Holocaust ... nur um von seinen und den Kriegsverbrechen seiner imperial-faschistoiden RegierungsgangsterkomplizInnen abzulenken ... so wenig (siehe unten) fehlt noch, dann schmeißt er Mini-Nukes-A-Bombs (entwickelt in Israel) auf Syrien und den Iran
Erstellt: 31.08.06, 12:42 Betreff: Re: Mörder und Gangster hetzen gegen den Iran zum Krieg!druckenweiterempfehlen
entnommen aus: "zeitung gegen den krieg"(Druckausgabe Nr. 24)
Krieg im Nahen Osten
Ein heimtückischer Plan
von Mohssen Massarrat
Ernstfall: Was wäre geschehen, hätte die Hisbollah in höchster Bedrängnis Mittelstrecken auf Tel Aviv abgefeuert? Erklärtes Hauptziel der israelischen Intervention im Libanon war die Zerschlagung der Hisbollah-Miliz und die Einrichtung einer Sicherheitszone im Süden des Landes. Offiziell hieß es, die Bedrohung der Katjuscha-Raketen durch die Hisbollah sollte dauerhaft unterbunden werden. Bei genauerem Hinsehen wurde freilich klar, daß es um wesentlich mehr ging. Es ging auch um den Iran und einen "Neuen Nahen Osten". Warum aber hatte dieser Krieg, der trotz der Waffenruhe noch nicht beendet ist, sehr viel mit dem Iran-Konflikt zu tun und warum hat Washington den Waffenstillstand, wie auch Kofi Annan bitter beklagt hat, systematisch hinausgezögert?
Die Hisbollah war 1982 mit Hilfe der iranischen Revolutionsgarden gegründet worden, um den schiitischen Glaubensbrüdern gegen die israelische Invasion im Libanon beizustehen, entwickelte sich dann aber zum wichtigsten sicherheitspolitischen Verbündeten Teherans im militärischen Kräfteverhältnis (balance of power) zu Israel. Die Hisbollah empfing nicht nur Wirtschaftshilfe aus dem Iran, sondern auch Rüstungsgüter, darunter Kurzstreckenraketen, die Nordisrael, und Mittelstreckenraketen, die Tel Aviv erreichen können. Vom strategischen Kalkül waren letztere als Abschreckungspotential gegen Israels Atombomben gedacht, da mit diesen Flugkörpern das Kernland Israels erreicht und somit dessen Existenz ernsthaft bedroht werden kann. Ein uns aus dem Ost-West-Konflikt sattsam bekanntes sicherheitspolitisches Muster - das Gleichgewicht des Schreckens. Durch die gegenseitige Bedrohung mit der Vernichtung des jeweils anderen soll der potentielle Angreifer abgeschreckt werden.
Als neuartig im israelisch-iranischen Abschreckungssystem mußte allerdings der Umstand gelten, daß die eine Seite über Atombomben verfügt, während die andere mit konventionellen Waffen das Kernland des Gegners erreicht - genauer: theoretisch erreichen könnte. Trotz der praktischen Unzulänglichkeiten des iranischen Gegenpotentials (erstens befanden sich die Raketen in der Hand eines Alliierten mit eigenen Interessen, zweitens blieb deren Zerstörungskraft eher beschränkt) würde es durch seine psychologische Wirkung und symbolische Bedeutung aus israelischer Sicht durchaus als existenzielle Gefahr eingestuft. Hierin kann der tiefere Sinn von Israels Kriegsziel der Zerschlagung der Raketenbasen der Hisbollah im Libanon liegen. Es ging letztlich darum, dem Iran sein sicherheitspolitisches Faustpfand zu nehmen.
Ein doppeltes Spiel
Eine generelle Ausschaltung der Angriffswaffen der Hisbollah hätte außerdem angesichts eines weiterhin denkbaren Militärschlages der USA und Israels gegen den Iran auch die strategischen Planungen der US-Militärs von einem gravierenden Problem befreit. Man muß unter diesen Umständen davon ausgehen, daß die Entführung der beiden israelischen Soldaten durch die Hisbollah für Israel ein willkommener Anlaß war, um mit einer offenkundig lange geplanten Offensive nicht nur die Hisbollah zu treffen, sondern auch den Iran sicherheitspolitisch zu entwaffnen. Dafür sprechen gewichtige Motive, erstens wollte Israel die Bedrohung an der Nordgrenze los werden, zweitens sollte mit dem gefährlichen Verbündeten des Erzfeindes Iran auch dessen militärische Abschreckung gegen Israels Atomwaffen aus dem Weg geräumt und drittens damit ein entscheidendes Hindernis im Falle einer Intervention gegen den Iran beseitigt werden. Diese sehr weitreichenden Beweggründe erklären auch, weshalb die USA und Großbritannien Israel für dessen Bodenoffensive grünes Licht gaben. Es ging und geht im Libanon um wesentlich mehr als um Sicherheit an der israelischen Nordgrenze.
Unter diesen Umständen haben innerhalb der politischen Führung des Irans offenbar jene die Oberhand gewonnen, die dafür plädieren, die Urananreicherung und damit die Option auf die eigene Atombombe als Gegengewicht zu Israels Nukleararsenal nicht aus der Hand zu geben. In den Augen von Präsident Ahmadinedschad und anderer treiben das EU-Trio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien und die USA ein doppeltes Spiel: Einerseits bieten sie mit ihrem Kompromißpaket ökonomische und sicherheitspolitische Anreize - anderseits wurde der Libanon-Krieg wie das Vorspiel eines Schlages gegen den Iran geführt.
Denn es muß in Betracht gezogen werden - hätte eine schwer in die Enge getriebene Hisbollah ihre Drohung tatsächlich wahr gemacht und Tel Aviv mit Mittelstreckenraketen iranischer Bauart angegriffen, wäre eine Eskalation unausweichlich gewesen. Die USA und Israel hätten einen solchen Angriff zum Angriff auf Israels Existenz erklärt und vermutlich nicht gezögert, am UN-Sicherheitsrat vorbei umgehend Teheran, vorrangig aber Irans Atomanlagen und sonstige militärische und logistische Einrichtungen zu bombardieren.
Hisbollah tappte nicht in die Falle
Ist angesichts dieser Prognose die Annahme völlig aus der Luft gegriffen, daß es die israelische Armee geradezu darauf angelegt hat, die Hisbollah zu einem derart folgenschweren Vorgehen zu provozieren? Es bedarf keiner allzu großen Phantasie, um anzunehmen, daß die iranische Führung ein solches Szenario im Blick hatte und mit aller Kraft verhindern wollte. Davon zeugt die Tatsache, daß man sich jenseits allen propagandistischen Säbelrasselns mit praktischen Hilfen für die Hisbollah zurückhielt. Unter anderem wurden Freiwillige, die an Hisbollahs Seite kämpfen wollten, an der Ausreise aus dem Iran gehindert. Vieles spricht auch für die Annahme, daß die iranische Führung die Hisbollah davon überzeugt hat, sich nicht zum Einsatz von Mittelstreckenraketen gegen Tel Aviv hinreißen zu lassen. Die verbalen Radikalismen von Mahmud Ahmadinedschad können nicht darüber hinweg täuschen, daß die Mehrheit der politischen Führung in Teheran pragmatisch und realistisch genug ist, um zu sehen, welche Bedrohung in den vergangenen Wochen auch dem Iran erwuchs. Die Hardliner in der US-Führung sahen im Libanmon-Krieg die Gelegenheit, um ihr nächstes Kriegsabenteuer, das sie keineswegs aufgegeben haben, vom Zaun zu brechen. Mit der vereinbarten Waffenruhe - so sie denn tatsächlich halten sollte - ist dieser Plan vorerst gescheitert, wohl am Widerstand der Hisbollah, aber auch deshalb, weil Hisbollah nicht in die Falle hineingetappt sind, Mittelstreckenraketen gegen Tel Aviv einzusetzen.
Offen ist, ob die EU, ob sich Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier darüber im Klaren sind, daß ihre wochenlange Weigerung, Israel zu einem sofortigen Waffenstillstand aufzufordern, diese Gefahr nur verstärkt hat. Bush, Cheney und Rumsfeld träumen unbeirrt vom "Neuen Nahen Osten". Olmert, Perez und ihre Militärelite glauben weiter, mit dem Blut von Palästinensern und Libanesen lasse sich die Sicherheit erhöhen. Die EU und die Bundesregierung tragen wissentlich oder - was noch schlimmer wäre - unwissentlich eine Mitverantwortung dafür, daß der Mittlere Osten nach wie vor von einem flächendeckenden Krieg bedroht ist.
Ob die Waffenruhe hält, ist abzuwarten. Der Libanon-Krieg bleibt ganz sicher nicht der letzte, solange die Perspektive für eine Gesamtlösung außen vor ist. Dieser Krieg hat den Israel-Palästina-Konflikt wie nie zuvor in den politischen Raum zurückgebracht, in den er hingehört: in den Mittleren und Nahen Osten, Syrien und Iran eingeschlossen. Es gibt für eine dauerhafte Lösung keine andere Möglichkeit als die, sobald wie möglich mit einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit für die gesamte Region zu beginnen.
Mohssen Masserratist Professor für Politik und Wirtschaft an der Universität Osnabrück
IM GESPRäCH* Der Nahost-Experte Mohssen Massarrat über UN-Truppen und Verbände der libanesischen Armee, die keinen israelischen Krieg zu Ende führen
FREITAG: Wie hat sich die strategische Lage im Libanon seit der Waffenruhe verändert?
MOHSSEN MASSARRAT: Die Entscheidung der libanesischen Regierung, die eigene Armee schnell in den Süden zu verlegen, ließ den Israelis keine andere Wahl, als sich aus diesem Raum weitgehend zurückzuziehen. Schließlich hatten sie genau diese Dislozierung immer gefordert.
FREITAG: Von welcher Truppenstärke muss man bei der Armee des Libanon überhaupt ausgehen?
MOHSSEN MASSARRAT: 60.000 Soldaten mit einer teilweise veralteten Ausrüstung, aus russischen und syrischen Beständen sowie französischen Lieferungen.
FREITAG: Bedeutet nicht diese Präsenz, dass es zu keiner Entwaffnung der Hisbollah kommt?
MOHSSEN MASSARRAT: Ich denke, diese prompte Dislozierung, die ohne jeglichen Zwischenfall vonstatten ging, lässt darauf schließen, dass die Hisbollah diesen Vorgang nicht nur geduldet, sondern nach Kräften unterstützt hat. Wenn nun reguläre libanesische Einheiten den Süden kontrollieren und die Hisbollah sich zurückzieht, warum sollte dann deren Entwaffnung zur dringendsten Aufgabe erklärt werden. Eine Zusammenarbeit zwischen Hisbollah, der libanesischen Armee und der Regierung in Beirut ist ein wichtiger Schritt in Richtung Staatlichkeit des Libanon - ohne das Risiko eines Bürgerkrieges.
FREITAG: Inwiefern?
MOHSSEN MASSARRAT: Weil eine Entwaffnung der Hisbollah durch welche Kräfte auch immer einen bewaffneten Konflikt provozieren würde. Das sollten diejenigen im Westen, nicht zuletzt in Deutschland - und damit meine ich auch die SPD-Führung - bedenken, die auf eine solches Vorgehen drängen.
FREITAG: Ist diese Bürgerkriegsgefahr auch ein Grund dafür, dass die Rekrutierung einer UN-Friedenstruppe schwerer fiel als angenommen?
MOHSSEN MASSARRAT: Gerade weil Bush und Olmert diese UN-Truppen aus westlichen Staaten auf die Entwaffnung der Hisbollah verpflichten wollen und dies nicht nur eine blutige Aufgabe, sondern auch durch die UN-Resolution 1701 nicht gedeckt wäre, ist vielen europäischen Regierung sehr schnell klar geworden, dass diese Kontingente nachträglich im Namen der UNO vollziehen sollten, was Israel durch den Krieg nicht erreicht hat.
FREITAG: Die Bundesregierung scheint da weniger von Zweifeln bedrängt ...
MOHSSEN MASSARRAT:... und ist eine traurige Ausnahme. Sie redet unentwegt von der Entwaffnung der Hisbollah und einem robusten Mandat, obwohl die UN-Resolution aus guten Gründen die Entwaffnung der Hisbollah explizit gar nicht nennt. Und obwohl auch die libanesische Regierung bisher Maßnahmen wohlweislich nicht verlangt hat, die sich eindeutig gegen die Hisbollah richten. Die deutsche Bundesregierung degradiert sich leider auch in dieser Hinsicht - wie schon bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einer sofortigen Feuerpause - zum Handlanger von Bush und Olmert. Letztlich tut sie damit nichts anderes, als auf eine innere Spaltung des Libanon hinzuarbeiten. Das deutsche Angebot, durch Marineeinheiten Waffenlieferungen an die Hisbollah zu verhindern, ist übrigens ein Element im israelisch-amerikanischen Plan, die Überlegenheit Israels - auch dank großzügiger deutscher Waffenlieferungen wie gerade jetzt zwei atomar umrüstbarer U-Boote - zu zementieren und Jerusalem den Rücken für neue Kriegsabenteuer frei zu halten.
FREITAG: Muss es eine neue UN-Resolution geben, um das Mandat dieser UN-Truppen festzulegen?
MOHSSEN MASSARRAT: Eigentlich nicht, eine neue Resolution kann nur den Zweck verfolgen, die Entwaffnung der Hisbollah explizit zu benennen und dafür den Einsatz von Gewalt zu legitimieren. Ich glaube kaum, dass die Regierung in Beirut, die sich über die Konsequenzen eines robusten Mandats sehr wohl im Klaren ist, dem zustimmen wird. Für den Libanon wäre es meines Erachtens das Beste, dass sich die Hisbollah-Milizen in die Armee integrieren lassen und die Partei Gottes selbst die Chance erhält, zu einer normalen Partei zu werden. Das ist von ihrer Seite auch des öfteren angeboten worden. Allerdings müsste eine wirkliche UN-Friedenstruppe den Libanon vor weiteren israelischen Übergriffen schützen, damit ein solcher Prozess überhaupt möglich wird. Dazu bedarf es allerdings keiner neuen UN-Resolution. Eine Friedensmission setzt im Konfliktfall Neutralität voraus - das heißt, die europäischen Regierungen müssten deshalb auch darauf hinarbeiten, dass in den Südlibanon dislozierte UN-Verbände sich nicht auf einseitige israelisch-amerikanische Wünsche einlassen.
FREITAG: Gäbe Hisbollah die militärische Komponente auf, hätte das dann auch Konsequenzen für das Verhältnis zwischen Iran und Israel?
MOHSSEN MASSARRAT: Wenn die Mittelstreckenraketen der Hisbollah im Libanon tatsächlich zerstört wären, dann hätten Sie Recht. Sollten andererseits diese Potenziale in einem langfristigen Prozess in die libanesische Armee integriert werden, und es zugleich im Verhältnis zwischen Israel und dem Iran eine Entspannung geben, indem die iranischen Sicherheitsbedürfnisse berücksichtigt werden, kann das auf lange Sicht nur im Interesse der Hisbollah und des Libanon liegen.
FREITAG: Doch dafür spricht wenig. Die Zeitung Ha´aretz hat gerade einen erneuten Waffengang der Israelis im Libanon prophezeit. Würde das nicht auf eine direkte Konfrontation mit den Vereinten Nationen hinauslaufen?
MOHSSEN MASSARRAT: Auf jeden Fall. Die israelische Kommandoaktion in einer südlibanesischen Ortschaft unmittelbar nach Beginn der Waffenruhe war im Prinzip eine klare Verletzung der Resolution 1701 und hat meines Erachtens die von Ihnen zitierte Vorhersage bestätigt, dass man noch einmal intervenieren könnte. Es kommt sehr darauf an, wie die Hisbollah auf solche Provokationen reagiert - auf die besagte Aktion hat sie klugerweise nicht mit Gegenmaßnahmen geantwortet. Man kann nur hoffen, dass es zu einem Zusammenwirken zwischen der Armee des Libanon, der Hisbollah und UN-Truppen kommt, die - wirklich neutral - sowohl den Norden Israels als auch den Süden des Libanon schützen.
____________________ Faschistische Regime spielen immer mit einer bestimmten Art von Propaganda. Weil sie die Dummen als Kanonenfutter für ihre Ziele brauchen, müssen sie ihre Botschaften in der Form einfacher Worte und emotionalisierender Muster kleiden, damit die unteren Anteile des Gehirns direkt adressiert werden.
Schon die unübersehbare Verlegung von immer mehr Waffensystemen und Soldaten in Angriffsentfernung zum Iran ist sicherlich als deutliches Signal für die Vorbereitung eines weiteren Angriffskrieges der USA anzusehen. Seit einigen Tagen wiederholt sich nun eine weitere Vorbereitungsphase des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Irak hinsichtlich des Irans.
Zwar hatte die US-Regierung auch schon in der Vergangenheit wenig Gelegenheiten ausgelassen, den Iran als von Holocaust-leugnenden Judenhassern bewohntes "Reich des Bösen" darzustellen, seit rund zwei Wochen kann hier allerdings nur noch von einer konzertierten Aktion gesprochen werden. Dies begann mit der "Vermutung", der Iran sei direkt an einem Angriff auf einen US-Posten in der irakischen Stadt Karbala beteiligt gewesen. Als Grundlage für diese Vermutung wurde angegeben, daß dies das erste Mal gewesen sei, daß ein derart "aufwendiges Kommandounternehmen" gegen die Besatzer durchgeführt worden sei - wozu der irakische Widerstand ohne Hilfe von außen vorgeblich nicht in der Lage sei.
Ende Januar berichtete dann der britische Guardian, nicht näher genannte europäische Regierungen "befürchteten" zunehmend, die "Spannungen" zwischen den USA und dem Iran über dessen vorgebliches Programm zur Entwicklung von Atomwaffen in einen Krieg münden könnten. Da der Iran immer wieder betont, keinesfalls Atomwaffen zu entwickeln und die USA bisher keinerlei Beweise für ihren Standpunkt vorlegen konnten, war dies eine auffällige Verwischung der Ursache dieser "Spannungen".
Am Freitag erreichte die Propaganda dann auch deutsche Medien, als in einer ganzen Reihe von Artikeln nur zu offensichtlich Stimmung gegen den Iran und für den US-Standpunkt gemacht wurde.
Am Montag nun berichteten die Medien, daß die US-Regierung -unterstützt von der britischen Regierung - dem Iran vorwerfen, irakische Widerstandskämpfer mit Waffen und Munition zu beliefern. Als Beweis hierfür wurden einige Granaten und Panzerfäuste gezeigt, deren Seriennummern und Typenbezeichnungen eine Herstellung im Iran belegten. Die Waffen seien im Irak gefunden worden. Durch von dem Iran gelieferte Hohlladungen seien in den vergangenen drei Jahren bereits über 170 US-Soldaten getötet worden, so der seitens des Irans unverzüglich zurückgewiesene Vorwurf. Dieser Vorwurf ist dabei keineswegs neu, wurde er doch schon im September 2005 von britischer Seite vorgebracht - nachdem zuvor britische Soldaten gewaltsam aus einem irakischen Gefängnis befreit worden waren. Die Soldaten waren in ziviler Kleidung im Besitz von Sprengstoff und Fernzündern aufgegriffen worden.
Nicht nur, daß nur das Wort des USA existiert, daß die vorgelegten "Funde" tatsächlich im Irak gefunden wurden und neueren Datums sind - es gehört nicht gerade zu den Prioritäten von Waffenherstellern, die Beschriftung von Granaten fälschungssicher zu machen - es existieren auch keinerlei Beweise dafür, daß mögliche Lieferungen auf Betreiben der iranischen Regierung erfolgen und nicht vielmehr "privatwirtschaftlich" einzuordnen sind. Selbst wenn dies aber der Fall sein sollte - mögliche Gründe hierfür sind zahlreich vorhanden - so birgt es doch eine gewisse Ironie, daß ausgerechnet die USA dies öffentlich anprangern, sind sie es doch, die schon unzählige Waffen in ebenso unzählige Krisenregionen und Kriegsgebiete geliefert haben und liefern, wenn sie der Ansicht waren, dies würde ihren Interessen - von wirtschaftlichen Interessen bis zur Bekämpfung des Kommunismus und der Sicherung von Rohstoffen - dienen.
Diese unübersehbare Medienoffensive kann nur als weiteres überdeutliches Warnsignal für den Fortschritt der Kriegsplanungen der USA betrachtet werden.
Die US-Regierung hegt die Absicht, den Iran mit Atomwaffen anzugreifen. Daniel Ellsberg fordert Beamte und Militärs auf, ihr Schweigen endlich zu brechen und ihr Wissen offen zu legen, um Menschenleben zu retten. Kurzfassung einer Rede am 12.12.06 im Körber Forum der Hamburger Körber-Stiftung in der Frankfurter Rundschau vom 13.12.06. Darin auch die Langfassung der Rede als WORD Datei
Wie wir dem Krieg den Weg bahnen. Eine Überlegung zur Strategie für einen Krieg gegen den Iran
„Versetzen wir uns einen Moment in die Kriegsstrategen des US-Imperiums. Wie würdet Ihr vorgehen? Die Ausgangslage: der Iran will sich dem US-Imperium (in den 'westlichen' Medien häufig 'Staatengemeinschaft' genannt) nicht unterordnen. Und er verurteilt zudem den Krieg der 'Koalition der Willigen' gegen den Irak. Und er prangert das Vorgehen Israels gegenüber der palästinensischen Bevölkerung als Völkermord an. Das mißfällt den USA und insbesondere Israel. Der Iran ist ein Störfaktor in dem vom 'Project for a New American Century' (PNAC) proklamierten Streben nach Weltherrschaft. Und es besteht die große Gefahr, daß der Iran in die SCO, die Shanghai Cooperation Organization, einen (auch militärischen) Pakt, dem schon heute Rußland, China und einige Staaten der ehemaligen Sowjetunion angehören, aufgenommen wird. Was würdet ihr tun?...“Dossier mit weiteren Informationen bei der Arbeiterfotografie
"Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich nicht an einer militärischen Lösung zu beteiligen". DGB-Bundeskongress 2006 verabschiedet Antrag zum drohenden Krieg gegen Iran
Laut Protokoll vom Freitag, 26. Mai 2006 des DGB-Kongresses ist der im Folgenden dokumentierte Initiativantrag 15 einstimmig angenommen worden. Der Initiativantrag 15 wendet sich entschieden gegen eine militärische Intervention im Iran. Doku der AG Friedensforschung
Kein Krieg und keine Urananreicherung - Nirgendwo! Atomwaffen(optionen) abschaffen - auch in Deutschland
„Dem Iran droht wegen der Urananreicherung, der Kritik der IAEO an seinem Verhalten und der möglichen Option auf eine Atomwaffe eine Bombardierung durch die NATO. Die menschenverachtenden Aktivitäten des autoritären iranischen Regimes sind nicht tolerierbar, so verurteilen wir insbesondere die Drohungen gegenüber Israel. Wir verurteilen jegliche antisemitische Äußerungen gleich von welcher Seite. Diese rechtfertigen aber keinen Krieg gegen den Iran, sondern sollten mit zivilen Mitteln geahndet werden, sonst werden vor allem ZivilistInnen getroffen und es birgt die Gefahr einer radioaktiven Verseuchung der ganzen Region…“ Vom 16. - 18.06.2006 wird es eine Direkte Aktion gegen Krieg und Urananreicherung in Gronau geben. Geplant ist unter anderem eine Inspektion der Urananreichrungsanlage. Ein Camp sowie verschiedene weitere Aktionen bilden den Rahmen dafür. Siehe die Aktionshomepage mit dem zitierten Aufruf
Die Kriegstrommeln werden lauter. Wann erfolgt der Angriff auf Iran?
„Die Entscheidung, den Irak ohne jede sachliche Grundlage in Bezug auf Massenvernichtungswaffen anzugreifen, fiel spätestens definitiv im Juli 2002, neun Monate vor dem Beginn der militärischen Offensive. Die Anweisungen aus dem Pentagon an die militärischen Planer erfolgte am 12. September 2001, einen Tag nach 9/11. Die Entscheidung der Bush-Regierung Iran anzugreifen, dürfte vor kurzem gefallen sein. Ob dieser nächste völkerrechtswidrige Angriffskrieg der USA stattfinden wird, hängt nicht mehr vom Verhalten Irans ab. Selbst wenn Iran sein Nuklearprogramm vollständig einstellen würde, würde sich an der Haltung der Bush-Regierung wahrscheinlich nichts verändern. Es sind mittlerweile auch andere Kriegsgründe im Gespräch, außer das iranische Nuklearprogramm. Ob sich der nächste Krieg im Nahen Osten noch vermeiden lässt, wird vorwiegend vom Widerstand der internationalen Staatengemeinschaft gegen die Bush-Regierung abhängen. Davon ist bisher wenig in Sicht…“Artikel von Georg Schöfbänker in telepolis vom 13.05.2006
Kein Krieg gegen Iran - für nukleare Abrüstung und Frieden im Nahen Osten
Drohender Kriegsschauplatz Iran. 'Israel von der Landkarte löschen' - Der Krieg gegen den Iran hat längst begonnen. Über die angeblichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad
Der Countdown läuft: Eskalationsschub –Deutschlands willfährige Handlangerdienste für einen neuen US-Krieg
„Vor über einem Jahr enthüllte Seymour Hersh die Taktik der US-Neokonservativen im Atomkonflikt mit dem Iran, sie würden zur Tat schreiten, "sobald die EU-Diplomatie scheitert". Nun ist es soweit, die EU-Diplomatie war laienhaft genug, um in diese längst offensichtliche US-Falle hinein zu tappen. Sie hat Ende Januar die Initiative an den Sicherheitsrat, im Klartext an die USA, weiter gegeben. Nun liegt El Baradeis angekündigter Bericht vor, in dem Teheran ganz im Sinne der USA aufgefordert wird, sich dem "Willen der Weltgemeinschaft", richtiger dem Diktat einer US-Führung zu unterwerfen, die für Abu Ghraib und Guantanamo mit 14.000 Gefangenen die Verantwortung trägt. Für die US-Neokonservativen ist damit ihr Ziel zum Greifen nah. Jetzt kann und will George Bush handeln: Zunächst ein befristetes Ultimatum, dann Sanktionen mit dem Ziel, Iran in eine Eskalationsdynamik zu treiben, die schließlich in einen Luftkrieg münden könnte…“Artikel von Mohssen Massarrat in Freitag vom 10.03.2006
"Es gibt kein politisches Ziel, das einen Angriffskrieg rechtfertigt"
Friedensbewegung besorgt über Eskalation im Atomkonflikt mit Iran - "Fahrplan" gegen den drohenden Krieg beschlossen. Zwei Presseerklärungen vom 5. Februar 2006 bei der AG Friedensforschung an der Uni Kassel. Die erste wurde im Anschluss an eine Aktionskonferenz der Friedensbewegung in Kassel vom Bundesausschuss Friedensratschlag herausgegeben und legt einen "Fahrplan" der Friedensbewegung für ihr Engagement gegen einen drohenden Irankrieg vor. Die zweite Pressemitteilung stammt von der Bonner Friedenskooperative und enthält einen Appell an Kofi Annan, eine sog. "hochrangige UN-Mediationskommission" einzurichten. Dort auch Links zu Grundlagen-Dokumenten
Der nächste Krieg….
„Der nächste Krieg läuft wahrscheinlich schon recht bald im Iran. Besonders kritisch ist der Umstand, dass die Gefahr einer nuklearen Kriegsführung noch nie so groß war, selbst in den Zeiten des sog. „kalten Krieges“ nicht. Was lässt sich dagegen unternehmen? Wie lässt sich der Ablauf noch stoppen?...“Kommentar zum Treffen Merkel/Bush in Washington von Armin Kammrad vom 13.01.2006
Krieg gegen Terror: „Amerikaner spähen Ziele in Iran aus”
* Bush: Militärschlag gegen Iran möglich Der amerikanische Präsident George W. Bush schließt einen Militärschlag gegen Iran nicht aus, falls Teheran nicht umfassend über sein Atomprogramm Auskunft gebe. Artikel in FAZ.NET vom 18. Januar 2005. Aus dem Text:“…In einer ersten Reaktion auf einen Bericht des Magazins „The New Yorker” über angebliche amerikanische Vorbereitungen für einen Krieg gegen Iran hatte Bushs Berater Dan Bartlett dem Autor Seymour Hersh zwar „zahlreiche Ungenauigkeiten” vorgeworfen, aber sich nur wenig Mühe gegeben für ein echtes Dementi…“ * „Vorposten der Tyrannei“ Die designierte Außenministerin der Vereinigten Staaten, Condoleezza Rice, hat Iran und die Länder Birma, Kuba, Nordkorea, Simbabwe und Weißrußland als „Vorposten der Tyrannei” in der Welt gebrandmarkt. Artikel in FAZ.NET vom 18. Januar 2005. Aus dem Text: „…Wir können nicht ruhen, bis jeder Mensch, der in einer Gesellschaft der Furcht lebt, schließlich seine Freiheit gewonnen hat…”
Auf der "Achse des Bösen": Wenn die USA Iran angreifen
Eine am vergangenen Donnerstag von dem britischen Fernsehsender BBC 4 ausgestrahlte 90-minütige Dokumentation hätte kaum gründlicher mit den von so vielen "westlichen" Politikern und Medien gepflegten Vorurteilen über den Iran aufräumen können.
Der britische Journalist Rageh Omaar war im Juli 2006 in die iranische Hauptstadt Teheran gereist, um sich selbst ein Bild von den Bedingungen vor Ort zu machen, nachdem der Iran immer mehr als rückständiges, fanatisch-religiöses und militaristisches Land dargestellt wurde - und immer noch wird. Die dabei entstandene Dokumentation "Rageh Inside Iran" ("Rageh im Iran") zeigt einen in weiten Teilen derart alltäglichen Iran, daß es sich ebensogut um Paris oder Rom handeln könnte - oder mit Omaars Worten: "Wenn der Hijab nicht wäre, könnte dies Los Angeles sein."
Die im vergangenen Sommer entstandenen Bilder dürften für viele, deren Vorstellung vom Iran ausschließlich durch "westliche" Medien geprägt wurden, äußerst überraschend sein. Sogar Omaar selbst, der den Iran schon in der Vergangenheit besucht hatte, konnte sein Erstaunen in einigen Fällen nicht verbergen, so zum Beispiel, als er in einem großen Einkaufszentrum in einem Schaufenster Badeanzüge für Frauen sah.
Für das durchschnittliche "westliche" Auge erscheint die gesamte Dokumentation allerdings wie ein Blick in ein Wunderland. Während viele erwarten würden, nur Frauen in Burqas zu sehen, tragen diese in Wahrheit ihre - teilweise farbenfrohen - Hijabs (Kopftücher) weitaus lockerer als so manche alte Frau in Europa.
Es sind unzählige einzelne Einstellungen, die zeigen, wie wenig die üblichen Vorstellungen des Irans mit der Realität zu tun haben.
Frauen, die mit ihren Kamerahandys bei einer Autogrammstunde in einem Plattengeschäft einen iranischen Sänger photographieren, Omaar, wie er sich durch den dichten Verkehr über eine mehrspurige Straße hangelt, ein wegfahrender Lamborghini Murciélago Roadster, Jugendliche mit Lippenpiercings in einem Einkaufszentrum, eine Jugendliche, die erzählt, daß die meisten ihrer Freunde wie auch sie selbst bereits Schönheitsoperationen an sich haben durchführen lassen, zahllose Werbeplakate und tausende, die noch in letzter Minute auf der Suche nach einem Geschenk zum Muttertag sind - Bilder, die auch in jeder "westlichen" Stadt hätten aufgenommen werden können.
Angesichts der Tatsache, daß rund zwei Drittel der 70 Millionen Menschen im Iran jünger als 30 Jahre sind - nicht zuletzt eine Folge des verheerenden Krieges gegen den Irak und dem anschließenden Aufruf Ayat Allahs Khomeinis, Kinder für die Zukunft des Irans zu gebären, die "Children of the Revolution" ("Kinder der Revolution"), wie Omaar sie in Anspielung auf einen Titel der Gruppe T.Rex nennt - kann diese schleichende Öffnung der iranischen Gesellschaft kaum verwundern.
Omaar sprach während seines Besuchs in Teheran mit zahlreichen "prominenten" Iranerinnen, beispielsweise mit der Regisseurin Mona Zandi Haghighi. Diese hatte gerade die Arbeit an ihrem Film "Asr e Jome" ("An einem Freitagnachmittag"), in dem das Schicksal einer Frau, die als 15-Jährige von ihrem Onkel vergewaltigt worden ist, geschildert wird, fertiggestellt. Auch wenn Omaar in einem Nachtrag berichtet, daß Haghighi es letztlich nicht gelungen ist, den Film in der von ihr gewünschten Form durch die iranischen Zensoren freigeben zu lassen, so belegt die Tatsache, daß es ihr frei stand, diesen Film zu drehen, doch, daß die staatliche Einflußnahme im Iran weniger stark ist, als im "Westen" allgemein angenommen. Immerhin gibt es auch hier zahlreiche Tabus, die der Veröffentlichung eines Films im Wege stehen können.
Eine erfolgreiche Geschäftsfrau widersprach in einem Gespräch denn vehement der im "Westen" vorherrschenden Meinung, Frauen würden im Iran allgemein benachteiligt und wies darauf hin, daß 60 Prozent der im Iran Studierenden Frauen seien und mittlerweile viele Frauen das Geld für ihre Familien verdienten.
Omaar beleuchtet in seinem Bericht aber durchaus auch die Schattenseiten des Irans. So handelt es sich in weiten Teilen immer noch um ein eindeutig von Männern dominiertes Land, wie beispielsweise sein fruchtloser Versuch, auch nur die Namen der Frauen einiger frisch vermählter Paare zu erfahren, belegt. Auch Kinderarbeit ist im Iran demnach ein weiterhin existierendes Problem - nicht zuletzt aufgrund der weiterhin großen Zahl von in Armut lebenden Menschen - wie auch zahllose Rauschgiftsüchtige. Insbesondere Methamphetamin erfreut sich demnach trotz oder gerade wegen des horrenden Preises von umgerechnet rund 75 Euro pro Gramm - Heroin kostet demgegenüber gerade einmal 6 Euro pro Gramm - einer großen "Beliebtheit".
Eines der größten Probleme ist für viele der von Omaar befragten Iraner zweifellos die bereits genannte staatliche Zensur, wobei bemerkenswert ist, wie kreativ sie mit ihr umgehen - und daß dies von staatlicher Seite wiederum akzeptiert wird. So schrieb Omaar beispielsweise in einem für eine örtliche Jugendzeitschrift verfaßten Artikel, daß es Frauen im Iran verboten ist, Motorrad zu fahren. Dies wurde in einem Gespräch seitens des Chefredakteurs der Zeitschrift dahingehend geändert, daß "alle Motorradfahrer im Iran Männer sind".
Der unbedingte Willen der iranischen Führung, die Bevölkerung des eigenen Landes vor allem "unzüchtigen" zu "schützen" zeigt sich auch darin, daß ein neues, von dem berühmten iranischen Sänger Binyamin aufgenommenes Lied, in dem er sich bei der von ihm geliebten Frau für seine Untreue entschuldigt, nur international, aber keinesfalls innerhalb des Irans erscheinen sollte.
Bemerkenswert ist innerhalb der gesamten Dokumentation zweifellos auch die Herzlichkeit, mit der Omaar immer wieder begrüßt wird, eine Herzlichkeit, die einmal mehr an Länder wie Italien oder Griechenland erinnert.
Angesichts der immer offensichtlicher werdenden Kriegsvorbereitungen der USA muß sich jeder Zuschauer dieser Sendung, der in einem Land wohnt, das diese Kriegsvorbereitungen und den folgenden Krieg aktiv oder passiv unterstützt, die Frage stellen, wie viele der gezeigten Menschen einen Angriffskrieg durch die USA überleben würden.
sie wolle keinen Krieg gegen Iran - jetzt berichtet die BBC:
Hinter den Kulissen laufen Notfallplanungen für einen Angriff.
Das Militär habe schon erste Ziel-Details festgelegt.
(...) Unter anderem solle das Atomforschungszentrum Natanz in Zentraliran mit bunkerbrechenden Bomben aus B2-Stealth-Langstreckenbombern angegriffen werden. Auch iranische Luft- und Marinestützpunkte, Raketenbasen und Kommandozentren seien auf der Liste. (...)
Dateianlagen:
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Erstellt: 26.03.07, 23:12 Betreff: Re: Mörder und Gangster hetzen gegen den Iran zum Krieg!druckenweiterempfehlen
Wie die Seite www.rense.com in Bezug auf die russische Seite rion.ru meldet wurde von russischer Seite her von Lionid Ivashow (Vice President of the Moscow Academy for Geopolitical Sciences) der Angriff auf den Iran zum 06. April 2007, 4:00 Ortszeit bestätigt. Bushehr wird von dem Angriff ausgeschlossen sein. Dieser Reaktor wird von den Russen gebaut. Die Peripherie ist mit dem russischen Thor M1 Rakentabwehrsystem ausgerüstet. Russische Spezialtruppen befinden sich schon einge Zeit vor Ort. Des Weiteren ist der Iran mit hochmodernen Sunburn Raketen ausgesrüsstet, sowie einem Torpedosystem welches sich mit 600 km/h unter Wasser bewegen kann. Die Russen versuchen über eine Dringlichkeitssitzung des Weltsicherheitsrates die Eskalation zu verhindern. Der Angriffsplan trägt die Bezeichnung "Operation Bite"
Experten bringen eine Eskaltion im Iran in direkte Verbindung mit einem weltweiten Zusammenbruch der Finanzmärkte und empfehlen eine vorsorgliche Bevorratung mit Reis, Nudeln und Hülsenfrüchte für 3 - 4 Wochen. Des Weiteren sollte im Falle eines Angriffes auf den Iran am 06.April 2007 sofort der Wasservorrat aufgefüllt werden. Da der Angriff vor den Osterfeiertagen stattfinden soll, wird befürchtet das nach den Feiertagen die Banken bereits geschlossen bleiben.
____________________ Faschistische Regime spielen immer mit einer bestimmten Art von Propaganda. Weil sie die Dummen als Kanonenfutter für ihre Ziele brauchen, müssen sie ihre Botschaften in der Form einfacher Worte und emotionalisierender Muster kleiden, damit die unteren Anteile des Gehirns direkt adressiert werden.
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Re: Mörder und Gangster hetzen gegen den Iran zum Krieg!
FREITAG-Interview mit Prof. Dr. MOHSSEN MASSARRAT
