Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Riker · Erstellt: 16.12.05, 09:53 Betreff: Re: Partei wozu?

"In der Praxis aber ist frei handeln einerseits für die Partei lebensnotwendig, andererseits für die, die den Parteiinhalt ausmachen, Existenzbedrohend. Daher wird versucht das freie Denken der Mitglieder zu unterbinden und wenn nicht dies, so dann doch das freie Wort. Daher bleibt einem Querdenker dann nur die Handlungsverweigerung um seinem Protest gegen den Parteiinhalt Ausdruck zu geben. In der Praxis ist also die Handlungsfreiheit notwendig, um die freien Gedanken artikulieren zu können."

Das kann man jetzt wohl dahingehend verstehen, daß ein zuviel an demokratischer Kultur einer Partei den gar aus machen würde. das ist natürlich lächerlich. das einzige was demokratische Kultur bewirkt - insbesondere durch die Freie Rede - ist, daß die da oben nicht fest zementiert sind. reißen alle stricke werden die halt abgewählt - wenn nicht von den Parteimitgliedern dann vom Souverän. daß die Meinungsfreiheit für eine demokratische Partei existensbedrohend sei, ist als Behauptung nicht untermauert - nicht glaubwürdig als These. allerdings ist die freie rede für eine undemokratische LiPa gefährlich.

Geht eine Partei wie die LiPa schon von anfang daran, die freie Rede also den artikulierten Gedanken zu unterdrücken - wie das ja in deren Forum geschieht oder geschah - isolieren die sich ja selbst. Im Grunde geht es mit so einer Partei im Großen es genauso wie einem Forum im Kleinen.
Dazu fällt mir das Politbüro ein. dort wurde alles unterbunden was den herren administratoren nicht passte. dem vermeintlichen antifaschistischen kampf wurde die freie rede geopfert. mit dem resultat, daß das forum ausgestorben war.

genauso gräbt sich diese LiPa nun selbst das wasser ab. der glaube, daß man mit Lafo als Gallionsfigur zurück zum Kaderparadies finden könnte, geht nicht auf.

genauso geht es natürlich einer Partei einer kleinen erst recht. wer diskussionen unterdrückt kann allenfalls als ein auffangbecken ewig gestriger dienen. da drängt sich einem eben die Einsicht auf, daß man so tut als ob man nun demokratisch geworden wäre. aber im grunde will man nur so lange den demokraten vorgaukeln bis man dann das volk mit einem real existierenden sozialismus beglücken kann, sprich der kader wieder als machtinstrument installiert hat.

unsere "Demokratie" existiert nur deswegen noch, weil bisher sämtliche Angriffe auf die freie Rede scheiterten. wo die freie Rede nicht beherzigt wird, ist der Geist der Unterdrückung an Werk. daß es die freie Rede in Deutschland noch gibt verdanken wir nicht den Parteien sondern der Institution des Verfassungsgerichts als eigener Pfeiler der Demokratie.
Es gab schon einige Versuche auch von Politikern die freie Rede einschränken zu wollen. dazu fällt mir sogar Lafo ein, der mit der Pressefreiheit im Clinch lag.

fazit:
nicht der parteiinhalt ist existenbedroht. sondern nur die Positionen von Politikern in Machtstellungen.

aber wenn man das so betrachtet, so hat die Lipa keine große Zukunft vor sich. die sorgen jetzt schon dafür, daß sie ein subkulturelles Kraut in der Politszene bleiben. wer so angst hat vor auseinandersetzung, daß man gleich ein Forum schließt, ist kein ernstzunehmender Konkurent für andere Parteien. LiPa ein Auffangbecken für spd-entäuschte, sed-gestrige, ossi-nostalgiker ... ?

mfg

Riker