Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

soyfer · Beiträge: 205

Zitat: Riker

"bei mir hast du ihn unterstellt..."

wer von sklavenseelen redet die es zu befreien gilt muß sich nicht um das Echo wundern

Passt schon. Haste aber dennoch unterstellt.

Zitat: Riker

"Die Gesellschaft wird sich selbst managen und braucht die erleuteten Größen nicht, die das Managen für die einzelnen Menschen tun"

fein also es lebe die basisdemokratie also her mit volksentscheiden, aber das willst du ja anscheinend nicht, denn sklavenseelen sind nicht zu volksentscheiden qualifiziert - zumindest ist daß der schluß, den ich von deiner Aussage über sklavenseelen entnehme :D

Eine Gesellschaft aus Sklavenseelen wird keine Basisdemokratie hinbekommen und ein Partei aus Sklavenseelen wird keine Meinungsfreiheit hinbekommen. Denn Diskussion und abweichende Meinung wird als Gefährdung gesehen. Und die Helden der Welt sehen dann ihren Glorienschein zu matt. Daher ist die Gesellschaft, die sich selbst managen, nicht die, die jetzt resigniert darniederlegt. Wir haben letztlich nicht gelernt, unseren Kopf zum Hinterfragen zu gebrauchen gelernt. Ja, die Religionen sind in ihrer Bedeutung geschrumpft. Aber neue Götter kamen und ihnen frönt man, ohne zu begreifen dass es Götter waren. Du redest dauernd von der "Denke" oder der Ideologie Buddismus oder Ideologie und meinst damit, in beiden Fällen hinterfrage man die logischen Grundlagen nicht. Sei es wie es sei, du übersiehst, dass zumindest du deine Grundlagen nicht hinterfragst.

Zitat: Riker

"Eine Werteentscheidung ist keine Weltanschauung? "

es ist eine wertentscheidung im sinne von tauglichkeit
meine weltanschauung könnte antroposophisch sein oder buddhistisch
oder anarchistisch - das betrifft

Nun, deine Unterscheidung ist aber jetzt seeehr schwammig. Weil du müsstes nachweisen, dass (für meinen Fall relevant, die anderen Sachen mach dir mit deren Vertretern aus) Anarchismus keine Frage von Tauglichkeit ist. Weiter oben hast du zu meiner "Chaosparteistruktur" gesagt, dass man nicht genau wisse, wohin die Reise geht. Will ich gar nicht widersprechen. Ist aber allemal besser, als genau zu wissen, dass auch ein neuer Versuch einer hierarchischen Gesellschaft in der Herrschaft weniger über die Masse führt. Damit ist in meinen Augen die Ungewissheit tauglicher für die Freiheit, als das, was du unter Demokratie verstehst, von der man sicher sagen kann, da hat die Freiheit kein Asyl.

Also, um diese Unterscheidung von Werteentscheidung und Weltanschauung zu machen, benötigst klare fixe Kriterien der Tauglichkeit und die sind reine Weltanschauung.

Zitat: Riker

"Dass einer der reichsten Staaten der Welt dank ihrer Bankgeschäfte mit Mord, Folter und Diktatur sich eine Demokratie mit Volksentscheiden leistet? Ist das auch praktikabel im Tschad, wo der Hungertod den Leuten ins Gesicht geschrieben ist? Und wenn die Schweizer mit ihrer Politik über den Hunger im Tschad entscheiden (Bankgeheimnis und ähnlich harmlose Sachen), ist das dann demokratisch?"

das ist keine frage der demokratie sondern der Ethik
was willst du damit nahelegen - die demokratie in der Schweiz abschaffen
in einer demokratie entscheidet die Mehrheit wie etwas gehandhabt wird.
es steht dir ja frei gleichgesinnte in der schweiz zu mobilisieren die vielleicht dann per volksentscheid gegen die amoralischen menschenverachtende praxis vorgeht. oder du regst diskussionen in deiner Partei an - das geht wiederum schlecht, weil es ja die Linksparteien es nicht so mit der freien Rede und freien Foren und Versammlungsorten haben.

Ich gebe ja zu, dass ich ab und zu gerne zynisch bin. Aber ehrlich gesagt, gerade wie die Demokratie, die Menschen- und Bürgerrechte begründet werden, so beruht das alles sehr auf ethischen Grundlagen. Insofern ist eine Frage der Demokratie meist auch eine der Ethik.
Aber zwei zusammengehörende Punkte, die ich oben eingebaut habe, hast du in deiner Antwort ausgeklammert. Wir haben globale Zusammenhänge. Die Politik eines Staates greift tief in die Geschehnisse eines anderen Staates ein. Wenn z.B. Frankreich seine Atomkraftwerke im Elsass baut, so könnten zwar mit Volksentscheiden die französischen Anwohner darüber abstimmen, nicht aber die deutschen. Und wenn man an Tschenobyl denkt, 200 km von Minsk ist es passiert und auch Finnland hat darunter schwer gelitten. Wenn die Schweiz, auch mit Zustimmung der Bevölkerung - weil das der Quell ihres Reichtums ist -, geheime Geldlager zuläßt, so ermöglicht sie es Reichen in Deutschland, Steuern zu hinterziehen, womit der Staat Mindereinnashmen hat die sich direkt auf die deutsche Politik auswirken. Von anderem will ich gar nicht reden. Wir haben internationale Vernetzungen. Demokratien beziehen sich auf Staaten und Staaten sind nur begrenzte Räume der internationalen Vernetzung. Wie gesagt, besser Volksentscheide zu haben, als keine. Aber die große Lösung auch für deine Probleme in puncto Meinungsfreiheit ist das nicht.

Zitat: Riker

das GG wiederum ist weltanschauungsneutral, ist keine Wahrheitslehre - es ist für das Subjekt da
und schützt das Individuum vor staatlicher Willkür.

beispiel: "die würde des menschen ist unantastbar".

Also wenn das nicht Ideologie pur ist, was denn dann? Wer hat denn das GG ausgearbeitet? Wessen Interessen sind da hineingeflossen? Da sassen einige Kluge Männer, die zu ganz überwältigender Mehrheit aus einer Gesellschaftsschicht kamen und machten ein GG, das nicht einmal Verfassung hieß, weil es ja nur provisorisch bis zur Wiedervereinigung bestehen bleiben sollte. Dass wir 15 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch ein GG haben und über den Scholz-Trick warum das so ist, darüber will ich gar nicht reden. Aber zu sagen, unsere sogenannten westlichen Demokratien, mit ihrer festgeschriebenen Marktwirtschaft, mit ihren Ausführungen, wie geregelt wird, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, in dem ein Leben mit ca. 340 Euro (bals weniger) im Monat als ein Leben in Würde betrachtet wird, als Weltanschauungsneutral zu bezeichnen, das ist schon ganz schön starker Tobak, mein Lieber. Wenn du sagen tätest, das ist alles nicht ideal, aber was besseres gibt es nunmal nicht, dann ok, ich teile nicht deine Ansicht, aber das ist Ansichtssache. Aber das von dir da oben ist Dogmatismus im schlechtesten Sinne pur.

Zitat: Riker

das hängt von dem Wertekanon und dem Selbstverständnis der Gesellschaft ab. unser wertekanon ist durch das GG definiert und was außerhalb des staates bzw zwischenstaatlich betrifft wurde das völkerrecht entwickelt. das ist das Instrumentarium und Regelwerk mit dem man die Probleme zivilisiert lösen will.

im allgemeinen setzt man in unserer Gesellschaft darauf, daß diskussionen
grundlegend für einen demokratischen Prozeß sind. wo diese diskussionen nicht gegeben oder behindert werden kommt der demokratische Prozeß ins stocken. daher bedeutet eben Forum versammlungsort. danach ist eine Partei keine Partei wenn sie keine versammlungsorte bietet, bzw. die versammlungsorte per zensur stört. so ist sogar ein Parteitag ein Forum.
aber wenn man dann die wichtigkeit des forums nicht sehen will ist jedes weitere wort vergebens....

Bitte, das über das GG und die internationalen Gremien ist nicht dein Ernst. Denn gleich mit dem anschließenden, dass Diskussion grundlegend für den demokratischen Prozess ist, das ist doch BLANKE Ideologie. Nicht dass Diskussionen freiheitliche Prozesse fördern; aber dass unsere Demokratien Teil des demokratischen Prozesses sind. Die UNO mit all ihren Institutionen sind der verlängerte Arme der USA und in weiterer Folge auch der anderen kapitalistischen 1.-Welt-Staaten. Was hat das mit Demokratie zu tun? Und die Staaten? Das ist letztlich alles dasselbe, die Reichen, Schönen und Mächtigen wollen ihren Reichtum, Schönheit und Macht vor den Armen, Häßlichen und Ohnmächtigen abgesichert wissen. Daher gibt es Staaten und zu sonst nicht. Der eine Staat versuchts das mit der Peitsche, der andere mit Zuckerbrot. Und eine Demokratie westlichen Styls ist mit mehr Zuckerbrot. Der Rest dabei ist Ideologie.

Zitat: Riker

du schreibst emotional, polemisierst - ist nichts schlechtes - aber etwas sachlichkeit ist vielleicht nützlicher in einer Diskussion.

ansonsten: muß mir deinen ausführlicheren 'Beitrag erst noch durchlesen
das hat sich jetzt überschnitten.

Nun ja, es ist vielleicht emotional und polemisierend geschrieben, aber sachlich allemal. Was vom geschriebenen Verfassungschutz des Bürgers vor dem Staat ist eigentlich noch nicht durchlöchert wie ein Sieb, dass, wenn der Staat eben nicht will, nicht einmal das Papier wert ist, auf dem es steht?

Zitat: Rikerr

Gut. ein gewisses Maß an Übereinstimmung.
Oppositionsgruppierungen. ein volksentscheid muß und braucht keine Partei. leider gibt es ihn bei uns nicht auf bundesebene - aber er ist/wäre ein korrektiv bzgl. der Partei(en) die die Regierung stellt.

Rein theoretisch benötigt ein Volksbegehren keine Partei. Aber je höher die politische Ebene, desto mehr Organisation muss hinter einem Begehren stecken. Ja, ich weiß, die Schweiz. Aber die hat nun mal eine andere Tradition und hat eine Gesamtgröße von weniger als Hessen. Aber im Prinzip, wenn in Deutschland hinter einem Begehren nicht finanzkräftige Sponsoren stecken, dann könnte es auch keine Begehren geben.