Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

[bjk]

kopiert aus: http://www.pds-nb.de/sozial/soz031028.html


Wofür reicht das ALG II?

gegenübergestellt von Renate Klopsch





Olaf Scholz, Generalsekretär der SPD

Olaf Scholz, SPD-Generalsekretär, im Interview mit der BERLINER ZEITUNG, Samstag, 18.10. 2003:

"Wenn man in Deutschland eine Vollzeitarbeit leistet, muss man davon auch leben können. …"


Frage "Berliner Zeitung":

Wieviel Geld braucht man, um sich zu ernähren?
Den Sozialhilfesatz ?


Antwort Olaf Scholz:

"Für Alleinstehende ist das in etwa der Maßstab. …"



Wir sagen: vormachen!


Monatsetat eines ALG-II-Empfängers in den neuen Bundesländern:

- Nahrungs- und Genußmittel, Kaffee, Restaurant, Tabak, Getränke 150,00 € = 5 Euro pro Tag
- Strom und Gas (Kochen, Licht, Elektrogeräte) 28,00 €
- Wäsche und Hausrat von geringem Wert, Putz- und Pflegemittel 20,00 €
- laufende Instandhaltung von Schuhen, Kleidung und Wäsche 2,00 €
- Körperpflege und -reinigung, Gesundheitspflegemittel 19,00 €
- Bücher, Zeitungen, Veranstaltungen, Bildung, Kultur und Sport 20,00 €
- Verkehrsleistungen (Bus, Bahn, Kfz) 14,00 €
- Telefon, Porto, Internet, sonstige Kommunikationsleistungen 25,00 €
- Geschenke, persönliche Bedürfnisse 4,00 €
- Kontoführungsgebühren, Sonstiges 3,00 €
- "Einmalige Bedarfe" (Ansparen für Bekleidung, Schuhe, Wäsche, langlebige und preisaufwendige Gebrauchsgüter, Reparaturen, Renovierungen, Qualifizierungen) 46,00 €
Arbeitslosengeld II (ALG II): 331,00 € OST (WEST = 345 Euro)


aber:

* Eintrittsgebühr Arztpraxis
* Eintrittsgebühr Zahnarztpraxis
* Vorsorgeuntersuchungen
* Medikamentenzuzahlung
* Zahnersatz-Kosten
* Brille oder andere Sehhilfe
* nicht verschreibungspflichtige Medizin
* Krankenhausaufenthalt
* Zahnersatzpflichtversicherung
* Krankengeldpflichtversicherung
* Sonderbeitrag Pflegeversicherung
* Unfall-, Haftpflicht-, Hausrat-,
Lebens-(Renten-)versicherungen
* Bestattungskosten



wovon? ? ?







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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!

[Baba Yaga]

...steht ins Haus"

Rrrrrrrrrrrrrrrichtig, Ralf!

Man "sammelt" sich zur Koordinierung der verschiedensten Protestaktivitäten und plant für noch "verschiedenere" Orte,
...so bekomme ich das jedenfalls live und eigeninitiativ mit!:-))

Laßt uns, jede/r an seinem Platz, 2010, Rotgrün und dem gesamten Neoliberalismus den Kampf ansagen!
Wer jetzt noch zögert, hat später keine Chance mehr etwas zu verhindern, geschweige denn zu entscheiden!

Gruß
Baba Yaga

[Ralf.]

"Hartz IV ist ein amoralisches Gesetz zur Schaffung von Armut. Ziel ist die Deregulierung des deutschen Arbeitsmarktes: Aushebelung des Tarifrechts, Abschaffung von Arbeitnehmerrechten durch Schaffung eines Niedriglohnsektors, mit dem Arbeiter und Angestellte erpresst werden. Dabei ist Hartz lediglich Teil der Umsetzung der 'Agenda 2010', die wiederum Teil der sogenannten 'Lissabon-Strategie' ist, mit der die EU zum wettbewerbfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt gemacht werden soll. Der kalte Krieg ist zurück. Zu verantworten haben ihn jene, die dem sozialen Frieden in Deutschland den Kampf angesagt haben: die Eliten. Ein heißer Herbst steht (hoffentlich) bevor. Von Andrea Noll ...

http://www.lebenshaus-alb.de/mt/archives/002460.html